Nach Gesprächen mit den Vorsitzenden aller Parlamentsparteien sei „ein unüblicher Fall eingetreten“, sagt Bundespräsident Alexander Van der Bellen. Nun soll Klarheit geschaffen werden, „wer was ernst meint“.
Bundespräsident Alexander Van der Bellen hat am Mittwoch die nächsten Schritte auf dem Weg zur Bildung einer neuen Regierung bekannt gegeben. Und überraschte: Ein Regierungsbildungsauftrag blieb vorerst aus.
„Vor eineinhalb Wochen habe ich versprochen, Sie laufend über den Stand der Dinge zu informieren“, begann Van der Bellen seine Stellungnahmen. Er habe die Zeit seit der Nationalratswahl genutzt, um Gespräche mit den Vorsitzenden aller Parlamentsparteien zu führen und ein klares Bild über deren Absichten und die Möglichkeiten für Zusammenarbeiten zu erhalten. Ergeben habe sich daraus „eine Pattsituation“, skizzierte Van der Bellen.
„Wie kommen wir da raus?“Denn: „Es braucht mindestens zwei der drei größeren Parteien für eine künftige Zusammenarbeit.“ Bisher sei es üblich gewesen, den Vorsitzenden der stimmenstärksten Partei mit der Suche nach einer neuen Regierung zu beauftragen. Diesmal „ist aber ein unüblicher Fall eingetreten.“ Es sei „vollkommen neu, dass es einen Wahlsieger gibt, mit dem offenbar keiner der anderen regieren will“, betonte Van der Bellen. Seine Gespräche mit ÖVP-Obmann Karl Nehammer und dem SPÖ-Vorsitzenden Andreas Babler hätten diesen Eindruck verstärkt.
FPÖ-Chef Herbert Kickl habe ihm auf der anderen Seite versichert, er sehe sich als Wahlsieger in der Position für den Regierungsbildungsauftrag. Weiters habe der Freiheitliche betont, dass es nur eine blaue Regierungsbeteiligung mit ihm als Kanzler gaben würde. „Eine klassische Pattsituation“, sagte der Bundespräsident. Und: „Wie kommen wir da raus?“
Um Klarheit für Österreich zu schaffen, bat Van der Bellen daher nun die Vorsitzenden der drei größten Parteien - FPÖ, ÖVP und SPÖ - in Gespräche einzutreten, um auszuloten, was möglich wäre und „wer was tatsächlich ernst gemeint“ habe. „Ich brauche Klarheit“, betonte der Präsident neuerlich. In etwa eineinhalb Wochen werde er dann mit Kickl, Nehammer und Babler neuerlich zusammenkommen, um von ihnen zu erfahren, was bei den Unterredungen herausgekommen sein.
Nur so erscheine es ihm möglich, keine wertvolle Zeit zu vergeuden, zeigte sich Van der Bellen überzeugt. Denn: „Was wir nicht brauchen, sind leere Kilometer.“ Es habe schlicht keinen Sinn, Koalitionsverhandlungen zu führen, wenn man wisse, dass diese zu nichts führen. Daraus ergebe sich diese „unübliche Situation“.
