Historische Schlappe für die SPD: Als Nö-Kanzler gewinnt Olaf ...
Ist es nicht zum Verzweifeln? Da fährt die Ampelkoalition ein Horrorergebnis bei einer Schicksalswahl ein, der zum Schicksal Europas – und der Bundeskanzler sagt nichts. Kurz: Olaf Scholz scholzt. Wenn er denkt, dass er damit Kult wird, dann lebt er in einer anderen Welt.
In dem Moment, in dem alle auf Worte von ihm warten, bringt der Scholzomat gerade mal eines heraus: „Nö.“ Ja, merkt er denn nicht, dass die Wähler gerade vor allem zu ihm Nö sagen?
Die SPD hat Scholz groß plakatiert. Mit der Botschaft: Auf den Kanzler kommt es an. Der verspricht Frieden, Sicherheit, klare Kante gegen Rechtsaußen, Klimaschutz. Nur die Wähler, die versprechen sich all das nicht von ihm. Nicht mehr.
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Die AfD mit ihren zwei von Korruptionsvorwürfen verfolgten Spitzenkandidaten, selbst das kürzlich erst gegründete Bündnis Sahra Wagenknecht ist in den ostdeutschen Bundesländern stärker. Dem Kanzler kommt die Partei abhanden.
Die älteste Partei Deutschlands droht zu vergehenWenn das nicht historisch schlecht ist. Und es kann noch schlimmer kommen. So kann es in die Geschichtsbücher eingehen: Wie die große SPD, älteste deutsche Partei, unter Willy Brandt eine Macht des Internationalismus, unter Olaf Scholz vergangen ist.
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Denn so ist es doch, die Partei vergeht buchstäblich. Und die nächste Bundestagswahl droht. Wenn die dann erneut mit nicht einmal 14 Prozent enden würde, wäre es das Ende der SPD als Volkspartei.
Aber nicht nur, dass keiner an der Spitze das ehrlich ausspricht; dass keiner an der Spitze Verantwortung für das Desaster übernimmt; dass keiner und keine geht. Nein, hinzu kommt noch die Art von Scholz.
Da ist der Mangel an Empathie, der zur Nicht-Kommunikation über seinen engsten Zirkel hinaus führt. Die dann mit einer Selbstsicht kontrastiert, die in diesem Fall an Selbstsucht grenzt. Es ist verstörend.
Wollen sie da in der Sozialdemokratie alle so weitermachen? Scholz an der Spitze, der Kanzler, der in den Augen der Mehrheit im Land keiner ist? So können sie, so darf er nicht weitermachen!
Stoizismus führt zur LähmungIgnoranz ist das Gegenteil dessen, was jetzt nötig ist. Demonstrativer Stoizismus führt zu nichts außer dem Gefühl der Lähmung, besonders in der eigenen Partei: Da können wir nichts machen.
Doch, können sie. Sie können Scholz vor die Wahl stellen: Entweder er ändert sich und damit seine Politik, oder die politischen Verhältnisse ändern sich – in der Partei. Sonst geschieht es bei der nächsten Bundestagswahl.
Der Kanzler und seine Ampel brauchen Argumente, um weitermachen zu dürfen. Dringend. Drängende Fragen brauchen nämlich klare Antworten, schon länger, darum jetzt, eigentlich heute: Wie weiter mit der Wirtschaft? Wie weiter im Krieg mit Russland? Wie weiter bei Sicherheit und Migration?
Die Ampel braucht zum Weiterregieren gute ArgumenteDas aus Sicht von Scholz stärkste Argument, gutes Regieren, ist gerade keines. Die AfD ist so stark, wie die Ampel schwach ist. Die Union wächst, wie die SPD schrumpft. Und der Kanzler hat nun mal die Verantwortung.
Er muss sie wahrnehmen, im wahren Wortsinn. Ein Beispiel: Als Kanzler will Scholz inzwischen verurteilte Schwerkriminelle auch in die Krisenstaaten Syrien und Afghanistan abschieben. Viele Grüne zweifeln, dass das geht, rechtlich und überhaupt. Was macht der Kanzler?
Oder: Diese ständigen Zurechtweisungen von Vizevizekanzler Christian Lindner an die Adresse der SPD und des Kanzlers im Blick auf den Bundeshaushalt. Viele in der SPD finden, dass das nicht länger geht. Findet das der Kanzler auch?
Anfang Juli soll der Etat stehen. Wenn damit einhergehend kein Plan geliefert wird, gewissermaßen eine Agenda, was für Deutschland in Europa und der Welt Not tut – dann driftet das Land noch weiter auseinander. Nö? Damit kommt keiner mehr davon.
Aber ehe nun vor diesem Hintergrund Verzweiflung aufkommt – vielleicht geht Olaf Scholz ja doch noch in sich. Es wäre dem Land zu wünschen. Und ihm, dass er, der am 14. Juni Geburtstag hat, den anderen Zwilling in sich entdeckt: den, der voller Energie, kontaktfreudig und erfolgreich ist.