Regierungsbildung in Frankreich: Die Linke drängt, Macron bremst

11 Jul 2024
Nach den Wahlen

Der Präsident schreibt seinen Landsleuten einen Brief zur anstehenden Bildung eines Kabinetts. Wie dieses aussehen soll, vermag er aber auch nicht zu sagen. Frankreich bleibt blockiert

Macron - Figure 1
Foto derStandard.at

In der Ferne, beim Nato-Gipfel in Washington, macht sich Emmanuel Macron Gedanken über Frankreich.

Auch im fernen Washington denkt Emmanuel Macron an seine Mitbürger: Vom Nato-Gipfel aus schickte er ihnen einen längeren Brief. "Chères Françaises, chers Français", beginnt er, gefolgt von Ausführungen, dass die Stimmberechtigten bei den Parlamentswahlen der extremen Rechten "klar die Regierungsmehrheit verweigert" hätten. Allerdings verfüge kein politisches Lager über die Mehrheit in der Nationalversammlung. Und da nun einmal "niemand gewonnen" habe, müssten die Parteien versuchen, eine "solide, notgedrungen zusammengesetzte Regierung" zu bilden, die ein "pragmatisches" Programm erarbeite. Auf dieser Basis werde er sodann einen Premierminister ernennen, wie es die Verfassung vorsehe. Dies erfordere allerdings "ein wenig Zeit".

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