Liveblog zur Europawahl: ++ Melonis Partei liegt in Italien vorn ++

9 Jun 2024
Eu wahl Italien

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Stand: 10.06.2024 01:08 Uhr

Italiens rechte Ministerpräsidentin Meloni hat sich laut Prognosen bei der Europawahl durchgesetzt. SPD-Generalsekretär Kühnert stellt in der ARD-Sendung Caren Miosga Bedingungen für die Wiederwahl von der Leyens. Der Liveblog zur Europawahl.

SPD-Generalsekretär Kühnert stellt Bedingungen für Wiederwahl von der Leyens Meloni-Partei gewinnt laut Prognosen in Italien Von der Leyen: EVP wird "Bastion" gegen Extreme Hochrechnung für ostdeutsche Bundesländer - Stand 19.41 Uhr Linkspartei zeigt sich von EU-Wahlergebnis "enttäuscht" und "erschreckt" AfD-Co-Chefin: "Menschen sind deutlich eurokritischer geworden" Grünen-Vorsitzende Lang: "Damit kann man nicht zufrieden sein" SPD kommt offenbar auf ihr bisher schlechtestes Ergebnis

01:08 Uhr

Von der Leyen will mit Liberalen und Sozialdemokraten sprechen

Die noch amtierende EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen (CDU) hat nach dem guten Abschneiden ihrer Parteienfamilie EVP bei der Europawahl angekündigt, an diesem Montag die großen politischen Parteien wegen einer möglichen Zusammenarbeit im EU-Parlament anzusprechen. Das seien die europäischen Sozialdemokraten und die liberale Renew-Fraktion, mit der "wir in den letzten fünf Jahren gut zusammengearbeitet haben", sagte sie am Sonntagabend in Brüssel.

00:45 Uhr

Linke legen in Finnland deutlich zu

In Finnland haben die Linken bei der Europawahl massiv zugelegt. Nach Auszählung aller Stimmen steigerte das Linksbündnis seinen Anteil um 10,4 Prozentpunkte im Vergleich zur EU-Wahl 2019 und landete mit 17,3 Prozent als zweitstärkste Partei hinter den Konservativen. Das ist der größte Zuwachs unter allen Parteien - die Linken erhalten somit drei Mandate im EU-Parlament.

Die konservative Sammlungspartei von Ministerpräsident Petteri Orpo blieb stärkste Kraft mit insgesamt 24,8 Prozent der Stimmen. Damit sicherte sich die Partei vier Sitze im Europäischen Parlament. Die Rechtspopulisten, denen Umfragen gute Chancen eingeräumt hatten, rutschten nach ersten Berechnungen mit 7,6 Prozent auf den sechsten Rang hinter die Grünen. Drittstärkste Kraft wurden demnach die Sozialdemokraten mit 14,9 Prozent.

Diesmal wurden 15 Abgeordnete aus Finnland in das Europäische Parlament gewählt, bei den Wahlen 2019 waren es noch 13.

00:33 Uhr

Von der Leyen zuversichtlich für zweite Amtszeit

EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen ist zuversichtlich, dass sie die notwendige Unterstützung für eine zweite Amtszeit erhält. Sie könne ein neues Mandat gewinnen, erklärte sie. Bei der Europawahl hätten linke und rechte Extreme zugelegt. Aber sie wolle eine breite Mehrheit der Mitte für ein starkes Europa aufbauen. "Das Zentrum hält", sagte von der Leyen. Mit den pro-ukrainischen Kräften wolle sie weiter zusammenarbeiten.

ARD-Korrespondentin Tina Hassel schätzt die Rede der EU-Kommissionspräsidentin ein.

00:24 Uhr

ARD-Wahlexperte mit Hochrechnungen aus Polen

ARD-Wahlexperte Jörg Schönenborn stellt die aktuelle Hochrechnung aus Polen vor. Dort ist die Bürgerplattform von Ministerpräsident Donald Tusk als stärkste Kraft aus der Europawahl hervorgegangen.

09.06.2024 • 23:59 Uhr

Orbans Fidesz-Partei stärkste Kraft in Ungarn

In Ungarn ist die regierende Fidesz-Partei des umstrittenen Ministerpräsidenten Viktor Orban stärkste Kraft bei den Europawahlen. Sie liegt mit 43,8 Prozent der Stimmen vorn, wie erste Teilergebnisse zeigen. Die Oppositionspartei Tisza lag mit 31 Prozent an zweiter Stelle. Nach Auszählung von 40 Prozent der Stimmen kommt Fidesz auf elf Sitze, Tisza auf sieben Sitze.

09.06.2024 • 23:57 Uhr

Hochrechnung - Stand 23.46 Uhr

Es gibt eine neue Hochrechnung - Stand 23.46 Uhr.

09.06.2024 • 23:56 Uhr

Konservative Regierungspartei gewinnt in Kroatien

In Kroatien hat die konservative Regierungspartei HDZ (Kroatische Demokratische Gemeinschaft) die Europawahl gewonnen. Die Partei von Ministerpräsident Andrej Plenkovic errang demnach sechs der zwölf Mandate, die Kroatien im Europaparlament zustehen, teilte die Wahlkommission nach Auszählung fast aller Stimmen mit. 

