Von Trump nominiert: Kennedy Jr. soll Gesundheitsminister werden

Von Trump nominiert

Der designierte US-Präsident Donald Trump hat den Impfgegner Robert F. Kennedy Jr. für den Posten des Gesundheitsministers nominiert. Der 70-jährige Kennedy Jr. sorgte in der Vergangenheit mit abstrusen Behauptungen und der Verbreitung von Verschwörungsmythen für Schlagzeilen. Trump kündigte unterdessen auf einer Feier in seinem Anwesen Mar-a-Lago weitere Personalentscheidungen an.

Kennedy werde das Gesundheitsministerium leiten, das die US-Bürger vor schädlichen Chemikalien, Schadstoffen, Pestiziden und schädlichen Pharmaprodukten schützen solle. Er werde „die Epidemie chronischer Krankheiten“ beenden und Amerika wieder gesund machen, schrieb Trump weiter. Viel zu lange seien die Bürger bei öffentlicher Gesundheit mit Täuschung und Desinformation konfrontiert gewesen.

Trump hatte bereits im Wahlkampf angekündigt, Kennedy mit einer Rolle in der Gesundheitspolitik betrauen. Er werde „die besten Köpfe“ inklusive Kennedy mit der Verbesserung der Kindergesundheit beauftragen, hatte Trump gesagt. Ziel sei, die Zahl der Krebs- und Depressionserkrankungen sowie Suizide von Kindern binnen vier Jahren zu halbieren. Trump sagte nicht, wie das erreicht werden soll.

„Kontrolle“ über Ministerium zugesagt

Kennedy hatte wenige Tage vor der Wahl kundgetan, dass Trump ihm die „Kontrolle“ über das Gesundheitsministerium und das Agrarministerium zugesagt habe. Er wolle die Amerikaner unter anderem durch eine Abkehr vom flächendeckenden Einsatz von Pestiziden in der Landwirtschaft gesünder machen, kündigte er an.

Kennedy schlug sich im Wahlkampf auf die Seite Trumps Vom Gegenkandidaten zum Trump-Unterstützer

Robert F. Kennedy Jr. ist der Sohn des früheren Justizministers und Präsidentschaftsbewerbers Robert F. Kennedy, der 1968 wie fünf Jahre zuvor sein Bruder John F. Kennedy bei einem Attentat erschossen wurde. Im Präsidentschaftswahlkampf war er zunächst als unabhängiger Kandidat angetreten.

Im August erklärte der als Exzentriker geltende Politiker dann zur Empörung seiner in der Tradition der Demokratischen Partei stehenden Familie, dass er den Republikaner Trump unterstütze. Wie andere Kandidaten für das Kabinett war er einst ein scharfer Kritiker Trumps, den er laut der Zeitschrift „New Yorker“ noch im Juli in einer Textnachricht als „schrecklichen Menschen“ bezeichnet haben soll.

Abstruse Behauptungen

Früher war Kennedy ein angesehener Anwalt für Umweltrecht und galt als Spitzenkandidat für die Leitung der Umweltschutzbehörde unter dem früheren demokratischen Präsidenten Barack Obama, wurde damals aber übergangen. In den vergangenen Jahren trat er vielfach als Impfgegner und Verbreiter von Verschwörungsmythen in Erscheinung. So hatte er etwa behauptet, dass Impfungen zu Autismus führen, WLAN Krebs verursache und Chemikalien in der Umwelt Kinder zu Transgendern machen. Auch sorgte er für Schlagzeilen mit Aussagen über einen Wurm, der einen Teil seines Gehirns auffresse.

Die US-Gesundheitsbehörden seien „Marionetten der Industrie geworden, die sie eigentlich regulieren sollen“, erklärte Kennedy in einem kürzlich veröffentlichten Video. Seine oberste Priorität werde es sein, „die Behörden für das öffentliche Gesundheitswesen zu sanieren“, so Kennedy, der über keine wissenschaftliche Ausbildung verfügt. Er leidet an einer neurologischen Erkrankung, die seine Stimme beeinträchtigt.

Auch sorgte er für Kontroversen, indem er sich dagegen wandte, das Trinkwasser in den USA weiterhin mit Fluorid zu versetzen – eine Maßnahme gegen Karies, die in den USA als große Errungenschaft angesehen wird. Anfang August irritierte er mit der Geschichte, er habe vor zehn Jahren einen toten Schwarzbären von der Straße aufgesammelt und dann im Central Park in New York abgelegt. Der „New Yorker“ habe ihn wegen der Geschichte angerufen, weshalb er damit nach eigenen Angaben an die Öffentlichkeit ging.

Innenministerposten bei Siegesgala verkündet

Kennedy gehörte am Donnerstagabend auch zu den Gästen bei einer großen Veranstaltung von Trump in dessen Anwesen Mar-a-Lago in Florida. Dort feierte der designierte US-Präsident mit seiner Riege an Kandidaten für die künftige Regierung seinen Wahlsieg. Trump kündigte bei der Veranstaltung weitere Personalien an. Der republikanische Gouverneur des Bundesstaats North Dakota, Doug Burgum, soll Innenminister in seinem Kabinett werden.

Burgum war im Wahlkampf als Trumps möglicher Vizepräsidentschaftskandidat im Gespräch gewesen, bevor der Ex-Präsident sich für JD Vance entschied. In den USA ist das Innenministerium vor allem für die Verwaltung des bundeseigenen Landes zuständig. Die innere Sicherheit liegt in der Verantwortung des Heimatschutzministeriums, das künftig nach Trumps Willen die Gouverneurin von South Dakota, Kristi Noem, führen soll.

Hohe Posten für Anwälte

Der frühere und künftige Präsident will auch mehrere Anwälte, die ihn in den jüngsten Strafverfahren gegen ihn vertraten, mit hochrangigen Regierungsjobs bedenken. Sein Verteidiger Todd Blanche etwa soll die Nummer zwei im Justizministerium werden. Der frühere Kongressabgeordnete Doug Collins werde dagegen Minister für Veteranenangelegenheiten. Collins spielte eine wesentliche Rolle bei der Verteidigung Trumps in dessen erstem Amtsenthebungsverfahren.

Trump hatte nach seinem Wahlsieg vergangene Woche direkt damit begonnen, seine künftige Regierungsmannschaft aufzustellen, und verkündete schnell diverse Personalentscheidungen. Unter anderem will er den TV-Moderatoren Pete Hegseth an die Spitze des Verteidigungsministeriums setzen, der ultraradikale ehemalige Kongressabgeordnete Matt Gaetz soll Justizminister werden. Die Gouverneurin von South Dakota, Kristi Noem, soll die Leitung des Heimatschutzministeriums übernehmen.

Trump will Minister ohne Senatsvotum einsetzen

Ministerposten müssen üblicherweise vom Senat bestätigt werden. Trump hat aber dafür geworben, das mit einer Ausnahmeregelung zu umgehen. Der Republikaner hat auch verschiedene Beraterposten und hochrangige Jobs im Weißen Haus verkündet, die ohnehin keine Senatsbestätigung erfordern. Den Tech-Milliardär Elon Musk möchte er als externen Berater mit der Kürzung von Regierungsausgaben betrauen.

In Trumps erster Amtszeit von 2017 bis 2021 hatte es eine ungewöhnliche hohe Zahl an Personalwechseln in der Regierung des Republikaners gegeben. In aller Regelmäßigkeit schasste er Minister oder andere Mitarbeiter – andere wiederum schmissen aus eigenen Stücken hin. Die bisher Nominierten gelten als äußerst loyal.