Die EU-Wahl hat begonnen, die ersten Wahllokale sind offen

news/APA/Sonntag, 09.06.24, 06:00:39

Österreich wählt am heutigen Sonntag seine Europaabgeordneten neu. Seit 6.00 Uhr haben die ersten der 9.856 Wahllokale geöffnet, die meisten folgen dann um 7 oder 8 Uhr. Wahlschluss ist in ganz Österreich spätestens um 17 Uhr, wobei man sich nur in Wien so lange für die Stimmabgabe Zeit lassen kann. Etwas sputen sollte man sich hingegen in Vorarlberg: Dort schließen alle Wahllokale spätestens um 13 Uhr. In allen anderen Bundesländern kann man teils bis 16 Uhr wählen.

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Frühaufsteher unter den knapp 6,4 Millionen Wahlberechtigten können seit 6.00 Uhr im niederösterreichischen Wiener Neustadt wählen. Möglich ist das auch bereits in allen drei Wahllokalen der Gemeinde Euratsfeld (ebenfalls Niederösterreich). Auch in der Tiroler Gemeinde Pfunds im oberen Inntal stehen die Urnen den Wahlberechtigten schon seit 6 Uhr offen. Die komplette Liste der Wahllokale samt Öffnungszeiten ist auf der Webseite des Innenministeriums () zu finden (Direktlink-Download: ).

Bis 7 Uhr sperren noch einige wenige weitere Wahllokale auf. Ab 7 Uhr herrscht dann schon regeres Treiben, dann hat auch schon jedes Wahllokal in Wien geöffnet. In der Bundeshauptstadt kann man bis zum Wahlschluss um 17 Uhr wählen, sonst ist das nirgends möglich. Nahezu alle Wahllokale haben dann ab 8 Uhr offen. Spätere Öffnungszeiten (meist recht kurze) bieten einige Senioren- und Pflegeheime an. Einige wenige Wahllokale sperren schon wieder um 10 Uhr, etwa in Kleingemeinden.

Insgesamt stehen am Sonntag sieben Listen auf dem Stimmzettel. Die schon bisher im EU-Parlament vertretenen Parteien ÖVP, SPÖ, FPÖ, Grüne und NEOS werden wohl alle fix erneut den Sprung über die für den Parlaments-Einzug nötige Vier-Prozent-Hürde schaffen. Weniger Chancen darauf hat die KPÖ, auch wenn sie nach ihren guten Ergebnissen bei den heurigen Regionalwahlen in Salzburg und Innsbruck in den Umfragen deutlich besser liegt als in den Jahren zuvor. Versuchen will es auch die neue coronamaßnahmen-kritische Liste DNA, für die aber die vier Prozent laut Meinungsforschern unerreichbar scheint.

Geht es nach den veröffentlichten Umfragen, so könnte der Urnengang eine Premiere bringen: Die FPÖ würde demnach klar Platz eins erobern. Damit hätten seit Österreichs EU-Beitritt im Jahr 1995 erstmals weder ÖVP noch SPÖ die Nase vorne. Die ÖVP muss nach ihrem Rekord-Ergebnis von 2019 mit deutlichen Verlusten rechnen und dürfte mit der SPÖ um den zweiten Platz ringen. Der Sozialdemokratie wird von den Meinungsforschern eher eine Stagnation attestiert. Halten die Umfragen, so könnten die NEOS die Grünen von Platz vier verdrängen. Die Öko-Partei kam seit Anfang Mai etwas ins Trudeln, nachdem Vorwürfe gegen deren Spitzenkandidatin Lena Schilling publik wurden, die größtenteils deren Privatbereich betrafen.

Statt mit bisher 19 Abgeordneten wird Österreich nach der Wahl künftig mit 20 Mandataren in Straßburg bzw. Brüssel vertreten sein. Grund dafür ist die für die kommende Legislaturperiode beschlossene Erhöhung der Gesamt-Mandatszahl im EU-Parlament, das in Zukunft 720 statt 705 Sitze stark sein wird.

Nach dem österreichweiten Wahlschluss um 17 Uhr werden die Stimmen zwar bereits ausgezählt, veröffentlicht werden dürfen die Ergebnisse aber erst nach dem EU-weiten Wahlschluss am späten Abend (23 Uhr). Dennoch wird man kurz nach 17 Uhr schon Informationen über den Wahlausgang in Österreich erhalten: Die Nachrichtenagentur APA, der öffentlich-rechtliche ORF und der Privatsender Puls24 veröffentlichen um 17.00 Uhr gemeinsam eine Trendprognose. Die Basis dafür liefern Wahltagsbefragungen der Institute FORESIGHT, ARGE Wahlen und von Meinungsforscher Peter Hajek.

Nach 23 Uhr wird dann das Wahlergebnis vorliegen. Es enthält dieses Mal erstmals auch bereits den Großteil der Wahlkarten, nur ein kleiner Teil wird erst am Montag ausgezählt.

Beim vorangegangenen Wahlgang vom 26. Mai 2019 war die Wahlbeteiligung mit 59,77 Prozent (+14,38) überdurchschnittlich hoch. Auf Platz 1 schaffte es die ÖVP mit 34,55 Prozent (+7,57) vor der SPÖ mit 23,89 Prozent (-0,20) und der FPÖ (17,20/-2,52). Die Freiheitlichen waren kurz vor dem Wahltermin vom Ibiza-Skandal erschüttert worden. Die Grünen kamen damals mit 14,08 Prozent (-0,44) auf Platz vier vor den NEOS mit 8,44 Prozent (+0,30), die KPÖ erzielte 0,80 Prozent.