In Südafrika geborener Tech-Milliardär: Musk »könne niemals ...

Der zukünftige Präsident der Vereinigten Staaten Donald Trump hat sich auf einer rechtskonservativen Veranstaltung in Phoenix, Arizona, zu Elon Musk geäußert: »Elon Musk wird nicht Präsident werden. Das kann ich Ihnen sagen. Ich bin sicher. Und wissen Sie, warum? Weil er es nicht sein kann. Er wurde nicht in diesem Land geboren.«

Einige US-Politiker haben in der vergangenen Woche Musks Einfluss auf den Kongress kritisiert. Der Tesla-Gründer und Eigentümer der Social-Media-Plattform X wurde von Trump an die Spitze einer neuen Kommission namens »Regierungseffizienz« gesetzt, nachdem er dessen Wahlkampf für das Präsidentenamt lautstark unterstützt und finanziell gefördert hatte. Das neue Ressort strebt an, die Ausgaben der US-Regierung um zwei Billionen Dollar (1,9 Billionen Euro) zu senken. Der Abbau von Bürokratie, Regulierungen und »überflüssigen Ausgaben« soll die US-Regierung nachhaltig entschlacken.

Zwar kann Musk und wird, so wie es aussieht, eine große Verantwortlichkeit in Trumps Reihen übernehmen und hat auch aufgrund seiner starken finanziellen Mittel einen hohen politischen Einfluss. Das mächtigste Amt in den USA aber, darauf spielt Trump an, bleibt ihm verwehrt – wegen einer Klausel in der Verfassung. Demnach kann eine Person nicht für das Präsidentenamt kandidieren, wenn sie nicht in den Vereinigten Staaten geboren wurde. Musk wurde in Südafrika geboren und erhielt 2002 die US-amerikanische Staatsbürgerschaft.

Musk kann also nicht Präsident werden, es sei denn, die US-Verfassung wird dahingehend geändert, dass sich auch andere als gebürtige Staatsbürger für das Präsidentenamt qualifizieren können.

Trump hat Erfahrung mit dieser Klausel, denn er säte wahrheitswidrig jahrelang Zweifel daran, dass der ehemalige US-Präsident Barack Obama in den Vereinigten Staaten geboren worden sei. Obama wurde im US-Bundesstaat Hawaii geboren und war der erste schwarze Präsident.

Womöglich hat Trump durch Musk gelernt, wie einflussreich Social-Media-Plattformen sein können – vor allem, wenn sie zum eigenen Vorteil genutzt werden. Der designierte US-Präsident hat erneut angedeutet, das drohende Aus von TikTok in den USA nicht zu unterstützen. »Ich werde anfangen müssen, über TikTok nachzudenken«, sagte der Republikaner bei der Konferenz. »Vielleicht sollten wir dieses Ding noch eine Weile behalten.«

Die Video-App gehört dem in China ansässigen Konzern Bytedance und hat nach eigenen Angaben 170 Millionen Nutzer in den USA. Dort besteht die Sorge, dass die chinesische Regierung Zugriff auf Nutzerdaten erhalten und politischen Einfluss ausüben könnte. TikTok wehrt sich vor dem Obersten Gerichtshof der USA gegen ein im April verabschiedetes Gesetz, das den Verkauf der App bis zum 19. Januar erzwingen soll. Andernfalls drohen ein Bann aus den App-Stores sowie der Verlust wichtiger Infrastruktur.

Das Datum fällt einen Tag vor Trumps Amtseinführung. Dieser hatte in seiner ersten Amtszeit selbst vergeblich versucht, den Verkauf von TikTok durchzusetzen. Im Wahlkampf sprach er sich gegen ein Verbot der Plattform aus, TikTok habe einen »Platz in seinem Herzen«. Zwar kann Trump das Gesetz nicht eigenhändig aushebeln, doch unter seiner Regierung würde das Justizministerium für dessen Umsetzung verantwortlich sein.