Keith Kellogg: Er will den Kurswechsel in der Ukraine-Politik
Mit der Nominierung eines Beauftragten für die Ukraine und Russland sind die wichtigsten Posten in Trumps außenpolitischer Mannschaft vergeben. Für den früheren General und Sicherheitsberater Keith Kellogg gilt, was man schon über Marco Rubio als Außenminister oder Mike Waltz als Nationalen Sicherheitsberater sagen konnte: Es hätte schlimmer kommen können.
In Trumps Umfeld tummeln sich etliche Personen, die diesen Ämtern weder fachlich noch charakterlich gewachsen wären. Zumindest handwerklich könnte der außenpolitische Start in Trumps zweite Amtszeit professioneller gelingen als der in seine erste.
Schnelle Beendigung des Krieges
Inhaltlich allerdings sollte man sich in Europa keinen Illusionen hingeben. Kellogg versteht sich nicht einmal als Isolationist. Aber er ist ein überzeugter America-First-Mann, ein Trumpist der ersten Stunde.
Er hat schon im Frühjahr einen Plan für eine schnelle Beendigung des Ukrainekrieges vorgelegt, der auf einen Waffenstillstand hinausliefe, in dem die Ukraine nicht alle ihre Gebiete zurückerhielte und auf eine NATO-Mitgliedschaft für eine längere Zeit verzichten müsste. Erreicht werden soll das vor allem dadurch, dass die Ukraine nur noch Waffen aus Amerika bekäme, wenn sie in Friedensgespräche mit Moskau einwilligt; den Russen wiederum könnte ein begrenzter Sanktionserlass in Aussicht gestellt werden.
Ob das so kommen wird und überhaupt möglich wäre, hängt natürlich von Trump ab, ebenso von Putin und Selenskyj. Aber man sollte sich darauf einstellen, dass Trump in diese Richtung arbeiten wird, sonst hätte er sich nicht für einen Mann wie Kellogg entschieden. Es wäre in jedem Fall ein Bruch mit der aktuellen westlichen Politik, die auf eine Schwächung Russlands abzielt, sie aber bis heute nicht in ausreichendem Maß herbeiführen konnte.
Es ist schwer vorstellbar, dass die Europäer sich einem solchen Kurswechsel grundlegend widersetzen könnten. Sie waren bisher nicht in der Lage, die Ukraine allein zu unterstützen, und sie werden weiter auf Amerikas Schutz angewiesen sein.
