Armenien: Tausende Demonstranten fordern Rücktritt der ...

In Armenien haben Tausende Menschen für den Rücktritt des Regierungschef Nikol Paschinjan demonstriert. Sie setzten ein Ultimatum und kündigten friedlichen Ungehorsam an.

9. Mai 2024, 22:57 Uhr Quelle: ZEIT ONLINE, AP, dpa, maw

Bei einem Großprotest haben Tausende Menschen in Armenien den Rücktritt von Ministerpräsident Nikol Paschinjan gefordert. Unter der Führung des Erzbischofs von Tawusch, Bagrat Galstanjan, versammelten sich die Demonstranten auf einem Platz in der Hauptstadt Jerewan. Zuvor hatten sie eine Strecke von 160 Kilometern durch Dörfer nahe der Grenze zu Aserbaidschan zurückgelegt.

Galstanjan sprach ein Gebet und forderte Paschinjan zunächst zum Rücktritt innerhalb von einer Stunde auf. Paschinjan sei für den Verlust armenischer Gebiete verantwortlich. Galstanjan forderte die Demonstranten auf, friedlichen Ungehorsam zu leisten, falls Paschinjan nicht auf ihre Forderungen eingehe. Videoaufnahmen in den sozialen Medien zeigten zahlreiche Menschen mit der armenischen Flagge. 

Als das Ultimatum unbeantwortet blieb, kündigte Galstajan an, Demonstranten wollten die Nacht auf dem zentral gelegenen Platz der Republik in Jerewan verbringen. Mit drei Fraktionen im Parlament werde über ein Misstrauensvotum gegen Paschinjan verhandelt, sagte der Erzbischof zudem. Allerdings ist unklar, wie viele Mitglieder der Regierungspartei Zivilvertrag gegen Paschinjan stimmen werden. Zivilvertrag stellt die absolute Mehrheit im Parlament.

Anlass der Demonstration war eine Entscheidung der Regierung über weitere territoriale Zugeständnisse an das Nachbarland Aserbaidschan nach dem bereits verlorenen Krieg um die umstrittene Region Bergkarabach. Paschinjan hatte im Rahmen seiner Bemühungen um einen Friedensvertrag zuletzt Entgegenkommen in dem Anliegen signalisiert und Aserbaidschan die Kontrolle über Grenzdörfer zugesprochen. Im eigenen Land stößt das Zugeständnis auf großen Widerstand.

Seit dem Zusammenbruch der Sowjetunion führten Armenien und Aserbaidschan zwei Kriege gegeneinander. Aserbaidschan hatte 2023 in einer Blitzoffensive die Region Bergkarabach erobert. Diese war zuvor etwa drei Jahrzehnte lang von armenischen Separatisten regiert worden. Die Besetzung hatte die Flucht fast der gesamten ethnisch-armenischen Bevölkerung von 120.000 Menschen zur Folge.

Aserbaidschan, das in dem Konflikt von der Türkei unterstützt wird, erhebt in den Grenzstreitigkeiten weitere Gebietsforderungen an das wirtschaftlich und militärisch schwächere Armenien.