Die Europaabgeordneten der HDZ sitzen in der Fraktion der Europäischen Volkspartei (EVP). Die oppositionelle Sozialdemokratische Partei (SDP) kam demnach auf vier Mandate, die mit der HDZ regierende rechtspopulistische Heimatbewegung und die links-grüne Mozemo auf je ein Mandat.

Wahl mit Hund: In Kroatien gibt eine Frau ihre Stimme ab.

09.06.2024 • 23:51 Uhr

Spitzenkandidat Krah: AfD-Ergebnis "wunderbar" - trotz "Schmutzkampagnen"

Der von der Parteiführung mit einem Auftrittsverbot belegte AfD-Spitzenkandidat zur Europawahl, Maximilian Krah, hat das Rekordergebnis seiner Partei als "wunderbar" bezeichnet. "Allen Schmutzkampagnen zum Trotz haben wir völlig neue Möglichkeiten erschlossen für eine patriotische Politik", schrieb Krah im Online-Dienst X. Im Wahlkampf hatte er für mehrere Skandale und Affären gesorgt und bestritt zuletzt keine öffentlichen Auftritte mehr, auch zur Wahlparty wurde er nicht eingeladen.

09.06.2024 • 23:46 Uhr

Rechtskonservative EKR-Fraktion zu Gesprächen mit von der Leyen bereit

Die rechtskonservative EKR-Fraktion im EU-Parlament ist nach der Europawahl grundsätzlich zur Zusammenarbeit mit Ursula von der Leyen als Kommissionspräsidentin bereit. Die Fraktion habe in den vergangenen fünf Jahren auch mit von der Leyen zusammengearbeitet, sagte EKR-Vizepräsidentin Assita Kanko. Sie sehe keinen Grund, der sie künftig daran hindere. Sie betonte aber, dass es darauf ankomme, welches Programm von der Leyen verfolge und wie die Wahl genau ausginge. Zum Zeitpunkt des Statements waren teils noch Wahllokale in der EU geöffnet.

Als wahrscheinlich gilt, dass das Mitte-Rechts-Bündnis EVP in den nächsten Tagen Gespräche mit Sozialdemokraten, Liberalen und Grünen führen wird, um eine lose Zusammenarbeit zu vereinbaren, die dann auch eine Mehrheit im Parlament für die Wiederwahl von Ursula von der Leyen sichern könnte. Die EVP, zu der auch CDU und CSU gehören, beanspruchte nach dem Sieg bei der Europawahl den Kommissionsvorsitz. Zudem könnten Kooperationsmöglichkeiten mit einzelnen rechten Parteien ausgelotet werden.

09.06.2024 • 23:42 Uhr

Interaktive Karte: Wo die Parteien ihre Hochburgen haben

Wer liegt in welchem Bundesland vorn? In welchen Städten und Landkreisen schneidet welche Partei besonders gut oder schlecht ab? Die interaktive Karte zeigt Details des Ergebnisses der Europawahl in Deutschland.

09.06.2024 • 23:41 Uhr

Analyse: Diese fünf Lehren lassen sich aus der Wahl ziehen

Die Union behauptet sich, profitiert aber kaum vom Ampel-Frust. AfD und BSW sind für viele attraktiv - vor allem im Osten: Was heißt das für den Bund und die Landtagswahlen im Herbst?

Eine Analyse zu den aktuellen Hochrechnungen finden Sie hier.

09.06.2024 • 23:37 Uhr

SPD-Generalsekretär Kühnert stellt Bedingungen für Wiederwahl von der Leyens

SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert hat Bedingungen an die Wiederwahl von Ursula von der Leyen zur Präsidentin der EU-Kommission geknüpft. "Die europäische Sozialdemokratie lässt sich nicht erpressen", sagte Kühnert in der ARD-Sendung Caren Miosga. "Wir lassen uns nicht in Verhandlungen erpressen mit dem Hinweis, wenn ihr euch nicht billig genug anbietet, dann gehen wir halt zu Frau Meloni und den anderen aus ihrer Ecke und machen es mit denen", sagte er. "Natürlich würden wir schön verprügelt werden, und zwar zu Recht von unseren Wählerinnen und Wählern, wenn wir die Kandidatin einer anderen Parteienfamilie bedingungslos einfach wählen lassen."

09.06.2024 • 23:37 Uhr

Meloni-Partei gewinnt laut Prognosen in Italien

In Italien hat die rechte Ministerpräsidentin Giorgia Meloni laut Prognosen mit ihrer Partei Fratelli d'Italia (Brüder Italiens) die Europawahl gewonnen. Die größte Regierungspartei kam nach einer ersten Prognose des Fernsehsenders RAI auf 26 bis 30 Prozent - im Vergleich zur Europawahl 2019 ein Plus von vermutlich mehr als 20 Punkten. Damit liegt sie vor allen anderen politischen Kräften aus dem linken und rechten Lager. Auf Platz zwei landete den ersten Zahlen zufolge ein linkes Bündnis um die sozialdemokratische Partei PD unter Oppositionsführerin Elly Schlein mit 21 bis 25 Prozent.

