Schweden ist offiziell NATO-Mitglied

news/APA/Donnerstag, 07.03.24, 18:10:13

Schweden ist offiziell das 32. Mitglied der NATO. Der schwedische Premier Ulf Kristersson überreichte am Donnerstag in Washington die Beitrittsurkunde seines Landes und schloss damit den Aufnahmeprozess ab. Das Verteidigungsbündnis nahm das skandinavische EU-Land knapp zwei Jahre nach dessen Beitrittsantrag formell auf, wie US-Außenminister Antony Blinken erklärte. NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg sprach von einem "historischen Tag".

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Nach mehr als 200 Jahren der Blockfreiheit genieße Schweden nun den gemäß Artikel 5 gewährten Schutz, „die ultimative Garantie für die Freiheit und Sicherheit der Alliierten“, sagte Stoltenberg. Zugleich mache der Beitritt Schwedens auch die NATO stärker und die gesamte Allianz sicherer. Das Land verfüge über leistungsfähige Streitkräfte und eine erstklassige Verteidigungsindustrie. Kristersson nannte den Beitritt einen „Sieg der Freiheit“.

Blinken sprach von einem „strategischen Debakel“ für Russland. Russlands Invasion in der Ukraine habe zu Schwedens NATO-Beitritt geführt, sagte er. Auch er betonte, dass das Militärbündnis durch den Neuzugang „stärker und größer“ sei, als es je war. Die NATO besteht nun künftig aus 32 Alliierten. Das sind doppelt so viele, wie zu Zeiten des Kalten Krieges.

Schweden hatte die Mitgliedschaft im Mai 2022 unter dem Eindruck des russischen Einmarsches in die Ukraine beantragt und damals noch gehofft, schon im darauffolgenden Sommer beitreten zu können. Die Bündnismitglieder Türkei und Ungarn hielten den Beitrittsprozess aber mehr als ein Jahr lang auf.

Die notwendige Zustimmung Ungarns erfolgte schließlich erst Ende Februar nach einem Besuch Kristersson bei Ungarns Regierungschef Viktor Orban. Bei diesem waren mehrere Vereinbarungen zur Rüstungszusammenarbeit verkündet worden. Sie sehen unter anderem vor, dass Ungarn vier neue Kampfjets vom Typ Jas 39 Gripen aus Schweden kaufen kann.

Vor Ungarn hatte vor allem die Türkei lange den schwedischen NATO-Beitritt blockiert. Das Land gab die erforderliche Zustimmung am Ende erst, nachdem Schweden stärkere Anstrengungen im Kampf gegen Terrororganisationen zugesagt hatte. Ankara ging es dabei vor allem um die auch von der EU als Terrororganisation eingestufte Arbeiterpartei Kurdistans (PKK). Zudem trieb die US-Regierung ein Verfahren zum Verkauf von F-16-Kampfjets an die Türkei voran.

Zusammen mit Schweden hatte 2022 auch Finnland die Mitgliedschaft in der NATO beantragt. Das Land wurde allerdings bereits im der NATO beantragt. Das Land wurde allerdings bereits im April vergangenen Jahres als 31. Mitglied im Bündnis willkommen geheißen.

Besiegelt wurden der schwedische NATO-Beitritt mit der Übergabe der Beitrittsurkunde an US-Außenminister Blinken, nachdem das US-Außenministerium den Eingang der ungarischen Zustimmung bestätigt hatte. Dieses ist die sogenannte Verwahrstelle des Gründungsvertrags der NATO und für die Registrierung von Dokumenten zum sogenannten Nordatlantikvertrag zuständig.

Stoltenberg hatte zuletzt auch immer wieder betont, dass der Bündnisbeitritt Finnlands und Schwedens aus seiner Sicht auch ein klares Zeichen für das Scheitern der Politik von Russlands Präsident Wladimir Putin ist. Putin sei mit dem erklärten Ziel in den Krieg gegen die Ukraine gezogen, in Europa weniger NATO-Präsenz zu haben und eine weitere Bündniserweiterung zu verhindern, erklärte er. Nun bekomme Putin genau das Gegenteil von dem, was er wollte.

Zugleich betont die NATO, dass es für Russland keinerlei Grund gebe, sich durch die Norderweiterung bedroht zu fühlen. So widerspricht die Allianz auch Darstellungen, das Bündnis wolle Russland regelrecht einkreisen. Nach NATO-Angaben sind von der mehr als 20.000 Kilometer langen russischen Landgrenze selbst nach der Erweiterung derzeit nur rund elf Prozent auch eine NATO-Grenze.

Russland hat mit „Gegenmaßnahmen politischer und militärisch-technischer Art“ gegen Schwedens NATO-Beitritt gedroht, speziell für den Fall, dass Truppen und Waffen der Militärallianz in das Land verlegt werden. Worin diese Maßnahmen bestehen sollen, hat Moskau nicht konkretisiert.

Am NATO-Hauptquartier in Brüssel soll es am Montag eine Zeremonie zum Beitritts Schwedens geben. Dabei soll auch die schwedische Flagge vor der Bündniszentrale gehisst werden.