Finnland: Stubb siegt bei Präsidentenwahl

Alexander Stubb hat die Stichwahl um das Amt des Präsidenten in Finnland knapp gewonnen. Den vorläufigen Ergebnissen vom Sonntagabend zufolge führte Stubb (Nationale Sammlungspartei) mit rund 51,6 Prozent der Stimmen vor dem einstigen Außenminister des Landes, Pekka Haavisto (Grüne), der auf rund 48,4 Prozent kommt. Zu diesem Zeitpunkt waren 99,6 Prozent der Stimmen ausgezählt.

Haavisto gratulierte Stubb am Abend zum Wahlsieg. „Nun, Alexander, herzlichen Glückwunsch an den dreizehnten Präsidenten Finnlands“, sagte er in Richtung Stubbs. „Vielen Dank und viel Glück bei Ihrer Arbeit.“ Stubb zeigte sich „glücklich und dankbar, dass die Finnen in so großer Zahl gewählt haben und ich den Job des Präsidenten der Republik übernehmen darf“.

Unterschiedliche Positionen zu Stationierung von Atomwaffen

Stubb und Haavisto hatten bei der ersten Runde der Präsidentenwahl vor zwei Wochen die anderen sieben Kandidaten hinter sich gelassen – Stubb hatte 27,2 Prozent erzielt, Haavisto 25,8. Bei einem direkten Duell lag Stubb in den Umfragen zunächst weit vor Haavisto, doch hatte sich der Abstand in Umfragen auf zuletzt 54 Prozent Unterstützung für Stubb und 46 Prozent für Haavisto verringert.

Der Wahlkampf war geprägt vom Thema Sicherheit und Verteidigung. Beide Kandidaten waren sich hier weitgehend einig. Unterschiede gab es fast nur bei der Frage einer möglichen Stationierung von Atomwaffen – bisher untersagt diese das finnische Recht.

Bei diesem Thema hatte sich Stubb offen gezeigt, Haavisto hatte eine Stationierung von Atomwaffen abgelehnt. Zuletzt hatte sich der noch amtierende Präsident Sauli Niinistö – eigentlich ein Parteifreund Stubbs – deutlich gegen einen solchen Schritt ausgesprochen.

Niinistö war zwölf Jahre lang Finnlands Präsident, er hatte das Land im vergangenen Jahr in die NATO geführt. Am Mittwoch eröffnete er zum letzten Mal das Parlament, das nach der Winterpause wieder zusammentrat. Dabei rief er dazu auf, mehr in die Verteidigung zu investieren und zugleich die öffentliche Verschuldung zu reduzieren.

Zugleich warnte Niinistö bei der Parlamentseröffnung, der Frühling könne in Bezug auf die Grenze mit Russland eine „harte Herausforderung“ mit sich bringen. Niinistö verglich die Regeln zum internationalen Schutz mit einem trojanischen Pferd.

Finnland hat die Schließung aller Grenzübergänge nach Russland vor kurzem bis Mitte April verlängert, da Moskau aus Sicht Helsinkis versucht, gezielt Migranten ins Land zu bringen, um dieses zu destabilisieren. Nach Angaben finnischer Behörden harren weiterhin Hunderte Migranten hinter der Grenze aus. Schmilzt der Schnee, könnte Russland die Migranten auch abseits der Übergänge ins Land bringen, so die Befürchtung in Finnland.