Der FPÖ-Obmann lud am Samstag zu einer Presseerklärung. Dabei stellte er klar, dass er nicht als Juniorpartner einer ÖVP-geführten Regierung zur Verfügung stehe. „Unsere Hand ist ausgestreckt“, sagte er in Hinblick auf eine Zusammenarbeit mit den anderen Parteien.
Nach dem ersten Treffen von FPÖ-Parteichef Herbert Kickl und Bundespräsident Alexander Van der Bellen am Freitag hatten sich beide zunächst in Schweigen gehüllt. Kickl äußerte sich erst am Samstagvormittag bei einem Pressetermin in der FPÖ-Parteizentrale. Bei diesem stellte er fest, dass es eine blaue Regierungsbeteiligung nur unter einer Bedingung geben könne: „Der Bundespräsident weiß jetzt, dass wir als FPÖ die nächste Regierung anführen wollen. Mit mir als Bundeskanzler. Das weiß er jetzt aus erster Hand“, sagte Kickl. Bei dem Pressetermin waren im Anschluss keine Fragen von Journalisten zugelassen.
„Koalition der Verlierer“ wäre „Schlag ins Gesicht“Damit ist klar, dass es aus Sicht der FPÖ nur eine Koalition zwischen den Freiheitlichen und der ÖVP möglich ist. Die SPÖ lehnt eine Koalition mit den Blauen ab. Eine „Koalition der Verlierer“, also eine Koalition aus ÖVP, SPÖ und einem etwaigen dritten Partner wäre laut Kickl ein „Schlag ins Gesicht für den Souverän“. Damit, dass die anderen Parteien signalisiert hätten, mit der FPÖ nicht zu regieren, habe bei diesen ein „undemokratisches und unheimliches Machtgehabe“ und „Überheblichkeit“ offenbart.
Die eindeutige Wahlentscheidung könne man nicht ignorieren, sagte Kickl. „Das ist ein klarer Auftrag, fünf gute Jahre Österreich zu bringen“. Es sei ein Auftrag für eine „Arbeit voller Zuversicht und Optimismus“ und eine „neue, frische, patriotische Kraft“. Und damit ein Auftrag für die FPÖ, die sich als „Werkzeug und Instrument des Volkes“ verstehe. Er wolle aber trotz des „bizarren“ Verhaltens der anderen Parteien optimistisch sein und appellierte: „Es ist Zeit dafür, aus eigenen Fehlern und Einsicht statt Sturheit“ zu zeigen. „Unsere Hand ist ausgestreckt“.
„Sehr viele Frauen“ unter FPÖ-Wählern„Es war ein atmosphärisch angenehmes und offenes Gespräch“, sagte Kickl über das Treffen mit Van der Bellen. Auch wenn er mit ihm nicht „immer“ einverstanden sei, habe er immer „offen“ mit ihm kommuniziert. Seit Jahren gebe es laufend Gespräche zwischen ihm und dem Staatsoberhaupt. Doch „eines, war diesmal anders. Dieses Mal war ich als Anwalt und Sprachrohr von mehr als 1,4 Millionen Wählerinnen und Wählern“ in der Hofburg. Dabei betonte er auch, dass diesmal „sehr viele Frauen“ unter den FPÖ-Wählern seien. Ihre Stimme habe nicht weniger Bedeutung als jene der anderen Parteien.
Van der Bellen hatte sich zu dem Gespräch nicht geäußert. Laut Kickl habe Van der Bellen gesagt, dass sich der Bundespräsident erst nach dem Gesprächsreigen mit den anderen Parteien an die Öffentlichkeit wenden wolle. (red.)
