Donald Trump und sein Team: Marco Rubio möglicher Außenminister

Donald Trump lässt wenig Zeit verstreichen, um wesentliche Entscheidungen für seine zweite Amtszeit zu treffen. Keine Woche nach seinem Wahlsieg dringen erste außen- und sicherheitspolitische Personalien an die Öffentlichkeit. Das Umfeld des gewählten Präsidenten in Mar-a-Lago sticht diese an amerikanische Medien durch. Offiziell verkündet sind sie noch nicht.

So heißt es, Vertraute aus Trumps Umfeld rechneten damit, dass der Republikaner Senator Marco Rubio zu seinem Außenminister machen werde. Zudem soll der Abgeordnete Michael Waltz, der ebenso wie Rubio aus Trumps Wahlheimat Florida kommt, sein Nationaler Sicherheitsberater werden.

Außenminister: Marco Rubio?

Die Personalie Rubio ist noch nicht gänzlich in trockenen Tüchern. Die „New York Times“ berichtete, Trump könnte seine Meinung noch ändern. Doch spreche wenig dafür.

Sowohl Rubio als auch Waltz sind keine eingefleischten America-first-Politiker. Beide kommen aus dem traditionell internationalistischen Flügel der Republikanischen Partei; Rubio hat sich sogar als außenpolitischer Falke hervorgetan. Doch haben beide Politiker in jüngster Zeit ihre Positionen an Trumps Kurs angepasst, ohne ins isolationistische Lager zu wechseln.

Trump scheint auf Erfahrung und Loyalität zu setzen. Und es heißt, dies sei dem Einfluss von Susan Wiles, seiner künftigen Stabschefin im Weißen Haus, geschuldet. Rubio, der vor acht Jahren in den republikanischen Vorwahlen einer der Gegenkandidaten Trumps war und dessen Häme („Little Marco“) zu spüren bekam, hatte schon in dessen erster Amtszeit versucht, mit dem Präsidenten auszukommen. Als Trump sich im Winter dieses Jahres abermals in den Vorwahlen klar durchsetzte, wurde er von Rubio unterstützt.

Rubio hat kubanische Wurzeln, wurde 2010 erstmals in den Senat gewählt und gehörte in Wirtschafts- und Finanzfragen zum libertär-konservativen „Tea-Party-Flügel“. Er machte sich schnell einen Namen als Außenpolitiker. Insbesondere in der China- und der Iran-Politik ist er ein Falke. Auch nach dem russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine zählte er zu jenen republikanischen Senatoren um den Fraktionsvorsitzenden Mitch McConnell, der die Militärhilfe für Kiew unterstützte. In jüngster Zeit hat er sich aber Trumps Position angenähert und gesagt, der Konflikt sei festgefahren und müsse zu einem Ende kommen.

Nationaler Sicherheitsberater: Mike Waltz?

Zuvor war bekannt geworden, dass Trump beabsichtige, Waltz zu seinem Sicherheitsberater zu machen. Der 50 Jahre alte Republikaner ist ein früherer Angehöriger der „Green Berets“-Spezialkräfte, der mehrere Einsätze im Afghanistan-Krieg hatte. 2018 wurde er erstmals ins Repräsentantenhaus gewählt und übernahm den Wahlkreis von Ron DeSantis, der seinerzeit zum Gouverneur von Florida gewählt wurde. Vizepräsident Dick Cheney hatte er zuvor als Antiterrorberater gedient. Zudem war er für die Verteidigungsminister Donald Rumsfeld und Robert Gates im Planungsstab des Pentagon tätig.

In der China-Frage ist er besonders falkenhaft. Was die Ukraine anbelangt ist er sicher dagegen, Moskau große territoriale Zugeständnisse zu machen, verlangt aber mehr Engagement von Europa: „Die Ära der Blankoschecks für die Ukraine vom Kongress ist vorbei“, sagt er.

UN-Botschafterin: Elise Stefanik

Trump trug zudem der New Yorker Abgeordneten Elise Stefanik den Posten der UN-Botschafterin an. Sie hatte Trump im ersten Impeachment-Verfahren vehement verteidigt, was diesem aufgefallen war.

Insgesamt stehen die bisher bekannt geordneten Personalien dafür, dass Trump Loyalität anerkennt. Er hatte am Wochenende mitgeteilt, dass er weder Nikki Haley noch Mike Pompeo in sein Kabinett berufen wolle. Haley hatte ihn in den Vorwahlen herausgefordert. Pompeo hatte eine Kandidatur erwogen, später dann aber die Idee verworfen.

Lange Zeit war in Washington damit gerechnet worden, dass Richard Grenell, Trumps früherer Botschafter in Berlin, Außenminister oder aber Sicherheitsberater werden könnte. Möglicherweise bietet Trump ihm einen anderen Posten an.

Leiter der Umweltbehörde EPA: Lee Zeldin

Der künftige Präsident traf weitere Personalentscheidungen. So soll der frühere New Yorker Abgeordnete Lee Zeldin die Umweltbehörde EPA leiten. Der künftige Präsident setzt vor allem darauf, die Gewinnung fossiler Energieträger zu deregulieren.

Zudem will er offenbar er seinen früheren Berater Stephen Miller zum stellvertretenden Stabschef im Weißen Haus machen. Miller gehörte in der ersten Amtszeit zu den Nationalisten im Umfeld Trumps und vertrat eine besonders harte Linie in der Einwanderungspolitik. Es wird damit gerechnet, dass er sich wieder diesem Politikfeld widmen soll. Trumps designierter Vizepräsident J.D. Vance lobte die Personalentscheidung als „fantastische Wahl“.

Der frühere Leiter der Grenzpolizei ICE und erklärte Hardliner Tom Homan soll schließlich als Grenzschutzbeauftragter fungieren. Im Wahlkampf hatte Trump angekündigt, am ersten Tag seiner Präsidentschaft die größte Abschiebungsaktion der amerikanischen Geschichte zu starten.

Nach seinem Wahlsieg vergangene Woche soll Trump am 20. Januar für eine zweite Amtszeit als Präsident vereidigt werden.