09.06.2024 • 23:23 Uhr

Liberale gewinnen überraschend in der Slowakei - Niederlage für Fico

Bei der Europawahl in der Slowakei sind die erwarteten Zugewinne der linkspopulistischen Partei von Regierungschef Robert Fico ausgeblieben. Überraschend wurde die liberale Partei Progressive Slowakei (PS) stärkste Kraft. Ficos Smer-SD räumte im Online-Netzwerk Facebook ihre Niederlage ein und gratulierte "dem Wahlsieger Progresivne Slovensko" und dessen neu gewählten EU-Abgeordneten.

Die Abstimmung hatte unter dem Eindruck des Attentats auf den Regierungschef gestanden, der Mitte Mai durch Schüsse schwer verletzt worden war. Die liberale PS gewann mit 27,8 Prozent der Stimmen zum zweiten Mal eine Europawahl und kam auf sechs Mandate, wie slowakische Medien noch vor Veröffentlichung des offiziellen Ergebnisses berichteten. Die Smer-SD erhielt demnach 24,8 Prozent und somit fünf Sitze im EU-Parlament. Die rechtsextreme Republika landete mit 12,5 Prozent auf Platz drei und schickt zwei Vertreter ins EU-Parlament, zwei weitere Gruppierungen - die christdemokratische KDH und die sozialdemokratische Hlas-SD bekommen jeweils einen Sitz. 

09.06.2024 • 23:22 Uhr

Sozialdemokraten erneut Sieger in Schweden bei Europawahl

In Schweden haben sich die Sozialdemokraten abermals als deutlich stärkste Kraft bei den Europawahlen behauptet. 23,1 Prozent sicherte sich die Partei nach einer ersten Prognose des schwedischen Senders SVT. Das größte Plus verbuchten jedoch die Grünen mit 4,2 Prozentpunkten mehr im Vergleich zu den EU-Wahlen 2019 - sie erreichten den Prognosen zufolge 15,7 Prozent. Das ist ein merklicher Zugewinn im Heimatland der Klimaaktivistin Greta Thunberg, die noch 2019 deutlich an Zuspruch verloren hatten. Rang zwei erreichten die Moderaten, die rechtspopulistischen Schwedendemokraten wurden nach den Grünen die viertstärkste Kraft mit 13,9 Prozent und verloren insgesamt 1,4 Prozentpunkte zur vergangenen Wahl vor fünf Jahren. Schweden verfügt über 21 Sitze im Europaparlament.

09.06.2024 • 23:20 Uhr

Sozialisten gewinnen, Liberale verlieren in Dänemark deutlich

In Dänemark hat nach ersten Prognosen die liberale Venstre-Partei, deutlich an Stimmen verloren. Die bei der Wahl 2019 stärkste Partei verlor knapp 9,4 Prozentpunkte wie aus der ersten Prognose des dänischen Rundfunks DR kurz nach Schließung der Wahllokale hervorging. Somit rutschte sie zunächst auf 13,9 Prozent - sollten sich die Zahlen bestätigen, verliert die Partei somit zwei ihrer bisherigen vier Sitze im Europaparlament.

Die sozialistische Volkspartei sicherte sich viele Stimmen mit vorerst 18,4 Prozent. Sie lieferten sich ein Kopf-an-Kopf-Rennen mit den Sozialdemokraten, wie aus den Prognosen hervorging. Sie würden anhand dieser Ergebnisse drei statt zwei Sitze erhalten.

Die Sozialdemokraten, zu denen die dänische Ministerpräsidentin Mette Frederiksen gehört, behielten zunächst ihre drei Sitze. Die dänischen Rechtspopulisten erreichten 6,5 Prozent nach ersten Prognosen und verloren somit etwa 4,3 Prozentpunkte. Dänemark hat im Europaparlament 15 Sitze.

Großer Jubel bei den Sozialisten in Dänemark. In der Parteizentrale in Kopenhagen feiern Parteimitglieder die ersten Hochrechnungen.

09.06.2024 • 23:15 Uhr

Hofreiter zieht Kanzlerkandidatur der Grünen in Zweifel

Der Grünen-Europapolitiker Anton Hofreiter hat nach den deutlichen Verlusten seiner Partei bei der Europawahl eine grüne Kanzlerkandidatur bei der Bundestagswahl im kommenden Jahr in Zweifel gezogen. "Klar ist, dass wir eine Kanzlerkandidatin oder einen Kanzlerkandidaten nur aufstellen, wenn eine realistische Chance auf einen Wahlsieg besteht", sagte der Vorsitzende des Europaausschusses im Bundestag den Zeitungen der Funke Mediengruppe. "Nach dem heutigen Ergebnis muss man sich genau überlegen, ob das der Fall ist."

