Wolfgang Sobotka tritt bei Nationalratswahl nicht mehr an

Der Waidhofener Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka (ÖVP) wird bei der Nationalratswahl im Herbst nicht mehr antreten. Er strebe kein politisches Amt mehr an, gegenüber dem „Kurier“ nannte er private Gründe für diese Entscheidung.

Bis zur konstituierenden Sitzung des Nationalrats nach der Wahl will Sobotka aber „mit vollem Einsatz“ weiterarbeiten. Sobotka hatte nicht nur als Nationalratspräsident, sondern auch als Vorsitzender diverser Untersuchungsausschüsse immer wider polarisiert.

„Ich bin und bleibe dennoch ein zutiefst politischer Mensch“, meinte Sobotka, der seinen Rückzug nach einem Gespräch mit seiner Familie beschlossen habe. „Ich wollte immer selbstbestimmt aus der Politik ausscheiden und nicht darauf warten, dass andere mir sagen, ich soll gehen“, meinte er zu dem Schritt. Auf keinen Fall seien die Kritik der Opposition an seiner Person, Rücktrittsaufforderungen oder die Schlusslichtplatzierung im Vertrauensindex ausschlaggebend gewesen.

Hohn angesichts der Entscheidung kam von der FPÖ. „Wolfgang Sobotka geht - Österreich atmet auf“, meinte FPÖ-Generalsekretär Christian Hafenecker in einer Aussendung. Noch nie habe die Republik nämlich „einen derart parteiischen Nationalratspräsidenten ertragen müssen wie Wolfgang Sobotka“. Die ÖVP wäre außerdem gut beraten, „wenn andere mit dem gleichem undemokratischen Mindset seinem Beispiel folgen würden“.

Wertschätzender zeigte sich da schon Sobotkas Parteikollege, Bundeskanzler Karl Nehammer: Sobotka stehe „stets zu seinem Wort und zu seinen Werten und diskutiert leidenschaftlich für seine Überzeugungen“, schrieb er auf X. „Ich danke ihm für seinen unermüdlichen Einsatz für die Republik und die Volkspartei.“

Niederösterreichs Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner äußerte sich ebenfalls zu Sobotkas Abschied: „Kaum ein anderer lebt Politik mit einer derartigen Leidenschaft und Hingabe wie Wolfgang Sobotka. Er brennt für die Sache, weil ihm unser Land und die Anliegen der Menschen wichtig sind. Und da ist es ganz gleich, wie groß oder klein die Sorgen und Herausforderungen sind, ob in der Gemeindepolitik in Waidhofen an der Ybbs, im Land oder im Nationalrat: Wolfgang Sobotka hat und wird immer 150 Prozent Einsatz geben.“

Er sei ein Politiker, der sich nicht verbiegen lasse, der zu seinen Überzeugungen, Entscheidungen und Prinzipien stehe, auch bei Gegenwind. „Ich habe großen Respekt vor diesen Qualitäten, die heute immer seltener werden“, schließt Mikl-Leitner.