Europawahlen in Spanien: Konservative gewinnen knapp vor ...
Die spanische Volkspartei Partido Popular (EVP) erhielt mit 34,19 Prozent die meisten Stimmen bei den Europawahlen in Spanien und damit 22 Sitze. Die regierenden Sozialdemokraten von Ministerpräsident Pedro Sánchez (PSOE/S&D) unterlagen knapp mit 30,18 Prozent und 20 Sitzen.
„Herzlichen Glückwunsch an Dolors Montserrat [den Spitzenkandidaten der Partido Popular] und an alle Kandidaten, denn Sie werden unsere Werte und unsere Politik in Europa anführen. Ein wohlverdienter Triumph, den wir errungen haben, indem wir jeden Wähler mit Aufrichtigkeit und Ehrlichkeit angesprochen haben“, erklärte der Vorsitzende der konservativen Partido Popular, Alberto Núñez Feijóo, auf X.
Die rechte VOX kam mit 9,62 Prozent und sechs Sitzen auf den dritten Platz in Spanien.
An vierter Stelle lag die Partei Ahora República (Jetzt Republik), ein Bündnis der linken Unabhängigkeitsbefürworter Esquerra Republicana (Katalonien), Euskal Herria Bildu (Baskenland) und Bloque Nacionalista Galego (Galicien) mit 4,92 Prozent und drei Sitzen, berichtete EFE.
Die linke Plattform Sumar, der Juniorpartner der PSOE in der Regierung, kam nach Angaben der Regierung auf 4,65 Prozent der Stimmen und drei Sitze.
Zum ersten Mal ins EU-Parlament eingezogen ist die „Ultra“-Partei Se Acabó la Fiesta (Die Party ist vorbei), die 5,9 Prozent und drei Sitze erhielt. Ihr Parteichef, der junge Politologe Alvise Pérez, wendet sich mit seiner Botschaft gegen die „Mafia“ der Politiker, wie er sie nennt, in Brüssel und Straßburg.
„Für euch lohnt sich dieser Kampf gegen das ganze System und die korrupte Partitokratie. Euch zu enttäuschen, hieße, uns selbst zu enttäuschen. Die Party ist vorbei“, erklärte Pérez auf X.
Die separatistische Partei Gemeinsam für Katalonien (Junts), die vom ehemaligen katalanischen Präsidenten Carles Puigdemont geführt wird, errang 2,54 Prozent und einen einzigen Sitz.
Die Coalición por Una Europa Solidaria (CEUS), die sich aus verschiedenen regionalen Parteien zusammensetzt, erhielt 1,61 Prozent der Stimmen und einen Sitz.
Die Wahlen waren von innenpolitischen Themen geprägt. Dazu gehörte das umstrittene Amnestiegesetz, das Sánchez vorgeschlagen hatte und mit dem Hunderte von katalanischen separatistischen Politikern begnadigt werden, was sowohl die Partido Popular als auch VOX für verfassungswidrig halten.
Spanien entsendet 61 Abgeordnete ins EU-Parlament, bei den Europawahlen 2019 waren es noch 59.
Die Wahlbeteiligung lag nach offiziellen Angaben am späten Sonntagnachmittag bei 51 Prozent.
[Bearbeitet von Kjeld Neubert]
