Meinl-Reisinger zur NEOS-Spitzenkandidatin gekürt
NEOS-Mitgliederversammlung in Graz entscheidet über Kandidatenliste
Foto: APA/HELMUT FOHRINGER
Die NEOS haben bei einer Mitgliederversammlung am Samstag in Graz Beate Meinl-Reisinger zur Spitzenkandidatin für die Nationalratswahl im Herbst gekürt. Auf die Parteichefin entfielen 93,4 Prozent der Stimmen. Neben der Bundesliste fixierten die Pinken auch die Landeslisten. Meinl-Reisinger will nach der Wahl mitregieren.
Beim Votum für die Spitzenkandidatur entfielen auf die pinke Parteichefin am Samstag 93,4 Prozent der 542 abgegebenen Stimmen. 506 votierten somit für Meinl-Reisinger. Zuvor hatte sich bereits der Erweiterte Vorstand einstimmig für sie ausgesprochen, und auch die offene Online-Vorwahl hatte die Parteichefin klar für sich entschieden. Im Vorfeld der Nationalratswahl 2019 hatte Meinl-Reisinger für die Kür zur Spitzenkandidatin noch 96,1 Prozent erhalten. Parteigründer Matthias Strolz hatte 2017 mehr als 98 Prozent erreicht.
Die NEOS fixierten zudem ihre Bundes- und Landeslisten für die Nationalratswahl. Große Überraschungen gegenüber dem Ergebnis nach den ersten beiden Stufen der Vorwahl gab es nicht. Den zweiten Platz hinter Spitzenkandidatin Meinl-Reisinger belegt Stephanie Krisper, die damit noch Sepp Schellhorn überholte und auf den dritten Platz verwies. Auf der Bundesliste folgen Abgeordneter Yannick Shetty, Junos-Chefin Sophie Wotschke, Generalsekretär Douglas Hoyos, Vorstandsmitglied Christoph Pramhofer und die Abgeordnete Henrike Brandstötter auf Platz 8, die damit wieder bessere Aussichten hat, neuerlich ein Mandat zu ergattern.
Bis zu welchem Listenplatz sich die Kandidaten Hoffnungen auf ein Mandat machen dürfen, hängt neben dem Wahlergebnis nicht zuletzt davon ab, wie viele Mandate die NEOS in den Ländern machen. Bei den Pinken muss man nämlich das Landesmandat annehmen. In Wien kandidiert Spitzenkandidatin Meinl-Reisinger als Listenerste vor Krisper und Shetty.
Die über die Bundesliste nicht abgesicherten Abgeordneten Nikolaus Scherak und Karin Doppelbauer können als Listenerste auf Mandate in Nieder- und Oberösterreich hoffen, ebenso wie die Listenzweiten in diesen Ländern, Martina Künsberg Sarre (NÖ) und der ehemalige Finanzvorstand des oberösterreichischen Autozulieferers Miba, Markus Hofer (OÖ). Spitzenkandidat in Vorarlberg ist Johannes Gasser, in Tirol Dominik Oberhofer, in Salzburg Schellhorn und in der Steiermark Veit Dengler. In Kärnten führt Janos Juvan die pinke Liste an, im Burgenland Christoph Johann Schneider.
Nach ihrer Wahl zur Spitzenkandidatin hatte Meinl-Reisinger die Mitglieder auf die anstehenden Urnengänge eingeschworen: "Selbstgenügsamkeit ist nicht gut, Du musst hungrig und neugierig bleiben. Und diese Bereitschaft haben wir, daher bin ich zuversichtlich, dass wir erfolgreich sein werden wie nie zuvor bei der Nationalratswahl." Die NEOS seien "Bereit wie nie zuvor" (so der während der Rede hinter der Parteichefin projizierte Slogan). "Wir werden NEOS in die Regierung führen. Wir werden Österreich erneuern." Mit der Rolle der "kleinen Oppositionspartei" wolle sie sich nicht mehr zufrieden geben, betonte Meinl-Reisinger.
Sie habe einen klaren Plan vorgelegt, so die Parteichefin, "wie wir in die Zukunft gehen können, wie wir die Mitte entlasten und wieder für Wettbewerb sorgen". Sowohl brauche es dafür langfristige Visionen als auch ganz konkrete Punkte. Sie glaube "an jeden einzelnen Menschen, an seine Tat- und Schaffenskraft", so Meinl-Reisinger. Es brauche wieder den Glauben, "dass man sich aus eigener Kraft etwas aufbauen kann". "Wir wollen jedem Kind die Flügel heben. Wir wollen das machen und wir werden das machen."
Auch wiederholte sie bekannte Forderungen wie die Senkung der Steuern- und Abgabenquote. Damit die Menschen "wieder das Gefühl haben, dass sie sich etwas schaffen können." Es brauche eine "Trendumkehr, einen Wendepunkt" und das könnten die NEOS mit ihrer Politik bewirken. Unter anderem brachte sie abermals das von ihre geforderte "Chancenkonto für junge Menschen" aufs Tapet. Sie habe dazu eine Reformgruppe eingesetzt. "In Bälde" soll ein Vorschlag präsentiert werden.
Wie bereits zuvor die Ex-Abgeordnete Irmgard Griss beklagte auch Meinl-Reisinger die aktuelle politische Kultur. Die Politik sei "kein guter Ort, ein zunehmend kaputter Ort". Man habe den Eindruck, dass es nur noch darum gehe, den anderen herabzuwürdigen, um die Position der eigenen Partei zu stärken". Dabei möchte sie auch "vor der eigenen Tür kehren". Auch die NEOS hätten sich treiben lassen und mitgespielt", verlangte die Parteichefin einen neuen Stil: "So können wir nicht weiter machen." Vielmehr wolle man dazu übergehen, "zu schauen, was gemeinsam geht und dazu sind wie bereit. Bereit wie nie zuvor."
Für FPÖ-Generalsekretär Michael Schnedlitz ist Meinl-Reisinger eine "glasklare Vertreterin der schwarz-grün-rot-pinken Einheitspartei". Sie versinnbildliche und lebe "diese eingeschworene Anti-Österreich-Allianz". Das Programm der NEOS bestehe "in erster Linie im Beschimpfen der FPÖ". Darüber hinaus träume Meinl-Reisinger vom Job als Bildungsministerin, so Schnedlitz.
