Yellen sieht Fortschritte zwischen USA und China
Ihr viertägiger Besuch in Peking hat nach den Worten von US-Finanzministerin Janet Yellen die Beziehungen zwischen China und den USA "auf eine sicherere Grundlage" gestellt. "Kein Besuch wird unsere Herausforderungen über Nacht lösen", sagte Yellen am Sonntag zum Abschluss ihres Aufenthalts in der US-Botschaft in Peking. Doch sie erwarte, "dass diese Reise dazu beitragen wird, einen belastbaren und produktiven Kommunikationskanal mit Chinas neuem Wirtschaftsteam aufzubauen".
Trotz erheblicher Meinungsverschiedenheiten zwischen Peking und Washington, die direkt kommuniziert werden müssten, hätten die beiden größten Volkswirtschaften der Welt eine "Verpflichtung", ihre Beziehungen verantwortungsvoll zu gestalten, betonte die US-Finanzministerin. Die Gespräche seien "direkt" und "produktiv" gewesen. Die beiden Nationen müssten nun einen Weg finden, "gemeinsam zu leben und den globalen Wohlstand zu teilen", sagte sie und betonte, dass Gespräche auf hoher Ebene "unerlässlich" seien. "Wir glauben, dass die Welt groß genug ist, damit unsere beiden Länder gedeihen können."
Zu den Meinungsverschiedenheiten zählen etwa Handelsbeschränkungen, die nach Ansicht Washingtons für den Schutz der nationalen Sicherheit der USA unerlässlich sind. Yellen versicherte am Sonntag, Washington würde diese Maßnahmen nicht dazu benutzen, wirtschaftliche Vorteile zu erlangen.
Alle neuen Maßnahmen würden zudem auf "transparente Weise" umgesetzt, sagte Yellen mit Blick auf weitere mögliche Beschränkungen, die Auslandsinvestitionen der USA in China strenger regulieren könnten. Es würde sich dabei "nur um eine sehr gezielte Maßnahme handeln, die sich auf einige wenige Sektoren beschränkt, in denen wir (...) Sicherheitsbedenken haben", sagte Yellen.
Zuvor hatte Yellen die große Bedeutung der Zusammenarbeit beim Thema Klimaschutz betont. Es sei "entscheidend", dass Washington und Peking weiterhin bei der Finanzierung von klimafreundlichen Investitionen kooperierten, China und die USA seien die größten CO2-Emittenten der Welt und tätigten gleichzeitig die umfangreichsten Investitionen in erneuerbare Energien. Die beiden Staaten hätten daher "die Verantwortung und die Fähigkeit, voranzugehen", sagte Yellen bei einem Treffen mit Experten.
Yellen war zu einem viertägigen Besuch nach China gereist, um Spannungen zwischen den beiden Ländern abzubauen und über Kooperationsmöglichkeiten zu sprechen. Peking hatte bereits im Vorfeld des Besuchs einen vergleichsweise optimistischen Ton zu den Beziehungen zwischen den beiden Staaten angeschlagen. Das chinesische Finanzministerium erklärte am Freitag, dass es sich eine "Stärkung der Kommunikation und des Austauschs zwischen den beiden Ländern" erhoffe.
Insgesamt verbrachte die 76-Jährige in den vergangenen Tagen mehr als zehn Stunden an bilateralen Gesprächen mit chinesischen Regierungsvertretern, darunter mit Premier Li Qiang. Allein ihr Treffen mit Finanzminister He Lifeng am Samstag dauerte laut Medienberichten über fünf Stunden, gefolgt von einem zweistündigen Abendessen.
Wie zu erwarten war, konnte Yellens Besuch zwar keine substanziellen Durchbrüche erzielen. Die Rhetorik und Symbolik während der Reise fielen jedoch vergleichsweise positiv und herzlich aus.
Die chinesische Seite hatte die Gespräche zwischen Yellen und ihrem Amtskollegen He Lifeng in einer ersten Aussendung der staatlichen Nachrichtenagentur Xinhua als konstruktiv, intensiv und offen bezeichnet. Gleichzeitig brachte die chinesische Seite auch ihre "Besorgnis über die von den Vereinigten Staaten gegen China verhängten Sanktionen" zum Ausdruck.
Die Beziehungen zwischen den beiden Weltmächten befinden sich derzeit auf einem Tiefstand. Belastet wird das Verhältnis vom harten Kurs von US-Präsident Joe Biden gegenüber China, dem anhaltenden Handelskrieg sowie Chinas Rückendeckung für den russischen Präsidenten Wladimir Putin. Auch Chinas Territorialansprüche im Süd- und Ostchinesischen Meer sowie Drohungen Pekings gegenüber der demokratischen Inselrepublik Taiwan spielen eine Rolle.
