Edtstadler löscht nach Hasswelle ihren X-Account

14 Stunden vor

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Ausgerechnet Verfassungsministerin Karoline Edtstadler, die 2021 das „Hass-im-Netz-Bekämpfungsgesetz“ gemeinsam mit Justizministerin Alma Zadić (Grüne) umsetzte, ist nun selber Opfer einer gigantischen Hass-Welle geworden. Die verbalen Attacken gegen die ÖVP-Ministerin waren so heftig, dass sich Edtstadler entschlossen hat, ihren Social Media-Account zu löschen.

Edtstadler - Figure 2
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Redaktion 28. Dezember 2024 09:47

Verfassungsministerin Karoline Edtstadler (ÖVP) löschte ihren Social Media-Account nach Hass-Attacken.APA/APA/MAX SLOVENCIK

Begonnen hat alles mit einem friedvollen Weihnachts-Posting: „Ich wünsche allen frohe und besinnliche Weihnachten und eine erholsame Zeit mit der Familie”, so die Ministerin an Heilig Abend auf X. Was danach kam, war jedoch alles andere als besinnlich.

Dieses Posting teilte Karoline Edtstadler am 24.12. um 17 Uhr auf X.X/Karoline Edtstadler

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Ein massiver Shitstorm ging auf die Politikerin nieder. Von „Volksverräterin” bis hin zu Abschiebungswünschen nach Afghanistan reichten die Kommentare. Der Grund war stets der selbe: Edtstadlers Gesetz für eine Impfpflicht, das im Februar 2022 umgesetzt werden sollte, allerdings kurz danach wieder ausgesetzt wurde.

Jänner 2022: Bundeskanzler Karl Nehammer (ÖVP), Gesundheitsminister Wolfgang Mückstein (Grünel/l.) und Verfassungsministerin Karoline Edtstadler (ÖVP) auf dem Weg zur Präsentation des Gesetzesentwurfs zur Impfpflicht.APA/APA/TOBIAS STEINMAURER

Ob es sich bei den Hasskommentaren um eine gezielte Kampagne von Impfgegenern handelte oder sich die User gegenseitig anheizten, ist nicht nachvollziehbar. Für Edtstadler Grund genug, die Reißleine zu ziehen: Sie löschte bereits am Stefanitag ihr X-Konto.

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„Ich habe mich entschieden, Hass, Antisemitismus und Fake News auf sozialen Medien keine Plattform mehr über meinen Namen zu geben“, wird Edtstadler in der ‚Kleinen Zeitung’ zitiert. Die Abkehr von Social Media betrifft (vorerst) nur Edtstadlers X-Account. Weitere Konten wie etwa Facebook sind weiterhin online.

Der X-Account von Verfassungsministerin Karoline Edtstadler ist nicht mehr online.X/Karoline Edtstadler

Besonders bitter: Gerade Edtstadler setzte sich sehr für das Gesetz gegen Hass im Netz ein. „Hass im Netz vergiftet die Gesellschaft und darf nicht ohne Konsequenzen bleiben! Damit wir effektiv dagegen vorgehen können, müssen wir Plattformen künftig streng in die Pflicht nehmen. Wir setzen uns deshalb mit aller Kraft für eine Regulierung auf europäischer Ebene ein und erarbeiten auf nationaler Ebene wirkungsvolle Maßnahmen gegen Gewalt und Hass im Netz”, schrieb Karoline Edtstadler am 23.Juni 2020 auf Facebook.

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Damals hätte die Ministerin sicher nicht gedacht, dass sie sich selber aus Social Media aufgrund von Hassbotschaften zurückziehen muss.

Facebook/Karoline Edtstadler

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