09.06.2024 • 23:06 Uhr

Le Pen: "Sind bereit, Macht zu übernehmen"

Nach dem überwältigenden Sieg ihres Rassemblement National bei der Europawahl in Frankreich und den angekündigten Neuwahlen hat Rechtspopulistin Marine Le Pen den Willen zur Machtübernahme betont. "Wir sind bereit, die Macht auszuüben, wenn die Franzosen uns bei diesen künftigen Parlamentswahlen ihr Vertrauen schenken", sagte Le Pen. "Wir sind bereit, das Land wieder aufzurichten, bereit, die Interessen der Franzosen zu verteidigen, bereit, dieser Massenmigration ein Ende zu setzen, bereit, die Kaufkraft der Franzosen zur Priorität zu machen, bereit, mit der Reindustrialisierung des Landes zu beginnen", sagte Le Pen.

Nach letzten Hochrechnungen kam das RN bei der Europawahl auf 31,5 bis 32 Prozent, Macrons Mitte-Lager auf 14,7 bis 14,9 Prozent und die Sozialisten auf 14 bis 14,2 Prozent. "Die Botschaft des heutigen Abends, einschließlich der Auflösung, ist auch an die Brüsseler Führung gerichtet", sagte Le Pen. Der große Sieg der patriotischen Bewegungen entspreche der Richtung der Geschichte, die überall auf der Welt zur Rückkehr der Nationen führe.

09.06.2024 • 22:59 Uhr

Listendritter Aust will AfD-Delegationsleiter im EU-Parlament werden

Der Listendritte der AfD bei der Europawahl, René Aust, will Delegationsleiter seiner Partei im neuen Europäischen Parlament werden. "Ich sehe meine Rolle im Dienste der Partei und werde zur Wahl als Delegationsleiter antreten", sagte Aust nach dem Wahlerfolg seiner Partei den Thüringer Zeitungen der Funke-Mediengruppe.

Die Spitzenkandidaten Maximilian Krah und Petr Bystron waren nach mehreren Skandalen und Affären durch die Parteispitze im Wahlkampf aus dem Verkehr gezogen worden. Der Thüringer Landtagsabgeordnete und ehemalige Sozialdemokrat Aust übernahm daraufhin die wesentlichen Wahlkampf- und Fernsehauftritte für die Partei vor der Europawahl.

Am Montagvormittag will die laut Hochrechnungen aus 16 Mitgliedern bestehende Delegation im Europaparlament eine neue Führung wählen. Die bisherige Delegationsleiterin Christine Anderson stand nur auf Platz vier der Liste.

Die AfD erreichte den Hochrechnungen zufolge mit 15,9 Prozent ihr bisher bestes Ergebnis bei einer Europawahl. Welcher Fraktion die AfD im neuen EU-Parlament angehören wird, ist nach dem Rauswurf aus der ID-Fraktion im Mai noch unklar.

09.06.2024 • 22:49 Uhr

ARD-Korrespondentin Kohnert fasst die Reaktionen auf vorläufige Ergebnisse zusammen

Die Union feiert ihren Wahlsieg. Zugleich sprechen die Unionspolitiker von einem "Denkzettel für die Ampel", sagte ARD-Korrespondentin Nicole Kohnert. Auch die Vertrauensfrage müsse nun vom Kanzler gestellt werden, betonen viele in der Union.

Die Ampelparteien hingegen zeigten sich zerknirscht, sagte Kohnert. Allen voran die SPD. Es sei "ein bitteres Ergebnis".

Bei der FDP wiederum herrsche große Erleichterung, sagte die ARD-Korrespondentin. Dort habe man mit einem schlechteren Ergebnis gerechnet. Durch das vorläufige Wahlergebnis von 5,1 Prozent fühlten sie sich in ihrer liberalen Politik bestätigt - auch in der Haushaltspolitik. Dadurch dürften die Verhandlungen über den kommenden Haushalt spannend bleiben.

09.06.2024 • 22:39 Uhr

Erste Schätzung: EU-Wahlbeteiligung bei gut 50 Prozent

Einer ersten Schätzung zufolge liegt die Wahlbeteiligung bei der Europawahl EU-weit bei rund 51 Prozent. Das sei voraussichtlich etwas höher als die Beteiligung vor fünf Jahren, teilte das Parlament mit. 2019 lag die Beteiligung nach EU-Angaben bei 50,66 Prozent. "Das ist ein positives Zeichen für die europäische Demokratie", sagte ein Sprecher des Parlaments. Der Sprecher betonte aber auch, dass sich das Ergebnis noch ändern könne, da in einigen Ländern - darunter Italien - die Wahllokale noch nicht geschlossen haben. 

Viele Menschen haben heute gewählt - einige auch in Tracht. So wie diese Frau, die in ihrer traditionellen Schwarzwälder Tracht abstimmte. Nur ihr roter Bollenhut ragt über die Wahlkabine hinweg.

09.06.2024 • 22:34 Uhr

Klingbeil bezeichnet AfD-Co-Chefin Weidel als "Nazi"

Der SPD-Chef Lars Klingbeil und AfD-Co-Chefin Alice Weidel haben sich im Fernsehsender ntv einen heftigen Schlagabtausch geliefert. Klingbeil betitelte Weidel in der sogenannten Elefantenrunde der Parteivorsitzenden als "Nazi". Diese zeigte sich darüber empört.

