Gesprächsreigen zu Ende: Meinl-Reisinger und Kogler bei Van der ...

Am Dienstag waren mit Beate Meinl-Reisinger (NEOS) und Werner Kogler (Grüne) die letzten beiden Parteivorsitzenden bei Bundespräsident Alexander Van der Bellen. Die Gespräche würden bisher "sehr gut" laufen, meinte Van der Bellen im Vorfeld. Nach Abschluss des Gesprächreigens will sich das Staatsoberhaupt zum weiteren Vorgehen äußern. Unterdessen trafen sich am Dienstag ÖVP-Chef Karl Nehammer und SPÖ-Chef Andreas Babler zu einem ersten "atmosphärischen Austausch". ÖSTERREICH. Nach der geschlagenen Nationalratswahl kündigte der Bundespräsident vergangene Woche an, mit allen fünf Parteivorsitzenden Gespräche führen zu wollen. Als erster Vertreter war am Freitag FPÖ-Chef Herbert Kickl zu Gast in der Hofburg. Am Montag folgten Nehammer und Babler. Mit Meinl-Resinger und Kogler beendete der Bundespräsident seinen Gesprächsreigen nun.  

Die NEOS-Chefin, die bereits am Vormittag vom Staatsoberhaupt empfangen wurde, zeigte sich im Anschluss auskunftsfreudiger als die in den vergangenen Tagen empfangenen Parteichefs. Der Austausch mit dem Bundespräsidenten sei viel von "Zukunftsblick, aber auch Sorge" getrieben gewesen, berichtete Meinl-Reisinger den wartenden Medienvertretern nach dem Gespräch. Sie habe bei Van der Bellen ihre grundsätzliche Bereitschaft bekräftigt, "zukunftsorientiert und mit Tatkraft an Reformen zu arbeiten und in entsprechende Gespräche mit SPÖ und ÖVP zu gehen", so die NEOS-Chefin. Darüber hinaus will sie auch Reformgespräche mit allen Parteien führen.

Grünen-Chef Werner Kogler wollte sich nach der Aussprache mit Van der Bellen nicht zu deren Inhalt äußern. Das Gespräch sei "sehr vertrauensvoll und vertraulich" gewesen, gab er sich ähnlich wortkarg wie schon seine Kollegen von ÖVP, SPÖ und FPÖ und ergänzte: Wichtig sei es nun, gemeinsame Schnittmengen zu finden, was künftige Entscheidungen betrifft.

Nach Abschluss des Gesprächsreigens will sich Van der Bellen öffentlich zum weiteren Vorgehen äußern. Aktuell ist aber offen, wann genau das genau passieren wird. Jedenfalls mit Spannung wird erwartet, ob der Bundespräsident einen Regierungsbildungsauftrag erteilen wird und an wen. Die Situation ist diesmal bekanntlich besonders kompliziert, weil keine der anderen Parteien mit der FPÖ unter Kickl koalieren will.

Unterdessen gab es am Dienstag auch ein informelles Gespräch zwischen Nehammer und Babler. Dabei handle es sich nicht um Sondierungsgespräche oder Koalitionsgespräche, sondern um einen "atmosphärischen Austausch", wie die beiden Parteichefs in wortgleichen Statements der APA mitteilten. "Es gehört zu den politischen Gepflogenheiten, nach einer Wahl auf Ebene der Parteichefs miteinander zu reden", sagten sowohl Babler als auch Nehammer.

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