Krieg in der Ukraine: Das Update zum Ukraine-Krieg vom 4. Februar

Olaf Scholz hatte sich Zeit gelassen, bis er sich dazu entschloss, Leopard-Panzer an die Ukraine zu liefern. Jetzt muss der Kanzler wohl selber warten. Wie der Spiegel und die Deutsche Presse-Agentur berichten, kommt die Bundesregierung bei den Bemühungen um eine Allianz zur Lieferung von Leopard-Panzern an die Ukraine langsamer voran als von manchen erwartet. Einige Partner haben es nicht so eilig. Der Spiegel berichtete, Bundeskanzler Olaf Scholz habe sich in mehreren Telefonaten bemüht, Regierungschefs für Lieferzusagen zu gewinnen. Noch bei einer Videoschalte, zu der Verteidigungsminister Boris Pistorius vergangene Woche eingeladen hatte, wollte nach Spiegel-Informationen kein EU-Land konkrete Zusagen über eine Beteiligung an dem Panzer-Paket machen. Öffentlich hatten jedoch mehrere Staaten Zusagen gemacht. Der portugiesische Regierungschef António Costa sagte unterdessen eine Lieferung fest zu, ließ die genaue Zahl aber offen. Derzeit stehe sein Land mit Deutschland wegen der Überholung von Leopard-Panzern in Kontakt, meldete die staatliche portugiesische Nachrichtenagentur Lusa am Samstag.

Der Tag: Die EU will Russland gemeinsam mit internationalen Partnern dazu zwingen, Erdölprodukte wie Diesel künftig unter Marktpreis an Abnehmer in anderen Staaten zu verkaufen. Eine am Freitagabend von Regierungsvertretern erzielte Absprache sieht eine Preisobergrenze von vorerst 100 US-Dollar pro Barrel (159 Liter) vor, wie eine Sprecherin der aktuellen schwedischen EU-Ratspräsidentschaft der Deutschen Presse-Agentur in Brüssel bestätigte. Umgerechnet sind das derzeit rund 91 Euro. Zum Vergleich: An internationalen Börsen wurde ein Barrel Diesel zur Lieferung nach Europa zuletzt zu Preisen von umgerechnet etwa 100 bis 120 Euro gehandelt. Mehr zu den Verhandlungen innerhalb der EU und darüber, wie die Preisgrenzen durchgesetzt werden sollen, erfahren Sie hier.

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Die Lage Russland und die Ukraine haben nach Angaben aus Moskau den zahlenmäßig größten Gefangenenaustausch seit Jahresbeginn vollzogen. Wie das russische Verteidigungsministerium mitteilte, seien 63 russische Gefangene aus der Ukraine zurückgeholt worden. Die Ukraine bestätigte später den Austausch und die Rückkehr von 116 Gefangenen. Das Thema Gefangenenaustausch ist der einzige Bereich, in dem Moskau und Kiew noch miteinander verhandeln. Alle anderen Gespräche über eine friedliche Lösung des vor knapp einem Jahr von Kremlchef Wladimir Putin befohlenen russischen Angriffskriegs in der Ukraine liegen auf Eis.

Das Bild des Tages:

Um die Beziehungen zwischen den USA und China stand es zuletzt nicht gut. Nun haben sie aber einen neuen Tiefpunkt erreicht. Nach dem Auftauchen eines mutmaßlichen Spionageballons im US-Luftraum sagte Außenminister Blinken seine China-Reise ab. China wies die Vorwürfe zurück. Jetzt wurde ein zweiter Ballon entdeckt. Mehr über die Hintergründe der Ballon-Affäre, lesen Sie hier.

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(mit dpa)

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