Klingbeil sagte auf die Frage, ob er bei der Bundestagswahl 2025 mit einem ähnlichen Ergebnis wie bei der Europawahl rechne, beides könne nicht miteinander verglichen werden. "Ich glaube auch, dass das Ergebnis der Europawahl viele Menschen nochmal wachrüttelt, dass die Nazis bei dieser Wahl stärker geworden sind und ich glaube da wachen viele auf und kämpfen für die Demokratie", fügte der SPD-Vorsitzende hinzu. "Wen meinen Sie denn damit?", fragte Weidel daraufhin scharf. "Das wissen Sie, dass ich die AfD und Sie meine", entgegnete Klingbeil. Und auf Weidels Rückfrage: "Sie haben mich und die Partei gerade als Nazis bezeichnet?", legte der SPD-Chef noch einmal mit einem klaren "Ja" nach.

Die AfD ist in Teilen von Verfassungsschutzbehörden als gesichert rechtsextrem eingestuft. Die gesamte Partei wird vom Bundesamt für Verfassungsschutz als rechtsextremer Verdachtsfall beobachtet.

Die teilnehmenden Politikerinnen und Politiker der "Elefantenrunde".

09.06.2024 • 22:28 Uhr

Prognose: Konservative in Spanien knapp stärkste Kraft

In Spanien sind die oppositionellen Konservativen laut Prognosen knapp stärkste Kraft geworden. Laut Nachwahlbefragungen, die das öffentlich-rechtliche Fernsehen veröffentlichte, errang die Volkspartei (PP) 32,4 Prozent der Stimmen und damit 21 bis 23 Sitze im künftigen Europaparlament.

Die in Madrid regierenden Sozialisten von Ministerpräsident Pedro Sánchez landeten den Angaben zufolge mit 30,2 Prozent der Stimmen und 20 bis 22 Sitzen knapp dahinter. Die rechtsextreme Vox-Partei kann den Nachwahlbefragungen zufolge mit 10,4 Prozent der Stimmen und sechs bis sieben Sitzen rechnen. Sie gehört im Europaparlament der Rechtsaußen-Fraktion der Europäischen Konservativen und Reformer (EKR) an, zu der auch die Fratelli d'Italia von Italiens Regierungschefin Giorgia Meloni und die rechtsnationale polnische Ex-Regierungspartei PiS gehören. Bei der vorherigen Europawahl 2019 hatte Vox noch 6,3 Prozent und damit vier Sitze errungen. 

Auch eine spanische Neugründung, die Gruppierung "Die Party ist vorbei", zieht den Angaben zufolge ins neue EU-Parlament ein. Mit 3,9 Prozent der Stimmen käme sie auf zwei oder drei Sitze. Für die PP bedeutet der Wahlausgang einen deutlichen Zuwachs: 2019 hatte sie nur 13 Sitze im EU-Parlament errungen. Bei der sozialistischen Regierungspartei PSOE hingegen ändert sich die Mandatszahl kaum: 2019 war sie mit 21 Sitzen aus der Europawahl hervorgegangen.

In Spanien sind die oppositionellen Konservativen laut Prognosen knapp stärkste Kraft geworden.

09.06.2024 • 22:18 Uhr

Von der Leyen: EVP wird "Bastion" gegen Extreme

Das Mitte-Rechts-Bündnis EVP soll nach den Worten von EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen eine "Bastion" gegen extreme politische Kräfte von rechts und links bilden. Das sagte die CDU-Politikerin in Brüssel. Die EVP, zu der auch die CDU gehört, ging aus der Europawahl erneut als stärkste Kraft hervor.

09.06.2024 • 21:50 Uhr

Migrationsexpertin: Asylreform wird zunächst keinen "riesigen Effekt" haben

Das Thema Migration war offenbar für viele Wählerinnen und Wähler eines der entscheidenden Themen. Die EU sei mit der jüngsten Reform des Asylsystems nur "einen halben Schritt gegangen", statt eines ganz großen, sagt Migrationsexpertin Victoria Rietig (DGAP). Die Umsetzung der Reform werde nicht die "riesigen Effekte haben", die sich viele Leute vielleicht erhoffen. Vieles hänge nun von den nationalen Umsetzungsplänen ab - die erst im Januar 2025 kommen werden.

09.06.2024 • 21:41 Uhr

ARD-Wahlexperte zur aktuellen Hochrechnung

ARD-Wahlexperte Jörg Schönenborn stellt die aktuelle Hochrechnung vor. Noch läuft die Europawahl in einigen Ländern. So schließen die Wahllokale in Italien erst um 23.00 Uhr.

