Wien. Gerade will Herbert Kickl in der Hofburg mit Bundespräsident Alexander Van der Bellen hinter der Tapetentür verschwinden, da läuft dem FPÖ-Chef eine junge Frau hinterher. Sie überreicht ihm eine Tasche und ein Geschenk für den Bundespräsidenten – in blauem Papier verpackt. Kickl will zum Inhalt zunächst nichts sagen, die „Oberösterreichischen Nachrichten“ lüften dann aber das Rätsel: Es handelt sich um eine Swarovski-Eule, diese soll ein Zeichen der Weisheit darstellen.
Ob mit dem Geschenk auch noch eine große Überraschung bei den Gesprächen zwischen Kickl und Van der Bellen einherging, war am Montag noch unklar. Nach der rund 50-minütigen Unterhaltung mit Van der Bellen gab sich Kickl wortkarg und eilte aus der Hofburg: Eine Stellungnahme werde er erst abgeben, wenn Van der Bellen mit allen drei Parteichefs gesprochen und sich geäußert habe. Auch Bundeskanzler Karl Nehammer (ÖVP) und SPÖ-Chef Andreas Babler hielten sich am Montag bedeckt. Nehammer ließ sich beim Hinausgehen außer einem „Wiedersehen!“ überhaupt nichts entlocken. Babler bat um Verständnis, dass er erst nach dem Bundespräsidenten etwas sagen werde.
FPÖ-Chef Kickl überreichte Van der Bellen ein Geschenk. Imago; APA/Hochmuth (2)
Wohl kein AuftragVan der Bellen hatte die drei Parteichefs in die Hofburg geladen, um die weiteren Schritte zur Regierungsbildung zu besprechen. Der Bundespräsident legte sich nach den Gesprächen aber noch nicht auf eine weitere Vorgehensweise fest. Am Dienstag oder Mittwoch dürfte hingegen klar werden, ob Van der Bellen nun einen Auftrag zur Regierungsbildung erteilt oder die Parteien weiter sondieren lässt.
Ein Regierungsbildungsauftrag ist formal für Koalitionsverhandlungen nicht erforderlich. Er wird aber üblicherweise der stimmenstärksten Partei – das wäre nun nach der Nationalratswahl die FPÖ – erteilt. Heuer ist Van der Bellen von dieser Tradition abgegangen und hat Kickl, Nehammer und Babler gemeinsam aufgefordert, sie sollten miteinander Gespräche führen, welche tragfähigen Regierungen sie zusammenbringen könnten.
Kanzler Nehammer war nach dem Gespräch mit Van der Bellen wortkarg.
Über die vergangenen Wochen hat sich abgezeichnet, dass es in Richtung ÖVP-SPÖ-Neos geht. Im Hintergrund werden längst die Weichen für Schwarz und Rot gestellt, die Neos drängen auf eine Beteiligung und rasche Koalitionsverhandlungen. Nehammer hat sich darauf festgelegt, wie er auch am Montag erklärt hat, nicht mit Kickl koalieren zu wollen. Babler schloss die FPÖ überhaupt aus. Eine Regierung aus ÖVP und SPÖ hätte eine Mehrheit, jedoch mit nur einem Mandat Überhang im Nationalrat – eine tragfähige Koalition würde die Neos oder Grünen als dritten Partner benötigen.
Rosenkranz bei den NeosUnklar war am Montag auch, inwieweit Walter Rosenkranz, FPÖ-Kandidat für den Ersten Nationalratspräsidenten, auf die Unterstützung der anderen Parteien zählen kann. Am Mittwoch ist der bisherige Volksanwalt zu einem Treffen im Parlamentsklub der Neos geladen. Danach entscheiden die pinken Mandatare, ob sie für Rosenkranz stimmen.
SPÖ und ÖVP haben betont, die Gepflogenheit beibehalten zu wollen, wonach die stimmenstärkste Kraft im Nationalrat den Ersten Präsidenten vorschlagen kann. Die SPÖ will jedoch offenbar für ihre Mandatare keine Empfehlung für Rosenkranz abgeben: Die Grünen sprechen sich gegen einen FPÖ-Kandidaten an der Parlamentsspitze aus.
Babler war beim Gesprächsreigen zuletzt an der Reihe.
