Europawahl 2024: FAQ Europawahl - Wie läuft die Europawahl ab?

06. Mai 2024, 17:29 Uhr

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Berlin

Am 9. Juni findet in Deutschland die Europawahl statt. © Foto: Jean-Francois Badias/dpa

In diesem Jahr gibt es bei der Europawahl einige Neuerungen, das meiste bleibt jedoch wie gewohnt. Wie die Abgeordneten gewählt werden dürfen, ob eine Wahlpflicht besteht, wer wählen darf und viele weitere Informationen geben wir hier.

Wann ist Wahltag?

Die Europawahl findet vom 6. bis zum 9. Juni statt. In Deutschland wird am Sonntag, 9. Juni, gewählt.

Wie oft findet die Europawahl statt?

Die Wahl des Europäischen Parlaments findet nur alle fünf Jahre statt - die letzte Europawahl fand 2019 statt.

Wer wird bei der Europawahl gewählt?

Die Abgeordneten des Europäischen Parlaments werden bei der Europawahl gewählt. Mit der Stimme auf dem Wahlschein wird eine politische Partei oder politische Vereinigung gewählt. Jedoch werden dabei keine Kandidat*innen gewählt, sondern die Wahlliste einer Partei. In diesem Jahr wurden vom Bundeswahlausschuss 35 Parteien und sonstige politische Vereinigungen für die Wahl zugelassen.

Wie viele Abgeordnete werden gewählt?

2024 können 720 Abgeordnete bei der Europawahl gewählt werden. Damit steigt die Abgeordnetenanzahl in diesem Jahr um 15 Personen an. Deutschland erhält hierbei, wie schon 2019, 96 Mandate und stellt damit die meisten Abgeordneten bei der Europawahl. Darauf folgen Frankreich mit 81 Abgeordneten und Italien mit 76 Abgeordneten.

Wie werden die Abgeordneten gewählt?

Es wird nach dem Verhältniswahlsystem gewählt. Das heißt: Bekommt eine Partei mehr Stimmen, schickt sie umso mehr Abgeordnete in das Europäische Parlament. In Deutschland basiert dieses Wahlsystem auf Listenwahlvorschlägen. Das wiederum bedeutet, dass es bei einer Partei eine festgesetzte Liste gibt, auf der die kandidierenden Abgeordneten gelistet sind. Je mehr Stimmen die Partei nun erhält, desto mehr Kandidat*innen auf der Liste ziehen in das Europaparlament ein.

Wer darf kandidieren?

Als Einzelperson kann man bei der Europawahl nicht kandidieren. Von den Parteien sowie von sonstigen politischen Vereinigungen können Wahlvorschläge eingereicht werden.

Gibt es eine Wahlpflicht?

Nein, in Deutschland gibt es keine Wahlpflicht.

Welche Parteien können gewählt werden?

Von den Parteien sowie von sonstigen politischen Vereinigungen können Wahlvorschläge eingereicht werden. Am 18. März 2024 mussten die Wahlvorschläge in Form von Listen bei der Bundeswahlleiterin eingereicht werden. Welche Wahlvorschläge zugelassen werden, entscheidet dann der Bundeswahlausschuss. Die zugelassenen Listen mussten bis zum 22. April 2024 von der Bundeswahlleiterin veröffentlicht werden.

Wer ist die Bundeswahlleiterin?

Der/die Bundeswahlleiter*in sowie dessen Stellvertreter*in wird vom Bundesministerium des Innern ernannt. Seit dem 01. Januar 2023 ist das Amt der Bundeswahlleitung durch Dr. Ruth Brand besetzt.

Ab wann gibt es den Wahl-O-Mat für die Europawahl 2024?Wo kann man wählen?

Man kann seine Stimme entweder in einem Wahllokal am Wahltag selbst abgeben oder schon vor dem eigentlichen Wahltag per Briefwahl abstimmen. Der Standort des betroffenen Wahllokals lässt sich jeweils aus der Wahlbenachrichtigung herauslesen.

Welche Unterstützung gibt es für Menschen mit Behinderung?