09.06.2024 • 21:38 Uhr

Politikwissenschaftlerin: Rechtspopulistische Parteien konnten mit Migration punkten

Der Rechtsruck ist für viele Menschen ein Schock. Wie lässt sich das Wahlergebnis erklären? "Sehr viele rechte Parteien sind der Hafen oder die Zulaufstelle für Menschen die unzufrieden sind mit ihren nationalen Regierungen", sagte Andrea Römmele, Politikwissenschaftlerin und Professorin an der Hertie School in Berlin. Viele der Parteien würden den Menschen vermeintlich einfache Lösungen vorgauckeln, obwohl die Parteien selbst keine konkreten Lösungen anbieten könnten. "Die populistischen Parteien haben es geschafft, die Themen zu setzen", sagte Römmele bei tagesschau24. Dabei sei es vor allem um die Migration gegangen. Demokratische Parteien hätten es versäumt, dieses Thema frühzeitig aufzunehmen.

09.06.2024 • 21:28 Uhr

EVP gewinnt Europawahl deutlich

Das Mitte-Rechts-Bündnis EVP mit der deutschen Spitzenkandidatin Ursula von der Leyen hat laut Prognose die Europawahl klar gewonnen. Dahinter folgen Sozialdemokraten und Rechtspopulisten.

Eine ausführliche Übersicht der Sitzverteilung im Europaparlament finden Sie hier.

09.06.2024 • 21:25 Uhr

Macron löst Parlament auf - Neuwahl am 30. Juni

Frankreichs Präsident Emmanuel Macron will nach den herben Verlusten seiner Allianz bei den Europawahlen die Nationalversammlung auflösen. Er zu Neuwahlen am 30. Juni aus. Er könne nicht so tun, als sei nichts passiert, sagte Macron. Zugleich warnte er davor, dass der Aufstieg von Nationalisten eine Gefahr für Frankreich und Europa sei. "Ich habe Ihre Botschaft und Ihre Bedenken gehört und werde sie nicht unbeantwortet lassen", sagte er an die Wähler gerichtet.

Die rechtsextreme Partei Rassemblement National (RN) von Marine Le Pen hat Prognosen zufolge die Europawahl mit 32 Prozent der Stimmen klar gewonnen, wie die Meinungsforschungsinstitute Ifop, Ipsos und OpinionWay mitteilten. Die Partei sammelte damit mehr als doppelt so viele Stimmen ein wie Macrons Renaissance-Bündnis, das auf rund 15 Prozent zurückfiel.

In einer Fernsehansprache kündigte Macron die Neuwahl an.

09.06.2024 • 21:18 Uhr

Tusks Bürgerplattform stärkste Kraft in Polen

In Polen hat die Bürgerplattform von Ministerpräsident Donald Tusk die Europawahl für sich entschieden. Die Partei kann mit 38,2 Prozent der Stimmen rechnen, hieß es in ersten Prognosen auf Basis von Wählerbefragungen. Die nationalkonservative PiS-Partei kommt demnach auf 33,9 Prozent.

Ministerpräsident Tusk macht das Siegeszeichen, nachdem die ersten Prognosen eingetroffen sind.

09.06.2024 • 21:14 Uhr

Konservative liegen in Griechenland vorn

In Griechenland liegt bei der Europawahl die konservative Regierungspartei Nea Dimokratia (ND) vorn. Laut vorläufigem Teilergebnis nach Auszählung von gut 45 Prozent der Stimmen erreichte die Partei von Ministerpräsident Kyriakos Mitsotakis rund 27,6 Prozent. Damit kann sie voraussichtlich sieben Abgeordnete ins Europaparlament schicken.

Weit abgeschlagen folgen auf Platz zwei das Linksbündnis Syriza (rund 14,6 Prozent, vier Abgeordnete) und die sozialdemokratischen Partei Pasok (rund 13,4 Prozent, drei Abgeordnete). 

Die Parteien am äußeren rechten und linken Rand schnitten entgegen den Prognosen verhältnismäßig schlecht ab. Die nationalistische Partei Elliniki Lysi (Griechische Lösung) erreichte knapp zehn Prozent und demnach zwei bis drei Abgeordnete, die kommunistische Partei KKE 9,31 Prozent, somit ebenfalls zwei oder drei Abgeordnete. Die christlich-orthodoxe Partei Niki erhielt rund 4,4 Prozent und damit voraussichtlich ein Mandat. 

Mit dem vorläufigen Endergebnis wird am Montagmorgen gerechnet. Die Wahlbeteiligung war wie zuvor erwartet gering: Nur gut 38 Prozent der Griechen gingen zu den Urnen. Bei der Europawahl im Jahr 2019 waren es noch knapp 59 Prozent.

In einem Wahllokal in Thessaloniki wird eine Wahlurne zur Auszählung getragen.

09.06.2024 • 21:07 Uhr

Rassemblement National (RN) gewinnt laut Prognosen Wahl in Frankreich

Nicht nur in Deutschland zeichnen sich Zugewinne einer rechten Partei ab. In Frankreich hat die rechtsextreme Partei Rassemblement National (RN) von Marine Le Pen Prognosen zufolge die Europawahl klar gewonnen. Sie kommt auf 32 Prozent der Stimmen, wie die Meinungsforschungsinstitute Ifop, Ipsos und OpinionWay mitteilten. 2019 erreichte die RN noch 23,3 Prozent. Die Partei sammelte damit mehr als doppelt so viele Stimmen ein wie die Regierungspartei Renaissance von Präsident Emmanuel Macron, die auf rund 15 Prozent zurückfiel. Zum Vergleich: 2019 kam Macrons Partei noch auf 22,4 Prozent der Stimmen.

