Demo gegen rechts: Bis zu 15.000 Teilnehmer erwartet

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Nach den Kundgebungen gegen Rechtsextremismus in Deutschland, sind am Freitag in Österreich ähnliche Demonstrationen geplant. Die Kundgebung "Demokratie verteidigen!" in Wien haben drei NGOs initiiert: Die Klimabewegung Fridays for Future Wien, die antirassistische Initiative Black Voices und die Plattform für eine menschliche Asylpolitik. Kurz darauf schlossen sich unter anderem die SPÖ, die Grünen, die Caritas, die Katholische Aktion Österreich, der ÖGB und die Arbeiterkammer (AK) an. Auch in Innsbruck und Salzburg sind Kundgebungen geplant.

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Die meisten Teilnehmer werden in Wien, um 18 Uhr vor dem Parlament erwartet. Die Veranstalter würden 10.000 bis 15.000 Teilnehmerinnen und Teilnehmern ausgehen, heißt es von der LPD Wien auf KURIER-Anfrage. "Die Wiener Polizei hat sich mit einer umfangreichen Einsatzplanung auf diesen großen Sicherheits- und Ordnungsdienst vorbereitet", heißt es. Dazu gehören sicherheitspolizeiliche und versammlungsrechtliche Aufgaben. 

Zusätzlich werden laut LPD Wien "vor allem, schon allein aufgrund der zu erwartenden hohen Teilnehmerzahl, auch verkehrspolizeiliche Herausforderungen anfallen". Mit temporären Verkehrssperren oder -umleitungen sei zu rechnen. 

Laut ÖAMTC ist von einer Sperre des Rings ab der Operngasse bis in die späten Abendstunden auszugehen. Der ÖAMTC empfiehlt wegen möglicher Staus auf den Ausweichstrecken wie etwa auf Zweierlinie, Linke Wienzeile sowie rund um den Karls- und Schwarzenbergplatz großräumig auszuweichen bzw. auf die U-Bahnen umzusteigen.

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Geplant ist, einen Menschenring um das Parlament zu bilden. Auch Vertreter der jüdischen und der muslimischen Religionsgemeinschaften sowie aus dem Kunst- und Kulturbereich werden laut den Organisatoren dabei sein.

Ihre Teilnahme öffentlich angekündigt haben unter anderem SPÖ-Chef Andreas Babler und die grüne EU-Spitzenkandidatin Lena Schilling. Politiker sollen aber bei der Veranstaltung nicht unter den Rednern auf der Bühne sein, so Erich Fenninger, Sprecher der Plattform für eine menschliche Asylpolitik, gegenüber der APA.

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Vorbild der Kundgebung sind ähnliche Proteste am vergangenen Wochenende in Deutschland. Auslöser waren Enthüllungen des Recherchezentrums Correctiv über ein Treffen von Rechtsextremisten am 25. November in Deutschland, an dem unter anderem AfD-Politiker sowie der frühere Kopf der rechtsextremen Identitären Bewegung in Österreich, Martin Sellner, teilgenommen hatten. Dabei sei über Massendeportationen von Millionen Menschen gesprochen worden und das habe eine "ganz andere Qualität" des Rechtsextremismus gezeigt, so Fenninger. Im Demo-Aufruf zum "Aufstehen gegen Rechtsextremismus und Rassismus" wird als Protestziel explizit auch die FPÖ genannt. Diese sei "genau so schlimm" wie die AfD.

Auch in Innsbruck und in Salzburg sind am Freitag Demonstrationen geplant. In der Tiroler Landeshauptstadt findet die Kundgebung "Aufstehen gegen Rechts. Tirol für Demokratie und Vielfalt" um 17.00 Uhr am Landhausplatz statt. Zur selben Zeit startet in Salzburg vor dem Hauptbahnhof der Protest "Gemeinsam für Menschlichkeit, Solidarität und gegen Extremismus", zu dem zahlreiche NGOs aufgerufen haben. 

"Gerade jetzt, mit rechten Parteien auf dem Vormarsch, müssen wir alle laut gegen die erschütternden Entwicklungen in der europäischen Asylpolitik sowie die Bedrohung durch den wachsenden Rechtsextremismus ankämpfen", hieß es in der Ankündigung. Unterstützt wird der Protest u.a. von Antira Salzburg (Aktivistinnen und Aktivisten in Salzburg für die weltweite, antirassistische Solidaritätsbewegung #nojusticenopeace), Solidarisches Salzburg, ÖH Salzburg, Omas gegen Rechts, Fridays For Future, TalkTogether und dem Afro-Asiatischen Institut (AAI) Salzburg.