ARD verlängert Vertrag der Generalsekretärin nur um 2 Jahre ...

20 Jun 2024
ARD

Braucht die ARD ein Generalsekretariat? Diese Frage stellen angesichts der aktuellen Diskussionen über Reformen und Einsparungen mehrere Medienpolitikerinnen und -politiker. Und schon ein Blick in die Historie dieses Postens lässt durchaus Zweifel daran zu: Eingerichtet wurde er 2006, öffentlich Notiz davon genommen hat man allerdings erst so richtig, als 2011 bekannt wurde, dass die damalige Generalsekretärin dem Senderverbund Mobbing, Ausgrenzung, Diskriminierung und Missachtung vorwarf, weil deren Kompetenzen immer weiter beschnitten worden seien.

Der Streit wurde mit einem Vergleich beigelegt, der Posten aber zunächst nicht besetzt, weil die ARD über den Zuschnitt des Postens debattieren wollte - um ihn nach 14 Monaten nahezu unverändert zu lassen. Gewählt wurde im Herbst 2012 dann Susanne Pfab als Nachfolgerin - die aus familiären Gründen allerdings erstmal gar nicht zur Verfügung stand und ihr Amt schließlich erst 2015 antrat, noch ein Jahr später als ursprünglich angekündigt. Die Neubesetzung des hochdotierten Postens - "Medieninsider" berichtet über eine jährliche Vergütung von 180.000 Euro - erschien der ARD also augenscheinlich nicht besonders dringend.

Dabei gibt es durchaus gute Gründe, die in der aktuellen Struktur der ARD mit ihrem alle zwei Jahre wechselnden Vorsitz für ein dauerhaftes Generalsekretariat sprechen, zu dessen Aufgaben u.a. die Unterstützung der vorsitzenden Anstalt "bei der Geschäfstführung des Senderverbunds, bei der strategischen Positionierung der ARD, der Interessenvertretung nach außen und der Öffentlichkeitsarbeit" gehören. Allerdings ist das Generalsekretariat offenbar auch nicht so aufgestellt, dass in den ARD-Häusern, die den Vorsitz übernehmen, nicht doch alle zwei Jahre selbst neue Stellen aufgebaut werden müssten.

Insgesamt ist derzeit unklar, wie die ARD künftig nach der für Herbst geplanten Verabschiedung des Reformstaatsvertrag aufgestellt sein wird und wie sich ein Generalsekretariat hier einfügen sollte. Das Problem dabei: Der Vertrag mit Susanne Pfab läuft Ende dieses Jahres aus, eine Entscheidung über eine Vertragsverlängerung stand also jetzt an. Die Intendantinnen und Intendanten der ARD haben sich angesichts der Umstände nun darauf geeinigt, Pfabs Vertrag nur um zwei statt der üblichen fünf Jahre zu verlängern, die Zustimmung des RBB-Verwaltungsrates vorausgesetzt.

"So kann flexibel auf Änderungen der Rahmenbedingungen und eine mögliche stärkere Zentralisierung von übergeordneten Aufgaben in der ARD reagiert werden", heißt es in einer Mitteilung der ARD. Der ARD-Vorsitzende Kai Gniffke sagt: "Susanne Pfab leistet als Generalsekretärin seit 2015 hervorragende Arbeit bei der Unterstützung des jeweiligen Vorsitzes und der Interessensvertretung in Berlin. Es ist gut, dass sie während der laufenden Reformen in der ARD und in der medienpolitischen Debatte um den öffentlich-rechtlichen Rundfunk für Kontinuität und Verlässlichkeit steht."

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