Holocaust-Leugnerin erneut in Hamburg vor Gericht

Stand: 07.06.2024 16:43 Uhr

Die Holocaust-Leugnerin Ursula Haverbeck muss sich seit Freitag in Hamburg erneut wegen Volksverhetzung vor Gericht verantworten. Die 95-Jährige war 2015 vom Amtsgericht Hamburg zu zehn Monaten Gefängnis ohne Bewährung verurteilt worden. Dagegen hatte sie Berufung eingelegt.

Fast neun Jahre später beschäftigt der Fall nun das Landgericht. Zum ersten Prozesstag kam die in rechtsextremen Kreisen populäre Haverbeck im Rollstuhl in den Gerichtssal. Auschwitz sei kein Vernichtungslager gewesen, sondern ein Arbeitslager, wiederholte sie im Gericht.

Die Richterin sprach von einer rechtsstaatswidrigen Verfahrensverzögerung, die Strafe von Haverbeck müsste deshalb ohnehin reduziert werden. Sie hat aber noch eine andere Gefängnisstrafe offen, in Berlin war sie ebenfalls wegen Volksverhetzung zu einem Jahr Haft verurteilt worden. Diese Strafe soll sie wegen ihres Alters in einem Justizkrankenhaus verbüßen.

Seit 20 Jahren müssen sich immer wieder Strafgerichte mit den Äußerungen von Haverbeck befassen. Die Staatsanwaltschaft in Hamburg wirft der aus Nordrhein-Westfalen stammenden Frau Volksverhetzung in zwei Fällen vor. Haverbeck soll am 21. April 2015 am Rande des Lüneburger Prozesses gegen den früheren SS-Mann Oskar Gröning vor Journalisten gesagt haben, Auschwitz sei kein Vernichtungs-, sondern ein Arbeitslager gewesen. In einem Fernsehinterview des NDR Magazins "Panorama" verneinte sie zudem, dass es dort eine Massenvernichtung von Menschen gab.

2004 wurde sie erstmals verurteilt und erhielt eine Geldstrafe. Zuletzt ergingen Strafen ohne Bewährung. Haverbeck saß wegen Holocaust-Leugnung auch bereits über zwei Jahre im Gefängnis in Bielefeld. 2022 war sie erneut wegen Volksverhetzung von einem Berliner Gericht zu einem Jahr Gefängnisstrafe ohne Bewährung verurteilt worden. Das Urteil ist rechtskräftig.

Nach Schätzungen von Historikern und Historikerinnen ermordeten die Nazis allein im KZ Auschwitz-Birkenau mindestens 1,1 Millionen Menschen.