Boris Pistorius wird Verteidigungsminister

Der niedersächsische Innenminister Boris Pistorius (SPD) wird neuer deutscher Verteidigungsminister. Dies erfuhr die Deutsche Presse-Agentur am Dienstag aus Regierungskreisen. Der deutsche Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) will die Nachfolge für die zurückgetretene Amtsinhaberin Christine Lambrecht (SPD) im Laufe des Tages offiziell bekannt geben. Lambrecht hatte angesichts anhaltender Kritik nach nur 13 Monaten als Verteidigungsministerin am Montag ihren Rücktritt erklärt.

Wie Lambrecht ist Pistorius Jurist. Der 62-Jährige ist seit 2013 in Niedersachsen Minister für Inneres und Sport. Zuvor war er zwischen 2006 und 2013 Oberbürgermeister von Osnabrück.Mit einem Mann als Nachfolger für Lambrecht wird die von Scholz eigentliche angestrebte Parität im Bundeskabinett aus dem Gleichgewicht gebracht. Bisher hatten acht Männer und acht Frauen Ministerposten inne, nun würde sich ohne weitere Veränderung das Verhältnis auf neun Männer und sieben Frauen verschieben.

Lambrecht hinterlässt Pistorius eine ganze Reihe von Baustellen. So steht die Modernisierung der Bundeswehr unter anderem mit Hilfe des 100 Milliarden Euro umfassenden Sondervermögens erst am Beginn. Bisher wurden erst Verträge über gut zehn Milliarden Euro geschlossen. Die Aufrüstung hatte Kanzler Scholz nach dem russischen Einmarsch in die Ukraine im Februar vergangenen Jahres verkündet. Unklar ist auch noch, wie es mit den Waffenlieferungen an die Ukraine weitergeht. Nachdem die Regierung in Berlin zuletzt die Lieferung von Marder-Schützenpanzern beschlossen hatte, drehen sich die aktuellen Debatten darum, dem angegriffenen Land Leopard-Kampfpanzer bereitzustellen. Bereits am Freitag ist für den neuen Minister ein Treffen mit den westlichen Verbündeten der Ukraine auf dem US-Luftwaffenstützpunkt Ramstein in Rheinland-Pfalz geplant, bei dem es um die weitere Unterstützung für Kiew gehen soll.