Regierungswechsel in Portugal: Bewahrer der Brandmauer ohne ...

Luís Montenegro will keine Entscheidungen überstürzen: Im Wahlkampf blieb er farblos. Bild: Getty

In Portugal will der Konservative Luís Montenegro ohne eine eigene Mehrheit in nur acht Tagen die neue Regierung bilden. Wird er von den Rechtspopulisten abhängig sein?

Mit Luís Montenegro hatte noch vor wenigen Monaten kaum jemand gerechnet. Jetzt will der Vorsitzende des konservativen Wahlbündnisses AD in nur acht Tagen die neue portugiesische Regierung bilden. Aber sein Sieg in der Parlamentswahl am 10. März war alles andere als glänzend. Seine PSD-Partei, die stärkste Kraft in der rechten Allianz, gewann im Vergleich zur Wahl Anfang 2022 nur minimal dazu, die rechte Mitte ist weit von einer absoluten Mehrheit entfernt.

Montenegro ist in Gefahr, ein schwacher Regierungschef zu werden, obwohl er komfortabel regieren könnte: Zusammen mit der rechtspopulistischen Chega-Partei würde er über mehr Mandate verfügen, als für die absolute Mehrheit nötig sind. In Portugal ist nun die große Frage, ob der 51 Jahre alte Jurist sein Wort hält. „Ein Nein ist ein Nein“, hatte er im Wahlkampf versprochen. Montenegro will weder mit Chega koalieren noch sich von den Rechtspopulisten tolerieren lassen. Nur mit der kleinen rechtsliberalen IL würde er gerne eine Minderheitsregierung bilden. Viele Portugiesen fragen sich deshalb, wie lange er als Verteidiger der Brandmauer durchhält – und wie groß der Wunsch in den eigenen Reihen ist, nach acht Jahren an die Macht zurückzukehren und durchzuregieren, koste es, was es wolle.