Salzburgs SPÖ-Chef Egger nach NÖ-Schlappe: "Etwas läuft falsch!"

30 Jan 2023

David Egger

© Kurier / Kurier/Franz Neumayr

Nach den Verlusten in Niederösterreich geht David Egger mit der Bundespolitik hart ins Gericht. Die FPÖ lässt sich vom blauen Jubel anstecken.

von Sabine Salzmann

Heute, vor 54 Minuten

Alle Augen waren am Sonntag nach Niederösterreich gerichtet: Auch die Parteienlandschaften in Kärnten (Wahl am 5. März) und in Salzburg warteten gespannt auf das Ergebnis. Salzburg wählt am 23. April einen neuen Landtag.

SPÖ-Chef David Egger stößt die Entwicklung sauer auf: "Im Bund kommen wir zum Wähler irgendwie nicht durch. Wir müssen uns fragen, warum das so ist", sagt er in Richtung Bundespartei-Chefin Pamela Rendi-Wagner. Eine Personaldebatte will er vor den Landtagswahlen in Kärnten und Salzburg aber nicht vom Zaun brechen. Dass er mit Rendi-Wagners Kurs nicht unbedingt immer einverstanden ist und zu den Doskozil-Anhängern zählt, bewies Egger schon mehrmals. Bei der Impfpflicht trat er für Lockerungen ein, bei der Migration will er einen "restriktiven Weg".

Die Talfahrt der SPÖ sei bitter, so Egger. In Salzburg verfolge er aber einen eigenen Weg: "Wir kämpfen um jeden Wähler." Kernthema: "Salzburg muss für jeden leistbar sein."

Reaktionen aus den Parteien

"Jetzt ist alles möglich", jubelt Marlene Svazek nach dem Wahlerfolg ihres Parteikollegen Udo Landbauer in Niederösterreich. Der blaue Jubel nach dem historischen Ergebnis (fast zehn Prozentpunkte plus) ist ansteckend. Erst am Freitag ging Svazek mit ihrem neuen Wahlkampf-Song "Nie weg von dir" online - Seitenhiebe auf die allmächtige ÖVP inklusive. Dass die schwarze Macht nun bröckelt, sieht sie als Chance für die FPÖ.

Martina Berthold, Grünen-Chefin, gratuliert den Parteifreunden in Niederösterreich, dass die Klubstärke erreicht wurde. Sie will jetzt mit vollem Tatendrang in die Salzburger Entscheidung starten. Und Andrea Klambauer (Neos) gibt sich mit leichten Zuwächsen bei den Parteikollegen zufrieden: "Es ist ein stetiges Wachsen." Als besorgniserregend sieht sie den Zuwachs der FPÖ: "Ihre Scheinheiligkeit macht mich wütend."

Und die Salzburger ÖVP betont erneut, dass die herrschenden Gesetze in den einzelnen Bundesländern andere seien. Salzburg habe immer schon mit eigenem Profil die Wähler überzeugt.

Welche Themen entscheiden

Die Grünen gehen davon aus, dass der Klimaschutz das alles beherrschende Thema sein wird. Aber auch die Teuerung von Strompreis bis zu Wohnkosten lässt die Zahl der Wähler, die gegen Entscheidungsträger rebellieren wollen, steigen. Ob die SPÖ soziale Themen, die eigentlich ihr Kerngebiet sind, nutzen kann, wird sich erst weisen. Auch Probleme in der Wohnpolitik - immer mehr Kritik am Fördermodell der Landesregierung wird laut - oder der Ausverkauf der Heimat werden eine Rolle spielen.

Platz eins für die ÖVP wird halten

In Umfragen werden der ÖVP-Salzburg Verluste vorhergesagt. Auf einen historischen Absturz deuten die Werte aber nicht hin. Bei der letzten Landtagswahl 2018 erreichte die Landeshauptmann-Partei noch 37,8 Prozent. Die Dirndl-Koalition aus ÖVP, Grünen und Neos sei jedenfalls angezählt, heißt es. Grüne und Neos könnten aus der künftigen Landesregierung fallen. Wahlprognosen sehen sie mit neun bzw. acht Prozent der Wählerstimmen derzeit stabil. Eine Koaltion mit der ÖVP würde sich dann aber nicht mehr ausgehen.

Um Platz zwei wird ein Duell zwischen SPÖ (20 Prozent im Jahr 2018) und FPÖ (18 Prozent) erwartet. Dass in Salzburg ebenso die FPÖ auf Platz zwei lande, sei durchaus wahrscheinlich, so Umfragen, die im Moment noch eine große Schwankungsbreite haben. Dass es Svazek und ihren Mitstreitern gelingt, die 20-Prozent-Marke zu knacken, galt bis jetzt noch als eher unwahrscheinlich. Die Niederösterreich-Wahl könnte sich aber als Turbo erweisen.

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