US-Wahl: Abstimmung in ersten Landesteilen läuft

US-Wahl

In den USA haben am Dienstag in den meisten Staaten die Wahllokale für die Präsidentschaftswahl geöffnet. Auch in den sieben „Swing-States“, die besonders umkämpft sind und die Wahl entscheiden könnten, dürfen die Wählerinnen und Wähler bereits ihre Stimmen abgeben.

Viele Wählerinnen und Wähler haben aber bereits entschieden: Landesweit hatten vor dem Wahltag fast 83 Millionen Menschen von der Möglichkeit der Frühwahl und der Briefwahl Gebrauch gemacht. Das entspricht mehr als der Hälfte der 2020 bei der Präsidentenwahl insgesamt abgegebenen Stimmen. Bis ein Sieger feststeht, könnte es wegen der aufwendigen Auszählung der Briefwahlstimmen sogar mehrere Tage dauern – aber auch eine Kür in der Wahlnacht ist möglich.

Erwartet wird ein extrem enges Rennen zwischen Vizepräsidentin Kamala Harris von den Demokraten und dem republikanischen Ex-Präsidenten Donald Trump. Harris und Trump lieferten einander in den Umfragen wochenlang ein Kopf-an-Kopf-Rennen. Ergebnisse aus ersten Staaten werden nach 19.00 Uhr (Ortszeit Washington, Mittwoch, 1.00 Uhr MEZ) erwartet.

Weil sich die USA über mehrere Zeitzonen erstrecken, zieht sich die Öffnung der Wahllokale über mehrere Stunden

Es ist aber fraglich, ob die US-Fernsehsender schon in der Wahlnacht einen Gesamtsieger ausrufen oder ob das Rennen so knapp ist, dass noch länger gewartet werden muss. Das Harris-Team ging am Montag bereits davon aus, dass sich Trump wie 2020 vorzeitig zum Sieger ausrufen könnte.

Biden im Weißen Haus

Der scheidende US-Präsident Joe Biden verfolgt den Wahltag im Weißen Haus. Öffentliche Auftritte des 81-Jährigen sind nicht geplant. Mitarbeiter seines Teams sagten dem Fernsehsender CNN, Biden und seine Frau Jill wollten die Wahlergebnisse zusammen mit langjährigen Mitarbeitern und leitenden Angestellten aus der Residenz im Weißen Hauses beobachten.

Trumps Vizekandidat JD Vance wählte bereits, gemeinsam mit seiner Frau Usha und seinen Kindern kam er in ein Wahllokal in Cincinnati in Ohio. „Ich habe natürlich für Donald Trump und mich selbst gestimmt. Meine Frau hat das auch getan.“

Wahltag der Superlative

Neben der Präsidentschaft entscheiden die Wählerinnen und Wähler in den USA am Dienstag auch über die künftige Machtverteilung im Kongress. Die 435 Abgeordneten des Repräsentantenhauses sowie 34 der hundert Senatoren werden neu gewählt. In zehn US-Staaten finden zudem Referenden zum Abtreibungsrecht statt – das zu den wichtigsten Themen des Wahlkampfs zählte. In elf der 50 US-Staaten wird zudem ein neuer Gouverneur gewählt.

US-Sicherheitsbehörden warnten indes kurz vor Öffnung der Wahllokale erneut vor russischer Desinformation in besonders umkämpften Staaten. „Solche Aktionen bergen die Gefahr, zu Gewalt anzustiften, unter anderem gegen Wahlhelfer“, erklärten die US-Bundespolizei FBI, die Nationale Geheimdienstdirektion (ODNI) und die Behörde für Cybersicherheit (CISA) am Montag (Ortszeit) in einer gemeinsamen Mitteilung.

Moskau stelle in dieser Hinsicht „die stärkste Bedrohung“ dar. Die ODNI hatte in den vergangenen Wochen bereits mehrfach vor Desinformation zur Wahl durch ausländische Akteure gewarnt, insbesondere durch Russland und den Iran. Die Regierungen beider Staaten hatten die Vorwürfe zurückgewiesen.

X als Umschlagplatz für Falschinformationen

Doch auch aus den USA selbst kommt Gefahr: Falsche oder irreführende Behauptungen des Tesla-Chefs Elon Musk zur US-Wahl in seinem Kurznachrichtendienst X wurden einer Non-Profit-Organisation zufolge in diesem Jahr zwei Milliarden Mal aufgerufen.

Wie das Center for Countering Digital Hate berichtete, wurden mindestens 87 von Musks Beiträgen zur Wahl von Prüferinnen und Prüfern als falsch oder irreführend eingestuft. Insgesamt seien die politischen Beiträge des Milliardärs 17,1 Milliarden Mal aufgerufen worden, seitdem er im Juli seine Unterstützung für Trump verkündet hat.

Scharfe Sicherheitsvorkehrungen

Im Vorfeld der Wahlen hatten Behörden landesweit die Sicherheitsvorkehrungen verstärkt. Vor allem in umkämpften „Swing-States“ wie Nevada und Arizona, wo es 2020 zu Protesten kam, sind die Vorkehrungen sichtbar: So werden einige Schulen und Kirchen, die zuvor als Wahllokale dienten, aus Sicherheitsgründen nicht mehr als solche genutzt. Der Sheriff von Maricopa County in Arizona hat seine Abteilung in erhöhte Alarmbereitschaft versetzt. Drohnen und Scharfschützen stehen bereit, falls es zu Gewaltausbrüchen kommen sollte.

Große Shows zum Wahlkampfabschluss

In der Nacht vor der Wahl hielten Harris und Trump noch große Schlusskundgebungen ab. Harris gab sich in einer minutiös durchgeplanten und mit Stars besetzten Veranstaltung in Philadelphia im „Swing-State“ Pennsylvania siegessicher. Vor den Stufen des Philadelphia Museum of Art, der Kulisse aus dem Kultfilm „Rocky“, sagte die 60-Jährige: „Heute Abend beenden wir es so, wie wir es begonnen haben, mit Optimismus, mit Energie und mit Freude.“ Trumps Namen erwähnte sie nicht – ihre Rede dauerte nicht einmal eine halbe Stunde.

Nur wenig später setzte Trump zu einem länglichen, wütenden Monolog mit Angriffen auf seine politischen Gegner vor einer aufgepeitschten Menge in Grand Rapids im „Swing-State“ Michigan an. Über Harris sagte der 78-Jährige: „Sie hat einen sehr niedrigen IQ, und wir brauchen keine Person mit niedrigem IQ. Das haben wir seit vier Jahren. Und unser Land geht den Bach runter.“ Den Wünschen seiner Berater, sich mehr an seine Redemanuskripte zu halten, folgte Trump nicht. Harris sei „eine linksradikale Verrückte“, schimpfte er.