Von Hitler bis Taylor Swift: Kogler und Kickl schenkten sich nichts

Die Parteichefs von Grünen und FPÖ setzten im ORF-Duell auf die Mobilisierung der eigenen Wählerschaft.

Im hellblauen Anzug kam Werner Kogler zum TV-Duell, das war es aber dann auch schon mit seiner Annäherung an den Blauen Herbert Kickl.

Kogler forderte einmal mehr eine politische „Brandmauer“ gegen die FPÖ: Es gehe darum, „Parteien, die rechtsextreme Positionen vertreten“, nicht in die Regierung zu lassen. Kickl witterte den Extremisten auf der anderen Seite des Raumes: „Wenn Sie einen Antidemokraten sehen wollen, dann schauen Sie sich in den Spiegel“, sagte der FPÖ-Chef zum Grünen-Obmann. Denn Kogler habe Leute, die gegen die Corona-Maßnahmen demonstriert hätten, als „Staatsverweigerer, Neonazis und Faschisten“ bezeichnet. Das stimme nicht, entgegnete Kogler. Er habe nur die friedlichen Demonstranten darauf aufmerksam gemacht, dass „Herr Küssel und viele andere Neonazis“ bei diesen Demos mitgegangen seien.

Kickl beklagte sich, dass er in einem Video mit Hitler verglichen wurde, dahinter stehe ein Verein des ehemaligen Grünen-Politikers Robert Luschnik. Dabei habe er mit Hitler, „dem größten Massenmörder der Geschichte“, nichts am Hut, sagte Kickl. Er habe wiederum mit diesem Video nichts zu tun, bekräftigte Kogler. Kickl teilte aber auch seinerseits aus: So hätten die Grünen vor der Wahl 2019 mit dem Versprechen auf Anstand geworben. Dann hätten sie aber „den Anstand vorsichtig formuliert mit Füßen getreten“, meinte der FPÖ-Chef zur Causa Lena Schilling, und „Sie waren der politische Ziehvater“, sagte er zu Kogler.

Uneinig waren sich die beiden naturgemäß auch in der Frage, ob Ungarns Ministerpräsident Viktor Orban in Migrationsfragen ein Vorbild (Kickl) oder ein abschreckendes Beispiel ist (wie Kogler meint). Inwieweit man mit Russland trotz des Angriffs auf die Ukraine noch verhandeln kann (Kickl ist dafür). Und bei der Frage der österreichischen Sicherheit zeigte sich, wie sich Positionen ändern können.

War Kickl als Innenminister noch für den Bundestrojaner, lehnt er nun die Messengerüberwachung ab: Denn wenn man einen ausreichenden Verdacht habe, der so eine Handy-Überwachung rechtfertigen würde, solle man doch gleich direkt auf die Verdächtigen zugreifen. Kogler verwies darauf, gar nicht komplett gegen die Messenger-Überwachung zu sein. Es brauche aber ein Konzept, das die Vorgaben des Verfassunsgsgerichtshofs erfüllt, der den unter Türkis-Blau eingeführten Bundestrojaner wegen zu großer Eingriffsintensivität kippte. So gesehen sei er froh, dass Kickl dazugelernt habe, meinte Kogler.

Während Kickl in Sicherheitsfragen auf seiner Erfahrung als Innenminister verwies, erklärte Kogler, dass es schwere Folgen gehabt hätte, wenn Kickl und die FPÖ 2019 nicht aus der Regierung geflogen wären. Denn dann würden die ausländischen Sicherheitsdienste wegen der heimischen Probleme (Stichwort BVT-Affäre) nicht mit Österreich zusammenarbeiten wollen. Und dann hätte man den Anschlag aufs Taylor-Swift-Konzert „vielleicht nicht verhindert“, meinte Kogler.

Das stritt Kickl ab, so wie die zwei noch länger gestritten hätten, wenn nicht bereits Zeit für das nächste Duell gewesen wäre. Conclusio: Da es vom jeweiligen Gegenüber ohnedies kaum Wähler zu gewinnen gab, konzentrierten sich beiden im TV-Duell auf die Mobilisierung ihrer eigenen Anhänger. Diese mag gelungen sein und in eine gemeinsame Koalition gehen die beiden nach diesem Abend genauso wenig wie zuvor.