NATO ernennt Mark Rutte zum neuen Generalsekretär
Der Niederländer Mark Rutte ist am Mittwoch vom Nordatlantikrat zum neuen Generalsekretär der NATO ernannt worden. Rutte werde sein Amt am 1. Oktober antreten, teilte die Allianz mit. Dann endet nach zehn Jahren die Amtszeit von Jens Stoltenberg an der Spitze des Bündnisses. Der Vertrag des Norwegers war viermal verlängert worden. Rutte führt derzeit noch die Geschäfte des niederländischen Ministerpräsidenten, wird aber in Kürze vom neuen Regierungschef Dick Schoof abgelöst werden.
Die Entscheidung fiel, wie stets, einstimmig. „Mark ist ein echter Transatlantiker, ein starker Führer und ein Konsensfinder“, teilte Stoltenberg anschließend mit. „Ich wünsche ihm allen Erfolg, während wir die NATO weiter für die Herausforderungen von heute und morgen stärken. Ich weiß, dass ich die NATO in gute Hände übergebe.“
Rutte hatte sein Interesse an dem Posten Ende Oktober öffentlich signalisiert. Ende Februar sprachen sich die vier großen Mitgliedstaaten USA, Deutschland, Frankreich und das Vereinigte Königreich für den 57 Jahre alten rechtsliberalen Politiker aus. Sie wollten damit den rumänischen Staatspräsidenten Klaus Johannis von einer Kandidatur abschrecken. Der hielt allerdings an einer aussichtslosen Bewerbung fest. Erst als zuletzt auch Ungarn und die Slowakei Rutte unterstützten, zog Johannis zurück.
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Nach F.A.Z.-Informationen könnte Johannis dafür mit einem Posten als EU-Sondergesandter für die Ukraine entschädigt werden. Auf eine entsprechende Anfrage antworteten mehrere Akteure, sie seien derzeit nicht zu einem Kommentar bereit – was darauf hindeutet, dass entsprechende Vorkehrungen getroffen werden.
Rutte stand 14 Jahre lang an der Spitze der niederländischen Regierung, länger als jeder Vorgänger. Er regierte in wechselnden politischen Konstellationen und erwarb sich einen Ruf als Transatlantiker. Zum früheren amerikanischen Präsidenten Donald Trump hatte er ein gutes Verhältnis, Trump sprach sogar von einer „Freundschaft“. Das spielte bei der Auswahl jetzt eine Rolle, weil sich das Bündnis innerlich darauf vorbereitet, dass Trump im November abermals ins Weiße Haus einziehen könnte.
