Whistleblower:Bekommt Julian Assange einen Deal mit den USA?

Die amerikanische Justiz soll laut einem Artikel im „Wall Street Journal“ überlegen, dem Whistleblower Julian Assange einen Deal anzubieten. Demnach soll dem Australier angeboten werden, sich des Vergehens des Informationsmissbrauchs zu bekennen, was eine weitaus geringere Strafe wäre, als bis dato vorgesehen war. Damit würden die USA den jahrelangen Rechtsstreit verkürzen. Die Zeit, die in London hinter Gittern verbracht wurde, würde in dem Strafmaß berücksichtigt werden – das könnte zu einer schnellen Freilassung führen. Seitens des US-Justizministeriums wurde dies aber noch nicht bestätigt.

Die USA werfen dem 52-Jährigen Spionage vor. Würde er an die Vereinigten Staaten ausgeliefert werden, müsste er bis zu 175 Jahre inhaftiert werden. Assange wehrt sich seit Jahren gegen eine Auslieferung. Aktuell entscheidet der britische High Court über seine Zukunft, bei dem seine Anwälte ein Verbot seiner Auslieferung an die USA erwirkt haben. Und das, obwohl diese schon beschlossen war.

Seit 2019 fordern die USA die Auslieferung von Assange. Seitdem sitzt er aber ohne Verurteilung in einem britischen Gefängnis fest. Davor versteckte sich Assange jahrelang in der ecuadorianischen Botschaft in London, da er eine Auslieferung befürchtete.

Assanges Anwälte argumentieren, dass dem Whistleblower in den USA schlimme Haftbedingungen drohen würden. Bei diesem Argument lenkte 2021 auch eine Richterin in Großbritannien ein und lehnte eine Auslieferung ab. Unter anderem, weil der 52-Jährige zu diesem Zeitpunkt als suizidgefährdet galt. Doch die USA drängten noch immer auf eine Auslieferung und sagten geeignetere Haftbedingungen zu. Der einzige Grund, wieso eine Auslieferung verhindert wird, ist das noch laufende Berufungsverfahren.

Sollte Assanges Berufung abgelehnt werden, muss er innerhalb der nächsten vier Wochen ausgeliefert werden. Dann bliebe ihm nur noch der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte, welchen er überzeugen müsste, mittels der „Regel 38“ eine Auslieferung zu stoppen, berichtet der Standard.

Assanges Anwälte zeigten sich nach Veröffentlichung des „Wall Street Journals“ bedeckt. Ein mögliches Ende des Rechtsstreits ist noch nicht in Sicht, auch nicht, wie dieser ausgehen könnte. Eine Äußerung zu dem Fall, solange er noch vor dem High Court verhandelt wird, wäre laut Assanges Anwälten unangemessen.

Auch aus dem US-Justizministerium gibt es zu dem Bericht kein Kommentar, außer, dass es im vergangenen Jahr des öfteren Gespräche zwischen amerikanischen Justizbeamten und dem Anwaltsteam gegeben hat.

Das Anwaltsteam hat sich in der Vergangenheit durchaus offen für einen Vergleich gezeigt. Eine Einigung scheitert aber daran, dass man darauf besteht, dass die Anklage fallengelassen werden muss.