ROUNDUP/Stimmungstest für Biden: Demokrat gewinnt Vorwahl in ...

4 Feb 2024
South Carolina

COLUMBIA/WASHINGTON (dpa-AFX) - Stimmungstest für den Amtsinhaber: US-Präsident Joe Biden hat die erste offizielle Vorwahl der Demokraten im Bundesstaat South Carolina wie erwartet mit Leichtigkeit gewonnen. Er erhofft sich davon einen Schub für den weiteren Wahlkampf. Biden fuhr bei der parteiinternen Abstimmung in dem konservativen Südstaat der USA einen Stimmenanteil von mehr als 96 Prozent ein - allerdings auch ohne jede ernstzunehmende Konkurrenz. Bidens Wahlkampfteam schaute bei der Abstimmung vor allem auf die Beteiligung schwarzer Wähler - und äußerte sich nach dem Votum zufrieden.

Wer in den USA Präsidentschaftskandidat werden will, muss sich zunächst in parteiinternen Vorwahlen durchsetzen. Bei Parteitagen im Sommer werden die Kandidaten offiziell gekürt. Die eigentliche Präsidentenwahl steht Anfang November an. Biden will bei der Wahl für eine zweite Amtszeit antreten und gilt dabei als Kandidat seiner Partei quasi als gesetzt.

Gegen den 81-Jährigen sind bei den demokratischen Vorwahlen lediglich zwei weitgehend unbekannte Politiker im Rennen: der Kongressabgeordnete Dean Phillips (55) und die Autorin Marianne Williamson (71). Sie gelten als komplett chancenlos, ihre Bewerbungen sind deshalb eher symbolischer Natur. Biden kann daher auch bei den weiteren Vorwahlen in anderen Staaten mit ähnlich hohen Resultaten rechnen.

Hat Biden schwarze Wähler hinter sich?

Die Abstimmung in South Carolina galt aber als erster größerer Testlauf für seine Kampagne - auch weil in dem Bundesstaat mit gut fünf Millionen Einwohnern im Südosten der USA viele schwarze Wähler leben, deren Stimmen für Bidens Kampagne landesweit generell von besonderer Bedeutung sind. Bidens Wahlkampfteam schaute daher vor allem auf ihre Mobilisierung bei der Vorwahl.

Der Kommunikationsdirektor von Bidens Wahlkampagne, Michael Tyler, sagte, vorläufige Zahlen zeigten, dass der Anteil schwarzer Frühwähler bei der Abstimmung in South Carolina deutlich zugenommen habe. Der schwarze Kongressabgeordnete und treue Biden-Unterstützer James Clyburn, der selbst aus dem Bundesstaat kommt, sagte dem Sender CNN am Sonntag: "Joe Biden hat unter Afroamerikanern nicht an Unterstützung verloren."

Die Wahlbeteiligung bei der Demokraten-Vorwahl in South Carolina war insgesamt aber niedrig. Laut vorläufigen offiziellen Angaben wurden dort nur rund 130 000 Stimmen abgegeben. Wer in den USA wählen will, muss sich dafür registrieren lassen. Die teils hohen Hürden für eine Registrierung sind einer der Gründe für insgesamt vergleichsweise eher geringe Wahlbeteiligungen in den USA. Das gilt vor allem für die parteiinternen Vorwahlen.

Die "Mission" des Präsidenten

Biden gab sich angesichts des Wahlausgangs selbstbewusst und erklärte, er habe keinen Zweifel daran, dass die Menschen in South Carolina seine Kampagne auf den Pfad geführt hätten, "die Präsidentschaft erneut zu gewinnen - und Donald Trump erneut zu einem Verlierer zu machen".

Von den republikanischen Präsidentschaftsanwärtern sind nur noch der frühere US-Präsident Trump und die ehemalige US-Botschafterin bei den Vereinten Nationen, Nikki Haley, dabei. Trump dominiert das Rennen der Republikaner aber klar. Damit deutet derzeit alles auf eine Neuauflage des Wahlkampfes zwischen Biden und Trump hin, die bereits bei der Präsidentenwahl 2020 gegeneinander angetreten waren.

Biden mahnte erneut, bei der Abstimmung gehe es um enorm viel. Bei einem Besuch in der Zentrale seiner Wahlkampagne in Wilmington im Bundesstaat Delaware am Samstag sagte der Demokrat an sein Team gerichtet: "Es steht viel auf dem Spiel, Leute. Wir haben eine enorme Verpflichtung." Es handele sich eher um "eine Mission", mahnte er. "Wir dürfen, wir dürfen, wir dürfen diesen Wahlkampf nicht verlieren

- zum Wohle des Landes. Und das meine ich aus tiefstem Herzen."

Ende Januar war schon im Bundesstaat New Hampshire im Nordosten der USA über den Präsidentschaftskandidaten der Demokraten abgestimmt worden. Biden stand dort aber nicht auf dem Wahlzettel. Hintergrund ist ein parteiinterner Streit: Biden und seine Partei setzten durch, den offiziellen Auftakt der Vorwahlserie nach South Carolina zu verlegen - wegen der vielfältigeren Wählerschaft dort, um etwa den Stimmen von schwarzen Wählern mehr Gewicht zu geben. New Hampshire wollte sich den Status als erster Vorwahl-Staat aber nicht nehmen lassen und beharrte auf dem frühen Abstimmungstermin. Biden gewann das Votum in New Hampshire am Ende trotzdem - aufgrund einer Option, die es Wählern erlaubte, selbst einen Namen auf dem Wahlzettel einzutragen./jac/DP/he

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