Neos nach Sechs-Augen-Gespräch: „Stehen bereit. Nicht nur zu ...

Babler und Meinl-Reisinger nach dem Gespräch APA / Helmut Fohringer

Die Woche beginnt mit einer politischen Premiere: Erstmals nach der Nationalratswahl kamen heute Bundeskanzler Karl Nehammer (ÖVP), SPÖ-Vorsitzender Andreas Babler und Neos-Obfrau Beate Meinl-Reisinger zu einem Sechs-Augen-Gespräch zusammen, um über eine mögliche Drei-Parteien-Koalition auf Bundesebene zu beraten.

So weit, so der Plan, der von den Dreien am Wochenende gemeinsam ausgegeben wurde. Eine Änderung aber gab es: Wie am Montagvormittag bekannt wurde, werden die ursprünglich für den Nachmittag angesetzten Sondierungsgespräche zwischen ÖVP und SPÖ im Palais Epstein „aufgrund mehrerer Terminkollisionen“ auf den morgigen Dienstag verschoben.

Der Grund für die Verschiebung des Nachmittagstermins dürfte ein trauriger sein: Wie unter anderem der „ORF Wien“ berichtet, ist der bekannte Moderator der ORF-Sendung „Aktenzeichen XY … ungelöst“, Peter Nidetzky, gestorben. Er ist der Schwiegervater des Kanzlers.

Außerdem soll Nehammer um 14 Uhr in Vertretung von Bundespräsident Alexander Van der Bellen den wiedergewählten Vorarlberger Landeshauptmann Markus Wallner angeloben. Das Staatsoberhaupt kann das nicht selbst tun, weil sich Van der Bellen aktuell von einer Bandscheibenoperation erholt.

Dennoch trat Meinl-Reisinger am frühen Nachmittag vor die Presse. Die Neos-Chefin bedankte sich für den Termin, das gute Gespräch, die gute Atmosphäre und kondolierte der Familie des Kanzlers.

Es sei klar, dass sich ÖVP und SPÖ erst sortieren müssten, nach einer langen Zeit, in der sie nicht zusammengearbeitet hätten, sagte sie. Außerdem hätten beiden Parteien auch zu zweit eine Mehrheit. Wenn man also zu dritt zusammenkomme, dann, „weil man will, nicht, weil man muss“. Ziel einer Dreier-Koalition wäre zum einen eine stabilere Mehrheit, zum anderen aber auch ein Mehrwert, über Schwarz-Rot plus Eins hinaus. Andernfalls stünden die Neos auch nicht zur Verfügung.

Nehammer, Babler, aber vor allem die Wähler hätten ja klar festgehalten, dass es kein „Weiter wie bisher“ geben dürfe. Sie habe nun heute ausloten wollen, wie groß der Reformwillen von ÖVP und SPÖ sei, sagte Meinl-Reisinger. Als „Partner auf Augenhöhe“ für eine Reformregierung stünden die Neos bereit, habe sie heute Nehammer und Babler klar mitgeteilt.

Inhaltlich sei es ihr dabei nicht darum gegangen, rote Linien zu definieren, sondern Reformziele. Konkret nannte sie den Kindergartenausbau, eine Bildungsreform und eine Entlastungsoffensive für den Wirtschaftsstandort.

Es gehe aber nicht nur um das „Was?“, sondern auch um das „Wie?“. Hier seien Respekt, Transparenz und Augenhöhe wichtig – untereinander aber vor allem gegenüber den Bürgern.

Und wie geht es nun weiter? Soweit sie wüsste, würde das verschobene Gespräch zwischen ÖVP und SPÖ morgen nachgeholt, den Rest müssten dann die beiden Parteien bekanntgeben, sagte die Neos-Chefin. (Red./APA)

>>> Bericht des „ORF Wien“