SPÖ-Mitgliederbefragung: Wer bis Freitag Mitglied ist, darf mitstimmen

24 Mär 2023

Am Mittwoch einigte sich das SPÖ-Präsidium auf ein Verfahren für die Mitgliederbefragung zum Parteivorsitz. Jedes Parteimitglied kann bei der Mitgliederbefragung antreten. Und: Bis Freitag hat man Zeit einzutreten, um selbst mit zu bestimmen. Laufen wird die Befragung von 24. April bis 10. Mai.

Die Abstimmung beginnt am Tag nach der Salzburger Landtagswahl, am 24. April und läuft bis 10. Mai. Abgestimmt wird online, oder per Brief und ist für alle 140.000 Mitglieder, bzw. all jenen die bis Freitag, 24. März 23.59 Uhr, Mitglied der SPÖ werden, offen. 6,50 Euro monatlich kostet die Parteimitgliedschaft. Einige hundert sind bereits seit Ankündigung der Befragung in die Partei eingetreten.

Wer Mitglied ist, kann kandidieren. Formal wird jedoch bei dem Votum zunächst gefragt, ob Rendi-Wagner Parteivorsitzende und Spitzenkandidatin werden soll. Danach wird das gleiche bei den anderen Kandidaten abgefragt.  Wie die Schriftführerin des Präsidiums Selma Yildirim in einer gemeinsamen Pressekonferenz mit Rendi-Wagner nach der rund vierstündigen Sitzung ausführte, werden die Namen nicht nach dem Alphabet sondern nach ihrer Funktion gereiht. Stand jetzt stünde also Doskozil direkt unter Rendi-Wagner.

SPÖ-Vorsitzende betonte am Mittwoch, dass sie das Ergebnis der Befragung akzeptieren würde. Das heißt, der unterlegende Kandidat soll nicht beim Bundesparteitag antreten, obwohl das statutarisch möglich wäre. Der Parteitag wird voraussichtlich am 3. Juni stattfinden.

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