Lärm auf Mallorca: Stadt Palma kassiert zwei krachende ...

Die Stadt Palma hat vor gleich zwei Gerichten auf Mallorca Niederlagen eingesteckt. In den beiden Verfahren ging es um den Vorwurf, dass die Behörden zu wenig gegen Lärmbelästigung unternehmen.

In dem ersten Verfahren vor dem Verwaltungsgericht hatte der Anwohnerverband des Paseo Marítimo geklagt. Konkret ging es um den Lärm, der von den beliebten Lokalen Three Lions und Shamrock ausgeht. Wie die Anwohner vor Gericht erklärten, leiden sie schon seit mehr als zehn Jahren unter der fehlenden Nachtruhe. Teilweise bis fünf Uhr morgens dauern die Partys in den beiden Lokalen an. An Schlaf ist solange nicht zu denken. Eine Lärmmessung ergab, dass die Werte innerhalb der Wohnungen deutlich über dem erlaubten Niveau lagen.

Der Verband erklärte, man habe mehrere Anzeigen beim Rathaus erstattet, es sei aber nie was unternommen worden. Die Stadtverwaltung argumentierte hingegen, es habe keine entsprechende Anzeige gegeben. Man habe aber jedes Mal die Ortspolizei geschickt, wenn es zu Problemen gekommen sei. Der Richter folgte diesem Einwand nicht. Es liege in der Verantwortung der Stadt, Maßnahmen zu ergreifen, hieß es. In seinem Urteil gab der Richter keine konkreten Anweisungen aus, verpflichtete aber die Stadt, umgehend für eine Besserung der Situation zu sorgen. Es ist nicht ausgeschlossen, dass in Kürze die Schließung der beiden Lokale angeordnet wird.

In dem zweiten Verfahren vor dem Obersten Gerichtshof der Balearen ging es um Lärmbelästigung durch Bauarbeiten im Nobelviertel Son Vida. Geklagt hatte der Anwohnerverband. Auch hier konnten die Anwohner belegen, dass der Lärm innerhalb der Villen weit über dem erlaubten Niveau lag. Das Gericht sah es als erwiesen an, dass die Stadtverwaltung über das Problem unterrichtet war, aber nichts unternahm. So wurde die Ortspolizei zwar vorbeigeschickt, prüfte aber lediglich, ob die vorgeschriebenen Arbeitszeiten eingehalten werden. Eine Lärmmessung wurde vonseiten der Behörden nie durchgeführt. Das Gericht ordnete den sofortigen Baustopp an. /pss