Es gibt zum einen barrierefreie Wahlräume. Ob der eigene Wahlraum so ein barrierefreier Wahlraum ist, geht aus der Wahlbenachrichtigung hervor. Ist der eigene Wahlraum nicht als barrierefrei aufgeführt, so kann eine neue Wahlbenachrichtigung für einen geeigneten Wahlraum beantragt werden. Bei der Wahl kann der/die Wähler*in eine bei der Wahl unterstützende Hilfsperson auswählen. Sehbehinderte Wähler*innen können ihre Stimme mithilfe einer Stimmzettelschablone abgeben. Eine weitere Möglichkeit ist natürlich die Briefwahl.

Wer darf wählen?

In Deutschland dürfen diejenigen wählen, die das 16. Lebensjahr vollendet haben, über eine deutsche oder eine andere EU-Staatsbürgerschaft verfügen, in Deutschland wohnhaft sind, sich zudem seit mindestens drei Monaten in der EU befinden und im Wählerverzeichnis eingetragen sind.

Wann muss man sich in das Wählerverzeichnis eintragen lassen?

Sich in das Wählerverzeichnis eintragen zu lassen, ist nur dann nötig, wenn man länger als 42 Tage vor der Wahl nicht mehr in Deutschland gemeldet war und sich der Hauptwohnsitz in einem anderen EU-Land befindet. Andernfalls ist man automatisch im Wählerverzeichnis eingetragen.

Bis wann muss man sich für die Wahl registrieren?Wahlberechtigte Deutsche oder EU-Staatsbürger*innen, die sich nach dem 42. Tag und vor dem 21. Tag vor der Wahl (29. April bis 18. Mai 2024) bei einer neuen Meldebehörde anmelden, können nur auf Antrag in das Wählerverzeichnis des neuen Wohnortes eingetragen werden.Deutsche Staatsbürger*innen, die sich im Ausland befinden, müssen vor jeder Wahl einen Antrag darauf stellen, in das Wählerverzeichnis eingetragen zu werden. Dieser Antrag muss spätestens am 21. Tag vor der Wahl (19. Mai 2024) bei der zuständigen Gemeinde in Deutschland eingegangen sein. Sobald die Wahlunterlagen die Wahlberechtigten erreicht haben, können diese per Briefwahl an der Europawahl teilnehmen. Bis spätestens zum 9. Juni (Wahltag) um 18.00 Uhr müssen die Wahlunterlagen eingegangen sein.Wie viele Stimmen hat man bei der Europawahl?

Jede*r Wähler*in hat bei der Europawahl nur eine einzige Stimme.

Welche Unterlagen müssen in den Wahlraum mitgebracht werden?

Die Wähler*innen müssen bei der Wahl ihre Wahlbenachrichtigung vorzeigen, um nachweisen zu können, dass sie in diesem Wahlraum wahlberechtigt sind. Außerdem wird empfohlen, ein gültiges Ausweisdokument, wie beispielsweise den Personalausweis oder den Reisepass mitzunehmen. Falls die Wahlbenachrichtigung vergessen wurde, muss der Ausweis vorgelegt werden können.

Kann man eine Person bevollmächtigen, für sich zu wählen?

Nein, die Wahl darf nicht durch eine bevollmächtigte Person vollzogen werden. Wer am Wahltag nicht anwesend sein kann, sollte eine Briefwahl beantragen.

Bis wann kann man eine Briefwahl beantragen?

Schon sechs Wochen vor der Wahl lassen sich die Briefwahlunterlagen beantragen. Der Wahlschein kann in der Regel bis spätestens Freitag, 18.00 Uhr, vor der Wahl beantragt werden.

Werden nationale oder europäische Parteien gewählt?

Von den Bürger*innen werden zunächst nationale Parteien gewählt. Jedoch entscheiden sich die meisten Abgeordneten nach ihrer Wahl einer europaweiten Fraktion beizutreten.

Welche Fraktionen gibt es aktuell im Europaparlament?

Im Europäischen Parlament sind im Moment folgende Fraktionen vertreten:

Europäische Volkspartei (EVP)Progressive Allianz der Sozialisten und Demokraten (S&D)Europäische Konservative und Reformer (EKR)Renew EuropeKonföderale Fraktion der Vereinigten Europäischen Linken/Nordische Grüne Linke (GUE-NGL)Grüne/Freie Europäische Allianz (Grüne/EFA)Identität und Demokratie (ID)Quellen:Europäisches Parlament: Wie wähle ich in DeutschlandDie Bundesregierung: FAQ zur Europawahl 2024Die Bundeswahlleiterin: Wer ist die Bundeswahlleiterin und was sind ihre Aufgaben?