Julian Assange: Stella Assange begrüßt Aussagen von Joe Biden

US-Präsident Joe Biden will ein Ende der Strafverfolgung gegen Julian Assange prüfen. Seine Frau begrüßt das. Auch Australiens Premierminister zeigt sich ermutigt.

Aktualisiert am 11. April 2024, 15:36 Uhr Quelle: ZEIT ONLINE, AFP, dar

"Es sieht so aus, als könnten sich die Dinge in eine gute Richtung entwickeln", sagte Stella Assange über die Aussagen von US-Präsident Joe Biden. © Leon Neal/​Getty Images

Die Frau des inhaftierten WikiLeaks-Gründers Julian Assange hat die Äußerungen von US-Präsident Joe Biden begrüßt, ein Ende der Strafverfolgung zu prüfen. Dies sei ein "gutes Zeichen", sagte Stella Assange dem britischen Rundfunksender BBC. "Es sieht so aus, als könnten sich die Dinge in eine gute Richtung entwickeln." Der australische Premierminister Anthony Albanese sagte, die Aussagen seien ermutigend.

Albanese hatte einen Antrag des australischen Parlaments unterstützt, in dem ein Ende der Strafverfolgung des australischen Staatsbürgers Assange gefordert wird. Damit soll er zu seiner Familie in Australien zurückkehren können. Biden sagte am Mittwoch im Weißen Haus auf Nachfrage, seine Regierung prüfe das entsprechende Ersuchen.

Das juristische Tauziehen um Assange und seine Auslieferung an die USA beschäftigt die Weltöffentlichkeit seit Jahren. Die USA wollen den Australier wegen der Veröffentlichung geheimer Dokumente und Verstößen gegen das Anti-Spionage-Gesetz vor Gericht stellen. Assange drohen bei einem Schuldspruch in den USA bis zu 175 Jahre Haft.

Droht Assange die Todesstrafe in den USA?

Zuletzt hat ein Gericht in London Ende März eine Entscheidung darüber, ob Assange ein letztes Mal Berufung einlegen kann, vertagt. Es setzte den Anwälten der US-Regierung eine Frist, um nachzuweisen, dass Assange bei einem Verfahren in den USA unter dem Schutz der Gesetze zur Meinungsfreiheit stehe und dass ihm nicht die Todesstrafe drohe. Nach der Prüfung der Zusicherungen und Stellungnahmen soll es am 20. Mai eine weitere Anhörung geben. Assanges Anwälte kündigten bereits an, dass sie im Fall einer Entscheidung gegen ihn vor dem Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte gegen eine Auslieferung vorgehen wollen.

Assange flüchtete 2012 in die ecuadorianische Botschaft in London, um einer Auslieferung nach Schweden zu entkommen. Dort lebte er sieben Jahre, bis er 2019 von der britischen Polizei verhaftete wurden. Seit fünf Jahren sitzt er nun im Londoner Hochsicherheitsgefängnis Belmarsh ein.

Druck auf Präsident Biden

Stella Assange sagte weiter, ihrem Mann gehe es sehr schlecht. Schon in der Vergangenheit hatte sie wiederholt vor einem verschlechterten Gesundheitszustand ihres Ehemannes im Gefängnis gewarnt, der nach ihrer Einschätzung zu Julian Assanges Tod führen könnte.

Sie hoffe, dass Biden die Vorwürfe fallen lasse, so wie es Organisationen für Menschenrechte und Pressefreiheit verlangten, sagte Stella Assange. International und in den USA stieg zuletzt der Druck auf Biden, die Anklagen aufzuheben, die noch unter seinem Vorgänger Donald Trump erhoben wurden.