Aydan Özoğuz: SPD-Fraktionschef Mützenich gegen Rücktritt von ...

Nach einem israelkritischen Post war die Vizepräsidentin des Bundestages, Aydan Özoğuz, kritisiert worden. Nun verteidigt sie Rolf Mützenich gegen Rücktrittsforderungen.

Aktualisiert am 19. Oktober 2024, 13:08 Uhr Quelle: ZEIT ONLINE, AFP, ast

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Steht zu Bundestagsvize Aydan Özoğuz: SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich © Hendrik Schmidt/​dpa

SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich hat den heftig kritisierten israelkritischen Beitrag der sozialdemokratischen Bundestagsvizepräsidentin Aydan Özoğuz als Fehler bezeichnet und sie zugleich gegen Rücktrittsforderungen verteidigt. "Ich bin sehr froh, dass Frau Özoğuz sich so schnell und so deutlich vor dem Ältestenrat des Deutschen Bundestags, aber unter anderem auch beim Zentralrat der Juden, dessen Präsidenten Josef Schuster und auch der Öffentlichkeit für das Teilen dieses Instagram-Posts entschuldigt hat", sagte Mützenich der Augsburger Allgemeinen von Samstag.

"Diese Entschuldigung war auch dringend nötig, weil man nicht auf das Leid der Zivilbevölkerung in Gaza mit einer Darstellung hinweisen darf, die von einer rassistischen und antisemitischen Seite kommt, die immer wieder Hass schürt", fuhr Mützenich fort. "Das war ein Fehler und dazu hat sich Frau Özoğuz auch bekannt", sagte Mützenich.

Kritik vom Zentralrat der Juden

Der SPD-Fraktionschef gab zugleich an, er sehe nach der Entschuldigung der Bundestagsvizepräsidentin keine Notwendigkeit für personelle Konsequenzen. "Ich denke, Frau Özoğuz hat für sich erkannt, dass sich so etwas nicht wiederholen darf", fuhr Mützenich fort.

Özoğuz hatte am Donnerstag einen Post der israelkritischen Organisation Jewish Voice for Peace über ihr X-Konto weiterverbreitet. Auf einem Foto ist ein Flammeninferno zu sehen, dabei steht der Satz "This is Zionism" ("Das ist Zionismus"). Özoğuz' Post wurde später wieder gelöscht. Die Gruppierung Jewish Voice for Peace versteht sich als jüdisch, linksgerichtet und antizionistisch. Sie wertet die Besetzung der palästinensischen Gebiete als israelische Apartheid und unterstützt Boykottaufrufe gegen Israel.

Nach der Veröffentlichung des Beitrags war Özoguz unter großen Druck geraten, Kritik gab es auch aus ihrer eigenen Partei. Aus der Union kamen Rücktrittsforderungen. Der Zentralrat der Juden sprach von einer "Entgleisung".

"Die Vizepräsidentin des Deutschen Bundestags hat eine hohe moralische Verantwortung und repräsentiert nicht ihre Bundestagsfraktion, sondern das gesamte Hohe Haus", sagte Mützenich weiter. "Deswegen muss man in diesem Amt ganz besonders auf seine Wortwahl und auch sein Verhalten achten."