Niederländer Mark Rutte dürfte nächster NATO-Chef werden
Der scheidende niederländische Ministerpräsident Mark Rutte wird mit großer Wahrscheinlichkeit nächster NATO-Generalsekretär. Sein Hauptkonkurrent, der rumänische Präsident Klaus Iohannis, zog sich am Donnerstag (20. Juni) aus dem Rennen zurück.
Die Spannung endete Anfang dieser Woche, als die beiden größten Gegner der Nominierung von Rutte – Ungarn und die Slowakei – ihm letztendlich die Unterstützung zum nächsten Chef des westlichen Verteidigungsbündnisses bestätigten.
Die einzige Hürde war sein Mitbewerber, Rumäniens Präsident Iohannis, und es war nur eine Frage der Zeit, bis dieser seine Kandidatur zurückziehen würde.
„Der rumänische Präsident hat die NATO-Verbündeten darüber informiert, dass er seine Kandidatur für das Amt des Generalsekretärs der Organisation zurückgezogen hat“, teilte das Präsidialamt am Donnerstag (20. Juni) mit.
Damit ist der Weg frei für die Wahl von Mark Rutte, derzeit geschäftsführender Ministerpräsident der Niederlande, zum nächsten Generalsekretär.
Es wird erwartet, dass Rutte in der kommenden Woche bei einem Botschaftertreffen im NATO-Hauptquartier formell gewählt wird, wie es das Verfahren des Verteidigungsbündnisses vorsieht.
Dies ist einer der wenigen formellen Schritte bei der Ernennung eines NATO-Chefs in einem ansonsten eher informellen Verfahren, bei dem viele Kriterien berücksichtigt werden.
Diplomaten aus mehreren Mitgliedsstaaten hatten in den vergangenen Monaten darauf gedrängt, die Nominierung so früh wie möglich im Jahr vorzunehmen. Damit sollte verhindert werden, dass die Nominierung des NATO-Chefs Teil des politischen Geschachers um die EU-Spitzenposten im Sommer wird.
Die europäischen Staats- und Regierungschefs werden sich wahrscheinlich nächste Woche auf die Verteilung der Spitzenposten einigen, sagte eine NATO-Quelle gegenüber Euractiv.
Demnach wird Rutte am 1. Oktober das höchste Amt des Militärbündnisses von dem Norweger Jens Stoltenberg übernehmen, der es fast ein Jahrzehnt lang innehatte.
Rutte hatte in den vergangenen Monaten nach und nach die Unterstützung aller NATO-Mitglieder gewonnen und damit den Druck auf seinen Gegenkandidaten erhöht, sich aus dem Rennen zurückzuziehen.
Der ungarische Ministerpräsident, von dem der größte Widerstand zu erwarten war, gab am Montag (17. Juni) am Rande des EU-Gipfels in Brüssel seine Zustimmung. Wie die Financial Times berichtet, gab Viktor Orbán in Budapest seine Zustimmung im Gegenzug für Ungarns Ausnahmeregel bei der Unterstützung für die Ukraine.
Orbans Regierung hatte zuvor Rutte die Unterstützung verweigert, weil dieser den ungarischen Rechtsstaat scharf kritisiert hatte.
Die Slowakei, die sich bis Dienstag (18. Juni) nicht zu der Situation geäußert hatte, soll ihn im Gegenzug für Hilfe aus den Niederlanden bei der Sicherung der Luftverteidigung unterstützt haben, verkündete Präsident Peter Pellegrini.
[Bearbeitet von Alexandra Brzozowski/Rajnish Singh/Kjeld Neubert]
