Wlazny will mit Bierpartei in den Nationalrat

news/APA/Donnerstag, 18.01.24, 19:26:52

Die Bierpartei will bei der kommenden Nationalratswahl antreten. Das kündigte Parteichef Dominik Wlazny - auch bekannt unter seinem Künstlernamen Marco Pogo - bei einer Pressekonferenz am Donnerstag an. Zuerst müsse man aber die Finanzierung der Partei und der Wahlkampagne sicherstellen und das selbst gesetzte Ziel von 20.000 Mitgliedern erreichen. Schafft man das bis Ende April, werde man kandidieren. "Es geht darum, die Bierpartei fit fürs Parlament zu machen", so Wlazny.

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„Ja, wir sind bereit – vorerst“, sagte Wlazny. In den letzten Monaten habe man am Aufbau von Strukturen gearbeitet. Das sei in etwa wie „den FC Simmering fit für die Bundesliga zu machen.“ Sollte man an der Finanzierung scheitern, werde die Partei „dieses Mal nicht dabei sein.“ Wichtig sei ihm dabei die Unterstützung vieler, Großspender wolle man nicht. „Die Bierpartei ist unabhängig, unverbraucht, frei von Eigeninteresse“ denn „Großspendertum schafft Abhängigkeit.“ Sollte es zu vorgezogenen Neuwahlen kommen, werde man „alles dafür tun, dass sich das ausgeht.“

Derzeit habe man in etwa 1.300 Mitglieder, ob darunter prominente Namen sind, wollte Wlazny nicht beantworten. Auf der Suche nach einer „Bierpartei-Stammwählerschaft“ solle man sich aber weniger an den Mitgliedern und mehr am Ergebnis der Wahl zum Bundespräsidenten 2022 orientieren, wo Wlazny mit 8,3 Prozent der Stimmen Dritter wurde. Eine Mitgliedschaft bei der Bierpartei kostet 59 Euro. Bleiben werde jedenfalls der Name, versicherte Wlazny, der die Bierpartei 2015 gründete und damit „längstdienender Parteichef Österreichs“ sei.

Mit der Themensetzung fischt die Partei im Wählerpool links der Mitte. Chancengleichheit, Bildung als Schlüssel zur Integration, Geschlechtergerechtigkeit und mehr Kinderbetreuung waren die Themen, die Wlazny anschnitt. Eine zentrale Forderung seiner Partei seien nach wie vor Eignungstests bzw. öffentliche Hearings für Ministerposten. Die Jugend müsse man mitgestalten lassen und eine „goldene Kreditkarte“ dürfe nicht die Tür zu einer besseren medizinischen Versorgung öffnen. Entscheidungen wolle man „auf Basis von Fakten und nicht Ideologien“ treffen.

Dass die Bierpartei mit ihrer Kandidatur die SPÖ Stimmen kosten und Herbert Kickl zum ersten Freiheitlichen Kanzler machen könne, hält Wlazny für „die alte Mär des Stimmenwegnehmens.“ Er sei „von niemandem bekniet worden“, antwortete Wlazny auf Spekulationen, wonach ihn die Sozialdemokraten gerne für sich gewonnen hätten. „Wenn mich wer auf einen Kaffee einladet, gehe ich aber hin“, sagte er in Bezug auf ein baldiges Treffen zwischen ihm und SPÖ-Chef Andreas Babler.

Voraussetzung für eine bundesweite Kandidatur sind zumindest 2.600 Unterschriften. Davon, dass die Bierpartei diese Hürde nehmen würde, ist wohl auszugehen. Bei der Wahl zum Bundespräsidenten 2022 war Wlazny der erste Bewerber, der die dafür nötigen 6.000 Stimmen der Wahlbehörde vorlegte.

Die Bierpartei stellte sich bereits 2019 der Wahl zum Nationalrat, allerdings nur in Wien, und verfehlte damals den Einzug ins Parlament deutlich. Diesmal könnte das anders aussehen: Laut Umfragen stünden die Chancen der Bierpartei nicht schlecht. Bei sporadischen Abfragen im vergangenen Jahr lag die Bierpartei mitunter sogar bei bis zu 12 Prozent, wie ein Blick auf den APA-Wahltrend zeigt. In jener Umfrage lag sie somit sogar vor den NEOS und der grünen Regierungspartei. Zuletzt – bei Sonntagsfragen von Ende Oktober und Ende November – pendelte sich die Bierpartei bei etwa drei bis vier Prozent ein. Demnach würde sie an der Hürde von vier Prozent für den Einzug in den Nationalrat kratzen.

Dominik Wlazny – besser bekannt als „Marco Pogo“, Sänger der Punkrock-Band „Turbobier“, gründete die Bierpartei 2015 aufgrund eines gleichnamigen Songs. Was als Spaß begann, wurde 2019 mit der Kandidatur bei der Nationalratswahl ernst. Damals stellte sich die Partei nur in Wien der Wahl und erreichte knapp 5.000 Stimmen. Seit der Wiener Gemeinderatswahl 2020 ist der 37-Jährige Bezirksrat in Simmering, die Bierpartei stellt derzeit elf Bezirksräte in der Bundeshauptstadt, verpasste mit 1,8 Prozent der Stimmen jedoch den Einzug in den Landtag.

Der nicht praktizierende Arzt impfte während der Covid-19-Pandemie sowohl in Wiener Impfstraßen als auch medienwirksam vor seinem Konzert in der Arena. Das Medizinstudium in Wien hat er 2012 abgeschlossen. Einen ersten politischen Achtungserfolg erreichte Wlazny 2022, als er als jüngster jemals angetretener Bundespräsidentschaftskandidat auf Platz drei landete.

Auch bei der Klausur der rot-pinken Wiener Stadtregierung war die Ankündigung Thema – zumindest in der anschließenden Pressekonferenz, in der Bürgermeister Michael Ludwig (SPÖ) nach seiner Einschätzung gefragt wurde. Wlazny sei ein „intelligenter junger Mann“, von den Inhalten kenne man aber derzeit nur Überschriften, sagte Ludwig. Die Bierpartei stelle auch bereits Bezirksräte und darum könne man sich ein Bild davon machen, ob es hier ein geschlossenes Auftreten gebe.

Vizebürgermeister Christoph Wiederkehr (NEOS) zeigte sich diesbezüglich kaum beeindruckt: „Ich nehme wenig wahr auf Bezirksebene.“