Nach ersten Gesprächen: Parteichefs wieder bei Van der Bellen

Nach ersten Gesprächen

Nach den Gesprächen zwischen den Parteichefs von FPÖ, ÖVP und SPÖ empfängt Bundespräsident Alexander Van der Bellen am Montag Herbert Kickl, Karl Nehammer und Andreas Babler. Kickl hatte nach seinem Treffen mit Nehammer die ÖVP weiter umworben; der ÖVP-Chef und SPÖ-Chef Babler schlossen eine Koalition mit den Freiheitlichen unter Kickl weiter aus.

Van der Bellen hatte die Obleute der drei stimmenstärksten Parteien vor eineinhalb Wochen aufgefordert, verlässlich zu klären, welche wechselseitige Zusammenarbeit grundsätzlich möglich ist. Am frühen Montagnachmittag betrat Kickl als erster Parteichef die Hofburg.

Nach einer Begrüßung durch Van der Bellen bedankte sich der Bundespräsident bei den Medien für das große Interesse, dann zogen sich die beiden hinter der Tapetentür zu Gesprächen zurück. Nach 50 Minuten war der Gesprächstermin vorbei, inhaltlich sagte Kickl danach nichts.

Kurz darauf war ÖVP-Chef Nehammer zu Gast in der Hofburg. Nach dem Gespräch mit dem Bundespräsidenten verabschiedete er sich lediglich mit einem knappen „Wiedersehen“, ohne Inhaltliches zu dem Gespräch preiszugeben. Abschließend wird SPÖ-Chef Babler bei Van der Bellen in der Hofburg sein.

Unklar, ob Regierungsbildungsauftrag kommt

Bei der Nationalratswahl am 29. September war die FPÖ auf Platz eins gelandet, vor ÖVP und SPÖ. Die Zweierkoalition mit den meisten Mandaten würde sich aus Freiheitlichen und Volkspartei zusammensetzen. ÖVP und SPÖ hätten gemeinsam nur ein Mandat Überhang, was eine entsprechende Zweierkoalition schwierig machen könnte und die Einbeziehung eines dritten Partners wahrscheinlich machen würde.

Van der Bellen und Kickl: Der FPÖ-Chef ortete ein „abgekartetes Spiel“

Van der Bellen muss daher überlegen, ob er diesmal einen Regierungsbildungsauftrag erteilt oder erneut zu Parteiengesprächen bittet. Dass sich der Bundespräsident diesbezüglich bereits am Montag äußert, ist eher unwahrscheinlich. Begonnen werden die Vieraugengespräche mit dem Treffen Van der Bellens mit Kickl. Im Anschluss werden Nehammer und Babler in der Hofburg erwartet.

Kickl forderte Regierungsbildungsauftrag

Kickl hatte am Montag vergangener Woche von Van der Bellen gefordert, der FPÖ den Regierungsbildungsauftrag zu erteilen. Der Präsident hatte das entgegen bisherigen Usancen nicht getan. Verfassungsrechtlich dazu verpflichtet ist Van der Bellen freilich nicht.

Derzeit sehe es aus, wie wenn die Regierungsbildung ein „abgekartetes Spiel“ wäre, kritisierte Kickl, und die „Verliererkoalition schon längst in trockenen Tüchern“. Nehammer müsse sich entscheiden, ob er die staatspolitische Verantwortung lebe, die Blockade gegenüber der FPÖ aufgebe und den Weg für Verhandlungen frei mache.

Nehammer blieb bei Nein zu Kickl

Am Dienstag traf Kickl dann den ÖVP-Chef. Nehammer bekräftigte im Anschluss, dass sich an seiner ablehnenden Haltung gegenüber Kickl nichts geändert habe. Er werde als Kanzler und ÖVP-Chef „nicht den Steigbügelhalter für Kickl machen“, so Nehammer. Er habe dem FPÖ-Chef seinen Zugang erklärt, „aus meiner Sicht ist damit alles gesagt“.

Van der Bellen und Nehammer: Der ÖVP-Chef lehnte eine Zusammenarbeit mit Kickl weiter ab

Kickl bezeichnete Nehammer tags darauf als „beleidigten Wahlverlierer“ – und umwarb die ÖVP weiter. Zwischen den Programmen der beiden Parteien würden „keine Welten“ liegen, eine „professionelle“ Zusammenarbeit sei nur „eine Frage des Wollens“. Er, Kickl, habe die Hand zur Zusammenarbeit ausgestreckt, aber Nehammer wolle „um keinen Preis“.

Babler gegen Zusammenarbeit mit FPÖ

SPÖ-Chef Babler wiederum bekräftigte nach dem Treffen mit Kickl seine ablehnende Haltung gegenüber den Freiheitlichen. Das knapp 30-minütige Aufeinandertreffen habe „seine und unsere Meinung zur FPÖ und Herbert Kickl“ nicht geändert, sagte Babler. Er erneuerte sein Angebot, „ergebnisoffen“ für Gespräche mit „allen demokratischen Kräften“ bereitzustehen.

Van der Bellen und Babler: Der SPÖ-Chef wollte „ergebnisoffen“ mit „allen demokratischen Kräften“ sprechen

Knapp blieben die Statements nach dem Treffen von Nehammer und Babler. ÖVP und SPÖ teilten in nahezu wortgleichen Statements lediglich mit, dass man Van der Bellen in den kommenden Tagen bzw. der kommenden Woche darüber informieren werde.

Babler kam auch mit Grünen-Chef Werner Kogler und NEOS-Vorsitzender Beate Meinl-Reisinger zusammen. Inhaltliches drang von den Terminen fast nichts nach außen. Medial hatte es immer wieder Spekulationen gegeben, dass ÖVP und SPÖ NEOS für eine Dreierkoalition ins Boot holen könnten.