Marine Le Pen bei der Stimmabgabe zur Europawahl.

09.06.2024 • 20:59 Uhr

ARD-Korrespondentin Hassel: Was bedeutet das vorläufige Ergebnis für Europa?

Europa rückt offenbar nach rechts. "Ausgerechnet in Zeiten ihrer größten Bedrohung von außen durch die russische Aggression mitten in Europa, wird die EU nun auch von innen heraus gefordert wie noch nie", sagte Tina Hassel, ARD-Studio Brüssel. Erstmals seit ihrer Gründung drohten rechte und EU-skeptische Populisten so stark zu werden, dass sie den künftigen Kurs mit beeinflussen könnten, betont Hassel. So könnten Kompromisse in der EU erschwert werden oder sogar von den rechten Parteien blockiert werden.

Zudem könne die Klimapolitik der vergangenen fünf Jahre aufgeweicht werden, warnt Hassel. "Noch weiß man nicht, wie sich dieses rechte Lager sortiert", sagte die ARD-Korrespondentin. Sie gehe davon aus, dass die Parteien versuchen werden, den Grundkonsens zu verschieben: Weg von gemeinsamen Lösungen hin zu nationalen Interessen.

09.06.2024 • 20:43 Uhr

Ehemalige SPD-Wähler werden überwiegend zu Nichtwählern

Bei der Europawahl haben mehr als 2,4 Millionen ehemalige SPD-Wähler gar keine Stimme abgegeben. Das zeigen vorläufige Zahlen des Meinungsforschungsinstituts infratest dimap. Auch bei anderen Parteien entschieden sich Hunderttausende Menschen, dieses Mal nicht an der Wahl teilzunehmen: Bei der Union waren es etwa 1,3 Millionen Menschen, bei der FDP etwa 1,1 Millionen.

Die Union profitierte aber auch von der Wählerwanderung: 1,4 Millionen Menschen, die zuvor für die SPD stimmten, wählten nun CSU oder CDU. Von der FDP kamen mehr als 1,1 Millionen Menschen.

09.06.2024 • 20:17 Uhr

ARD-Wahlexperte Schönenborn: Parteienspektrum ist breiter geworden

Es ist laut unserem ARD-Wahlexperten Jörg Schönenborn ein bemerkenswertes Wahlergebnis. Insgesamt ziehen 14 Parteien ins Parlament ein - damit ist das Parteienspektrum breiter geworden. "Für die Ampel war es kein guter Tag", sagt Schönenborn.

Die Einordnung zur neusten Hochrechnung können Sie hier anschauen.

09.06.2024 • 19:56 Uhr

Hochrechnung für Ostdeutschland - Stand 19.41 Uhr

Wie sieht das Wahlergebnis in Ostdeutschland aus? ARD-Wahlexperte Jörg Schönenborn schlüsselt die aktuelle Hochrechnung für die ostdeutschen Bundesländer auf. Dort wurde die AfD mit 27,1 Prozent stärkste Kraft.

09.06.2024 • 19:53 Uhr

Linkspartei zeigt sich von EU-Wahlergebnis "enttäuscht" und "erschreckt"

Die Linkspartei hat sich von ihrem schwachen Abschneiden bei der Wahl zum Europäischen Parlament "enttäuscht" gezeigt. "Unser Ergebnis enttäuscht uns - keine Frage", erklärte die Partei. Es zeige, "wie viel Arbeit noch vor uns liegt", um Vertrauen zurückzugewinnen. "Erschreckt" zeigte sich die Linkspartei zugleich über einen "Ruck nach rechts in Deutschland und Europa".

09.06.2024 • 19:48 Uhr

De Masi: "Haben massiven Rückenwind erhalten"

Der BSW-Spitzenkandidat Fabio De Masi hat das Ergebnis seiner Partei als "historisch" bezeichnet. "Wir sind heute Abend so etwas wie die Europameister der Herzen", sagte er. Das BSW habe "ganz klar Rückenwind". Die Partei gehe nun "mit einer sehr positiven Grundstimmung" in die kommenden Wahlen auf nationaler Ebene - darunter etwa die Landtagswahlen im September.

09.06.2024 • 19:46 Uhr

Strack-Zimmermann: Stabile fünf Prozent für die FDP "gute Nachricht"

Die FDP-Spitzenkandidatin für die Europawahl, Marie-Agnes Strack-Zimmermann, zeigt sich zufrieden mit dem Ergebnis ihrer Partei. "Wir haben ein Ergebnis gehalten im Vergleich zu vor fünf Jahren. Es ist wirklich eine große Freude", sagt sie vor ihren Anhängerinnen und Anhängern. Umfragen hätten der FDP anfangs einen Rückgang auf drei Prozent vorhergesagt. Dass es jetzt stabile fünf Prozent geworden seien, sei eine gute Nachricht.

Dass die FDP stabile 5 Prozent geworden seien, sei eine gute Nachricht.

