Jetzt kommt die Flex - Nehammer für „schweres Gerät“ gegen Klima ...

6 Tage vor

Krone.at

„Die Polizei wird sich künftig mit einer neuen Vorgangsweise und schwerem Gerät rüsten, damit diesen Blockadeaktionen mit aller Konsequenz entgegnet werden kann“, so Nehammer.

Klima-Kleber Wien - Figure 1 — Foto Krone.at

Laut seinen Angaben haben sich Klimakleber am Montag sogar auf die Straßen betoniert (siehe Bild unten).

Dafür zeigte er kein Verständnis: „Das Klima wird durch solche Aktionen nicht geschützt, sondern verpestet. Auch das gesellschaftliche Klima wird vergiftet.“

„Wirtschaftlicher Schaden“Er habe kein Verständnis für die Blockade von Autobahnen, „die massiven wirtschaftlichen Schaden verursacht, und ganz nebenbei noch einen höheren CO₂ Ausstoß verursacht“.

Das Klima sei global und nicht national. „Die Blockadeaktion geht komplett am Ziel des Umwelt- und Klimaschutz vorbei und bringt niemanden etwas, außer Frust und Ärger.“ Daher sei die Polizei angehalten, in Zukunft stärker gegen diese Blockaden vorzugehen.

Ich habe so wie viele andere Menschen in Österreich kein Verständnis für die Blockade von Autobahnen, die massiven wirtschaftlichen Schaden verursacht, und ganz nebenbei noch einen höheren CO2 Ausstoß verursacht. Das Klima ist global und nicht national.

Bundeskanzler Karl Nehammer (ÖVP)

„Die Polizei schreitet nach drei taktischen Grundprinzipien ein“, erklärt indes Innenminister Gerhard Karner am Montag:

Festnahmen und Strafanzeigen wenn der Verkehr gestört wird - auch unter Verwendung von schwerem technischen Gerät

Auch Pfefferspray wird eingesetzt, wenn Menschen gefährdet werden, wie das bei der Gas-Demo im März in Wien der Fall war“.

Schließlich auch Kleben und Kleben lassen, wenn niemand behindert oder gestört wird“, so Gerhard Karner.

Mikl-Leitner fordert härtere StrafenRückendeckung erhielt Nehammer von seiner Parteikollegin Johanna Mikl-Leitner. „Ich bleibe dabei: Diese Form des Protests ist nicht normal. Das ist radikal, rücksichtslos und leider auch lebensgefährlich. Es braucht von Frau Zadic (Justizministerin Alma Zadić, Grüne, Anm.) endlich härtere Strafen“, sagte Niederösterreichs Landeshauptfrau.

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Landbauer geht auf Innenminister losIhr Stellvertreter Udo Landbauer (FPÖ) sah indes ein „völliges Versagen“ von Innenminister Gerhard Karner (ÖVP). Dieser sei mit seiner „Klebenlassen“-Politik grandios gescheitert. Auch die Wiener Landesparteien von FPÖ und ÖVP sparten in Aussendungen nicht mit Kritik an den Aktivisten und forderten härtere Strafen.