Identitäre Bewegung: Schweizer Polizei nimmt Rechtsextremen ...

18 Mär 2024

Im Schweizer Kanton Aargau hat die Polizei ein Treffen Rechtsextremer aufgelöst. Dabei wurde der Kopf der Identitären Bewegung festgesetzt – und des Landes verwiesen.

Martin Sellner - Figure 1
Foto ZEIT ONLINE

Aktualisiert am 18. März 2024, 9:22 Uhr Quelle: ZEIT ONLINE, AP, AFP, dho 29 Kommentare

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Identitäre Bewegung

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Der Österreicher Martin Sellner gilt als einer der Führer der rechtsextremen Identitären Bewegung. Er wurde in der Schweiz vorübergehend festgenommen. © Lisi Niesner/​Reuters

Der Österreicher Martin Sellner, ein Anführer der rechtsextremen Identitären Bewegung, ist in der Schweiz vorübergehend festgenommen worden. Die Polizei im Kanton Aargau löste ein Treffen von Rechtsextremisten nahe der Grenze zu Deutschland auf, nachdem eine Aufforderung, das Treffen zu beenden, nicht befolgt worden war. Dabei wurde auch Sellner, der dort eine Rede halten sollte, festgesetzt.

Ohne Sellner namentlich zu nennen, hieß es in einer Mitteilung der Polizei, der Redner sei festgehalten und aus dem Kanton verwiesen worden. Dies sei "zur Gewährleistung der öffentlichen Sicherheit und der Verhinderung von Konfrontationen mit Personen der Gegenseite" geschehen.

Polizei verhinderte Anreise von Gegendemonstranten

Die Polizei teilte mit, sie sei aufgrund von Hinweisen auf das Treffen aufmerksam geworden. Die Veranstaltung sollte im Dorf Tegerfelden rund 40 Kilometer nordwestlich von Zürich stattfinden. Eingeladen hatte die rechtsextreme Gruppierung Junge Tat. Rund 100 Teilnehmer reisten laut Polizei an. 

Den Angaben zufolge wurde nicht nur das Treffen aufgelöst, sondern auch die Anreise von Gegendemonstranten verhindert. Die Vermieterin des Veranstaltungsortes habe auch den Vertrag mit den Veranstaltern gekündigt.

Sellner wollte über "Remigration" reden

Sellner sagte in einem auf der Plattform X veröffentlichten Video, er sei von der lokalen Gruppierung Junge Tat eingeladen worden, um über "Remigration" zu sprechen. Darunter versteht man die zumeist erzwungene Rückkehr von nicht ethnisch europäischen Einwanderern an ihren Herkunftsort. Experten sprechen daher auch von Deportation. 

Zu diesem Thema soll der Österreicher Recherchen des Netzwerks Correctiv zufolge auch als Redner bei dem Potsdamer Geheimtreffen von AfD-Mitgliedern und Rechtsextremen im November 2023 geredet haben, bei dem Massenvertreibungen aus Deutschland besprochen worden sein sollen. Die Nachricht hatte bundesweite Demonstrationen gegen Rechtsextremismus und Vertreibung ausgelöst. Die Proteste halten weiter an.

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