Rechtsextremismus: Martin Sellner droht offenbar Abschiebung im ...

Rechtsextremismus

Dem österreichischen Rechtsextremisten Martin Sellner droht laut einem Medienbericht nach einer erneuten Einreise nach Deutschland die Abschiebung. Die Bundespolizei habe bereits im Laufe der Woche einen entsprechenden Eintrag in der internen Fahndungsdatenbank hinterlegt, berichtete der Spiegel unter Berufung auf Sicherheitskreise. Sollte Sellner an der Grenze von Beamten kontrolliert werden, könnte ihm demnach nach Rücksprache mit dem Bundespolizeipräsidium die Weiterreise verweigert werden. Grundlage des Eintrags sei nach Angaben aus Sicherheitskreisen eine Gefahrenprognose der Polizei, hieß es in dem Bericht. 

Hintergrund der Sperre ist demnach ein Treffen von Rechtsextremen, Rechtskonservativen und AfD-Funktionären im November in einer Villa am Lehnitzsee in Potsdam, das die Rechercheplattform Correctiv diesen Monat aufdeckte und bei dem Sellner eine zentrale Rolle hatte.

Parallel zum Vorgehen der Bundespolizei prüft laut Spiegel die Stadt Potsdam mit weiteren Behörden in Brandenburg und auf Bundesebene, eine formale Einreisesperre gegen Sellner auszusprechen. Verhängen müsste diese dem Bericht zufolge die Potsdamer Ausländerbehörde. Zuvor müsste Sellner allerdings noch von den deutschen Behörden angehört werden.

Der Österreicher Sellner, ein führender Vertreter der rechtsextremen Identitären Bewegung im deutschsprachigen Raum, hatte bei dem Potsdamer Treffen laut Correctiv Pläne für eine groß angelegte "Remigration" präsentiert, also die Abschiebung oder das Hinausdrängen von Einwanderern, darunter auch von Deutschen mit Migrationshintergrund. Der Correctiv-Bericht löste große Demonstrationen gegen rechts in ganz Deutschland aus. Die mit den Vorwürfen konfrontierte AfD bestreitet seitdem, Menschen mit deutschem Pass widerrechtlich ausweisen zu wollen.