09.06.2024 • 19:40 Uhr

Union greift nach Wahlsieg Kanzler Scholz an

Die Union nutzt ihren Wahlerfolg für scharfe Kritik am Kanzler. So könne es nicht weitergehen, sagte Parteichef Merz. Generalsekretär Linnemann forderte Olaf Scholz auf, die Vertrauensfrage zu stellen. Die SPD will keine Sündenböcke suchen.

Lesen Sie unseren Artikel mit weiteren Hintergründen hier.

09.06.2024 • 19:38 Uhr

Esken: Von der Leyen muss Verhältnis zu Rechten klären

Die SPD-Vorsitzende Saskia Esken hat die Unterstützung ihrer Partei für eine mögliche Wiederwahl von EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen (CDU) von deren Haltung zu rechten Parteien abhängig gemacht. Sie müsse sich dazu äußern, "ob sie auf die Zustimmung von Rechtsradikalen und Rechtspopulisten setzt", sagte Esken in der ARD. Sie dürfe sich nicht von diesen Kräften abhängig machen. "Das könnten wir nicht hinnehmen", sagte Esken.

Im Hinblick auf die Ampelkoalition kündigte Esken eine Neuausrichtung an. Nach den Verlusten ihrer Partei bei der Europawahl sagte sie: "In der Ampel ist es tatsächlich notwendig, dass wir zu einer neuen Art der Zusammenarbeit kommen. Das werden die Partner nicht bestreiten können."

09.06.2024 • 19:34 Uhr

Barley: Zustimmung zu von der Leyen als Präsidentin offene Frage

Die SPD-Spitzenkandidatin für die Europawahl, Katarina Barley, legt sich nicht fest, ob ihre Fraktion im EU-Parlament Ursula von der Leyen zur EU-Kommissionspräsidentin wählen wird. "Darüber wird noch zu reden sein", sagte sie im ZDF. "Es muss klar sein, dass es einen demokratischen Konsens gibt, also dass wir eben nicht einen Konsens bilden mit Rechtspopulisten oder gar Faschisten, Post-Faschisten", sagte sie im ZDF. Und diese Frage sei noch offen. "Wer sich auf zum Beispiel die Fratelli d'Italia stützen will, der kann sich nicht gleichzeitig auf die demokratischen Fraktionen stützen."

SPD-Spitzenkandidatin Barley will sich die Zustimmung zu von der Leyen als Kommissionspräsidentin offenhalten.

09.06.2024 • 19:29 Uhr

Von der Leyen gratuliert Unionsparteien

EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hat den Unionsparteien zu ihren Ergebnissen bei der Europawahl gratuliert. "Wir sind begeistert, was ihr vorgelegt habt", sagte sie. "Stärkste Kraft, stabil in schwierigen Zeiten und das mit Abstand - ganz herzlichen Glückwunsch nach Berlin, das habt ihr fantastisch gemacht."

Die Union habe gut vorgelegt, "jetzt müssen wir das in Europa nachmachen", sagte die CDU-Politikerin. "Ich bin aber zuversichtlich, dass und das heute Abend gelingen wird." Von der Leyen ist Spitzenkandidatin der konservativen Europäischen Volkspartei bei der Europawahl und strebt eine zweite Amtszeit an der Spitze der EU-Kommission an. 

Während die Stimmen ausgezählt werden, können die Mitarbeiter der infratest dimap zusehen - denn die Auszählungen in Deutschland sind öffentlich, beschreibt ARD-Wahlexperte Jörg Schönenborn das Vorgehen.

Basierend auf Umfragen gibt es auch einen Trend für die Zusammensetzung des Europaparlaments. Die Fraktion der Linken erreicht demnach wie im aktuellen Parlament 36 Sitze. Die Sozialdemokraten verlieren demnach fünf Sitze und kommen auf 134. Die Grünen müssen deutliche Verluste hinnehmen - mit 53 Sitzen verlieren sie 19 Sitze. Auch die Liberalen verlieren 15 Sitze und haben nun 87 Sitze. Die Europäischen Volksparteien kommen laut den Umfragen unverändert auf 176 Sitze. Die Konservativen und Reformer - in der Tendenz europakritische Parteien - kommen auf 78 Sitze und gewinnen damit neun Sitze hinzu. Die Identität-und-Demokratie-Fraktion reicht ins Rechtsextreme und Nationalistische - sie gewinnen 21 Sitze hinzu und kommen damit auf 70. Im Moment kommen fraktionslose Parteien - dazu zählt auch die AfD - auf 86 Sitze und gewinnen damit 25 Sitze hinzu.

Es gibt nach Einschätzung von Schönenborn eine Verschiebung vom Mitte-Links-Bereich in den rechten Bereich. Das sei ein Trend, der sich auch bei den vergangenen Europawahlen abgezeichnet habe.

09.06.2024 • 19:14 Uhr

Grafik: Wer wählte wen?

Wer hat sich für welche Partei entschieden? Basierend auf den Daten von infratest dimap haben wir Ihnen die Stimmanteile in ausgewählten Bevölkerungsgruppen grafisch aufbereitet.

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