politik: Tausende demonstrierten gegen FPÖ

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Am Donnerstagabend haben sich einige tausend Menschen in der Wiener Innenstadt versammelt, um gegen die FPÖ zu demonstrieren. Die Demonstrierenden marschierten durch die Herrengasse zum Parlament, wo eine Schlusskundgebung stattfand.

Die „Omas gegen Rechts“ waren ebenso dabei wie die Partei „LINKS“ oder die Sozialistische Jugend. Die Teilnehmer trugen Transparente etwa mit der Aufschrift „Demokratie schützen“ mit sich. Die Veranstalter hatten mit 5.000 bis 10.000 Teilnehmerinnen und Teilnehmern gerechnet. Am Ende gaben sie die Teilnehmerzahl mit rund 25.000 an. Ziel des Protests war es, noch vor Regierungsverhandlungen ein Zeichen zu setzen, um eine Bundesregierung mit FPÖ-Beteiligung zu verhindern.

Abgesehen von vereinzelten Protestierenden, die Pyrotechnik zündeten, dürfte die Demo ruhig verlaufen sein. Die LPD Wien war am Donnerstagabend für eine diesbezügliche Stellungnahme nicht zu erreichen.

Fotostrecke mit 12 Bildern Erinnerung an Versprechen

Verschiedene Redner und Rednerinnen meldeten sich zum Anfang der Demonstration zu Wort: „Ich hasse es, dass wir rechtsradikale Faschisten haben“, sagte die Trans-Aktivistin Stefanie Stankovic. Die Aktivistin Asma Aiad widmete ihre Rede dem antimuslimischen Rassismus, der in Österreich institutionalisiert sei. Die Autorin Eva Geber sieht durch die FPÖ vor allem die Rechte der Frauen bedroht. Überall wo sie regiere, würden Frauenrechte beschnitten.

Die Wiener Grünen und die SPÖ-Frauen hatten zur Teilnahme aufgerufen. Die Grüne Klubobfrau Sigrid Maurer betonte, dass zivilgesellschaftliches Engagement gegen Rechtsextremismus wichtig sei, "auch um andere an ihre Versprechen vor der Wahl zu erinnern“, sagte sie in Anspielung auf Aussagen, nicht mit einer FPÖ unter Herbert Kickl koalieren zu wollen. Auch das „wichtigste Amt“ des Staates, die Nationalpräsidentschaft, dürfe nicht „in die Hände von Rechtsextremen gelangen“.

Erste Donnerstagsdemo nach der Wahl Lautstarke FPÖ-Nicht-Wähler

„Es ist ein total wichtiger Abend. Damit die vielen Menschen, die die FPÖ nicht gewählt haben, die Möglichkeit haben, ins Tun zu kommen“, hatte Natalie Assmann, Sprecherin der Organisation wiederdonnerstag, im Vorfeld gegenüber der APA begründete, warum man bereits vor den ersten Sondierungsgesprächen demonstriert. „Damit diese Menschen auch während der Koalitionsverhandlungen gehört werden.“ Weitere Demonstrationen sind vorerst aber nicht geplant, man möchte den Verlauf der Verhandlungen abwarten.

Premiere der Donnerstagdemo vor 25 Jahren

Die ersten Donnerstagsdemos gab es vor knapp 25 Jahren. Nach der Angelobung der ersten schwarz-blauen Koalition im Februar 2000 versammelten sich mehr als 150.000 Menschen am Wiener Heldenplatz, um gegen die neue ÖVP-FPÖ-Regierung und deren befürchteten „Rassismus und Sozialabbau“ zu protestieren. In den folgenden zwei Jahren fanden wöchentlich Kundgebungen mit tausenden Demonstrierenden statt.

18 Jahre später wurde der Protest wiederbelebt. Unter dem Slogan „Es ist wieder Donnerstag“ ging man ab Oktober 2018 gegen Türkis-Blau unter ÖVP-Regierungschef Sebastian Kurz und FPÖ-Vizekanzler Heinz-Christian Strache auf die Straße. Nicht nur in Wien, sondern auch in Städten wie Linz oder Innsbruck. Die Donnerstagsdemos fanden ein natürliches Ende, als die Ibiza-Affäre die Koalition sprengte. Am vergangenen Sonntag war die FPÖ erstmals in ihrer Geschichte als Sieger aus der Nationalratswahl hervorgegangen.