„Auf EU-Integration vorbereiten“: Moldau will abtrünniges ...

12 Tage vor

Moldaus Präsidentin Maia Sandu und der norwegische Premierminister Jonas Gahr Store in Oslo. Reuters / Terje Bendiksby

Moldau - Figure 1
Foto DiePresse.com

Die Präsidentin der Republik Moldau, Maia Sandu, wünscht sich, dass die Region reintegriert wird - im Idealfall vor einem möglichen EU-Beitritt im Jahr 2030. Ein weiteres Thema der Moldauer Delegation beim Besuch in Norwegen: Die Gasversorgung.

Die Republik Moldau will noch vor dem anvisierten Beitritt zur Europäischen Union die prorussische Separatistenregion Transnistrien in ihr Staatsgebiet eingliedern. „Wir wollen das Land bis 2030 auf die EU-Integration vorbereiten“, kündigte Präsidentin Maia Sandu am Dienstag in Norwegen an. „Im Idealfall möchten wir, dass die Reintegration des Landes vor dem Beitritt erfolgt, und wir arbeiten daran, aber es hängt nicht nur von uns ab.“

In Oslo unterzeichneten beide Regierungen ein Abkommen zur Zusammenarbeit im Energiesektor. Damit soll auch die Energieversorgung Moldaus aus der Abhängigkeit von russischen Gaslieferungen gelöst werden.

Transnistrien wird nur von Russland anerkannt

Transnistrien grenzt im Osten an die Ukraine und hat etwa 375.000 Einwohner. Die Provinz und ihre Regierung wird nur von Russland anerkannt. Die übrigen Staaten sehen in ihr einen Teil der Republik Moldau. Etwa ein Viertel der Menschen dort sind Russen, knapp 30 Prozent sind Ukrainer und die übrigen überwiegend Moldauer. Transnistrien hat eigene paramilitärische Verbände, daneben sind aber auch über Tausend russische Soldaten dort stationiert. Vergangenen Februar haben die Separatisten Russland um Schutz vor der Regierung in Chisinau gebeten.

Gas-Import via Rumänien

Norwegens Energieminister Terje Aasland und sein Moldauer Amtskollege Victor Parlicow besiegelten die Zusammenarbeit im Energiesektor. Die ehemalige Sowjetrepublik bezog in der Vergangenheit fast ausschließlich Gas aus Russland. Seit dem Überfall auf die Ukraine versucht sich die Regierung in Chisinau aus den Abhängigkeiten zu lösen und importiert Gas über das angrenzende Rumänien. Zwar wurden auch die Stromtrassen nach Rumänien ausgebaut, jedoch bezieht Moldau derzeit den Großteil seines Stroms aus einem großen, gasbetriebenen Kraftwerk in Transnistrien zu einem relativ niedrigen Festpreis.

Transnistrien ist wiederum auf die russischen Lieferungen angewiesen. Energieminister Parlicow versicherte in Oslo, seine Regierung werde die russischen Lieferungen nach Transnistrien nicht behindern. Allerdings wird das russische Gas über Leitungen durch die Ukraine nach Moldau transportiert. Die Regierung in Kiew will das Ende 2024 auslaufende Transitabkommen nicht verlängern. Parlicow warnte, die Versorgung in Transnistrien würde ohne die russischen Gaslieferungen zusammenbrechen.

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