Im Streit mit von der Leyen: EU-Kommissar Thierry Breton tritt zurück
Thierry Breton, EU-Kommissar für den Binnenmarkt, Technologie sowie Verteidigung, kündigte am Montag (16. September) seinen Rücktritt aus der Europäischen Kommission an. Damit stellte er ein letztes Mal von der Leyens Führungsanspruch infrage.
Breton war in den letzten fünf Jahren EU-Kommissar im Kollegium von Präsidentin Ursula von der Leyen. Noch vor dem Sommer wurde er vom französischen Präsidenten Emmanuel Macron als Kommissar erneut nominiert.
„Sie haben Frankreich gebeten, meinen Namen zurückzuziehen – aus persönlichen Gründen, die Sie in keinem Fall direkt mit mir besprochen haben“, schrieb Breton in einem Schreiben an von der Leyen, der auf X veröffentlicht wurde. Er fügte hinzu, dass „als politischer Kompromiss ein angeblich einflussreicheres Ressort für Frankreich im künftigen Kollegium angeboten“ wurde.
Von der Leyen hat die Mitgliedstaaten aufgefordert, Frauen anstelle von Männern zu nominieren, um in ihrem nächsten Kollegium der Kommissionsmitglieder eine Geschlechterparität zu erreichen.
Doch Breton beschuldigt sie in seinem Rücktrittsschreiben, Namen gegen attraktivere Portfolios eintauschen zu wollen.
Es bleibt unklar, ob von der Leyens Aufruf zur Nominierungsänderung auf Paritätsproblemen oder auf Meinungsverschiedenheiten beruhte. Ebenfalls ist ungewiss, ob Frankreich anstelle von Breton eine Frau ernennen wird. Die ehemalige Spitzenkandidatin der französischen Grünen, Marie Toussaint, forderte auf X Macron auf, anstelle von Breton eine Frau zu ernennen.
Breton lag in den letzten Monaten im Streit mit von der Leyen. Im März kritisierte er offen ihre Wahl zur Spitzenkandidatin der Europäischen Volkspartei (EVP) im Vorfeld des EU-Wahlkampfes.
Zusammen mit anderen Kommissaren forderte er sie im April auf, ihre Entscheidung, Markus Pieper zum Beauftragten für kleine und mittlere Unternehmen (KMU) zu ernennen, zu überdenken. Er deutete an, dass ihre Wahl eines CDU-Mitglieds ein politischer Schachzug gewesen sei.
Auch Breton forderte er, ohne Rücksprache, den Eigentümer von X, Elon Musk auf, sich an das wegweisende Gesetz der EU über die Moderation von Online-Inhalten (DSA) zu halten. Diese Aufforderung ging einem Live-Interview von Musk mit dem US-Präsidentschaftskandidaten Donald Trump voraus.
Die Kommission bestätigte später, dass diese Entscheidung ohne vorherige Rücksprache mit dem Kollegium der Kommissare getroffen wurde. Eine Quelle aus dem Kabinett von der Leyens teilte Euractiv mit, sie sei „noch nie so wütend“ gewesen, weil die Durchsetzung des Gesetzes über digitale Dienste (DSA) in Verruf gebracht wurde. Auch Organisationen der Zivilgesellschaft übten daraufhin heftige Kritik an Breton.
Von der Leyens Bitte um eine Namensänderung, hält Breton für einen politischen Schachzug. Laut seinem Rücktrittsschreiben sei es „ein weiteres Zeugnis fragwürdiger Regierungsführung“.
Zusammen mit seinem Schreiben veröffentlichte er auch einen Porträtrahmen mit einer leeren Leinwand mit dem Titel „Mein offizielles Porträt für die nächste Amtszeit der Europäischen Kommission“.
Unklar ist, ob Breton der neuen Regierung Frankreichs beitreten wird, die diese Woche bekannt gegeben werden soll.
[Bearbeitet von Chris Powers/Kjeld Neubert]
