Kaja Kallas: Estlands Regierungschefin tritt für EU-Posten zurück

Die designierte EU-Außenbeauftragte Kaja Kallas gibt ihr Amt als estnische Premierministerin auf. Vorerst bleibt sie aber geschäftsführend im Amt.

15. Juli 2024, 13:36 Uhr Quelle: ZEIT ONLINE, dpa, Reuters, jsp

Estlands Premierministerin Kaja Kallas hat nach ihrer Nominierung als neue EU-Außenbeauftragte ihren Rücktritt eingereicht. Die 47-jährige Liberale überreichte in Tallinn ihr Rücktrittsgesuch an Staatspräsident Alar Karis.

Kallas' Schritt führt gemäß estnischer Verfassung automatisch zum Rücktritt der gesamten Regierung des baltischen EU- und Nato-Landes. Bis zur Bestätigung eines neuen Ministerkabinetts bleibt sie weiter geschäftsführend im Amt.

Kallas war Ende Juni beim EU-Gipfel in Brüssel als Vertreterin der EU für Außen- und Sicherheitspolitik aufgestellt worden. Sie soll Nachfolgerin von Josep Borrell werden. Endgültig bestätigt ist ihr neues Amt, wenn das EU-Parlament der gesamten neu zusammengestellten Europäischen Kommission zugestimmt hat, weil die Außenbeauftragte auch Teil dieser Behörde ist.

Als Estlands Premierministerin war Kallas seit 2021 im Amt. Ihre wirtschaftsliberale Reformpartei hat Klimaminister Kristen Michal als möglichen neuen Ministerpräsident bestimmt und führt gegenwärtig Gespräche mit ihren beiden Regierungspartnern über den Koalitionsvertrag.

In Estland regiert seit dem Frühjahr 2023 ein Dreierbündnis bestehend aus der Reformpartei, den Sozialdemokraten (SDE) und der liberalen Partei Eesti 200. Estnische Medien schätzen, dass die neue Regierung Anfang August ihre Arbeit aufnehmen könnte.